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Das Scheitern von Jens Spahn mit seinem Organspendern

Bildbeschreibung: Jens Spahn heute im Plenum des Deutschen Bundestages
Foto: kk | © 2020 EU-Schwerbehinderung

Die heute hitzige Debatte im Plenum des Bundestages bestätigte eigentlich nur das, was sich bereits im Vorwege an Debatten und Kritiken zu Jens Spahn (CDU) sein Gesetzesentwurf zur Organspende, abspielte. Schon vor der Sitzung merkte man die allgemeine Anspannung und Unruhe, die Spahn mit dem Gesetzesentwurf ausgelöst hatte. Kein Wunder das die Debatte viele Diskussionen am Rande ausgelöst hatte.

Die Bundeskanzlerin, Angela Merkel, kam ziemlich am Schluss der Debatte ins Plenum. Anstatt der Diskussion zu folgen, führte sie viele Randgespräche. Kein Wunder, denn schien sie eh nur zur namentlichen Abstimmung kommen zu wollen, so wie offensichtlich viele andere Parlamentarier*in auch.

Als dann das Scheitern von Jens Spahn sein Gesetzesentwurf (wir berichteten) bekannt wurde, konnte man an den fast schon entsetzt wirkenden Gesichtern erkennen, dass offensichtlich seitens der Bundesregierung, niemand mit dem Scheitern gerechnet hatte.

In einem anschließenden Interview merkte Spahn an, dass er sich mit dem Beschluss des Bundestages nicht als Verlierer sehe, sondern jetzt abwarten wird, ob die Zustimmungslösung, die beschlossen wurde, wirklich dazu führen wird, dass es mehr Organspender geben wird. "Ergebnisse wird man in den nächsten 5 Jahren sehen" ,so Spahn.

Die im Bundestag beschlossene Zustimmungslösung sieht ein bundesweites Online-Register vor. Zukünftig soll die Abgabe einer Erklärung zur Organ- und Gewebespende künftig auch in Ausweisstellen möglich sein. Ferner ist vorgesehen, dass die Hausärzte ihre Patienten regelmäßig zur Eintragung in das zu errichtende Online-Register ermutigen sollten. Bürger sollen die Möglichkeit bekommen, ihre Entscheidung einfach zu dokumentieren, jederzeit zu ändern und zu widerrufen.

Dem Gesetz muss jetzt noch, vor seinem inkraft treten, vom Bundesrat bestätigt werden. Abzuwarten ist dann auch, wann die technischen Voraussetzungen gegeben sind, bis das Online-Register verfügbar ist und von den Bürger*In genutzt werden kann.

Mit dem Scheitern des Gesetzesentwurfs von Jens Spahn, ist allerdings auch für viele Menschen, die mit dem Gesetz die Hoffnung hatten, schneller an ein Organ zu kommen, gestorben. Ob das aber real so sein wird, wird sich noch zeigen, denn auch mit der angenommenen Zustimmungslösung, wird sich jeder Bürger am Ende mit der Thematik auseinander setzen müssen.

Autor: kk / © EU-Schwerbehinderung



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