Kanzler ermahnt Ampelkoalition zu Zusammenhalt
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Ampel-Koalition aufgerufen, sofort mit den Streitigkeiten aufzuhören. Die Bilanz der Bundesregierung bei der Bewältigung der Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die heimische Wirtschaft und Energieversorgung sowie die Anstrengungen für mehr Klimaschutz falle positiv aus, sagte Scholz dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND/Samstag). „Mich nervt aber, dass der Meinungsaustausch in der Regierung mitunter lauthals und vor aller Augen ausgetragen wird. Das ist überflüssig und schädlich und muss natürlich aufhören.“
Was-wäre-wenn-Fragen seien müßig, so Scholz, ohne den russischen Überfall auf die Ukraine müsste sich die Ampelkoalition aber um weniger Baustellen kümmern. Der Kanzler nannte die Inflation, die Energiepreise, Gasimporte und die Sorgen von Bürgerinnen und Bürgern und Wirtschaft.
„Denn der Krieg hat sehr vieles infrage gestellt, was wir seit Jahrzehnten als fest vereinbart glaubten – zuvorderst, dass Grenzen nicht mit Gewalt verschoben werden dürfen. Das geht an niemandem spurlos vorüber.“
Scholz äußerte Verständnis für Menschen, die angesichts der vielen Krisen in der Welt kaum noch Nachrichten hören wollten. Er sagte: „Es wäre schön, wenn neben all den Hiobsbotschaften zwischendurch auch mal Positives zu lesen wäre.“ Die öffentliche Wahrnehmung konzentriere sich auf schlechte Nachrichten. „Damit möchten viele aber nicht ständig konfrontiert werden und kümmern sich lieber um ihre Arbeit, Freunde und Familie oder den Sportverein. Das kann ich gut verstehen.“ Für ihn als Bundeskanzler seien diese Krisen aber tägliche Realität. „Und wir müssen sie bewältigen.“
