Ampelkoalition wird zum „Totengräber des Mittelstands“, aber nicht nur da
- Lesezeit: 13 Minuten
Die Ampelkoalition kann sich vor Kritik kaum retten. Insbesondere bei Entlastungen von Bürgerinnen und Bürgern. Die Angst geht bei vielen, gerade einkommensschwachen Haushalten rum, im Winter frieren zu müssen, da die Energiekosten nicht mehr finanzierbar sind. Dabei ist der Begriff "einkommensschwachen" durchaus dehnbar, denn erst durch die Inflation werden viele Familien und Haushalte "einkommensschwach". Wo früher noch ausreichend Geld für Lebensmittel und auch für das eine "Extra" da war, bleibt bei vielen nur noch ein Minimum, welches oft unter dem Grundsicherungssatz liegt. Die allgemeine Kaufkraft sinkt somit.
Das alles hat massive Folgen, die sich nicht nur in den Haushalten bemerkbar machen, sondern zum "Totengräber des Mittelstands" werden, wie es der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der CSU im Deutschen Bundestag, Sebastian Brehm, darstellt. Der Bundeskanzler, Olaf Scholz (SPD) muss also liefern. Vielleicht tut er das noch diese Woche, den Bund- und Länder werden sich diesen Mittwoch zusammensetzen. Eine Ministerpräsidentenkonferenz (MPG) die sich mit der Finanzierung der Energiekrise befasst. Ergebnisse werden zwar mit Spannung erwartet, doch Einigung steht bei der Bund- und Länderkonferenz in Gefahr, da es auch aus den Länderregierungen viel Kritik hagelt.
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Autor: kh / © EU-Schwerbehinderung