Scholz: Keine deutsche Kriegsbeteiligung in der Ukraine
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betonte in einer Videobotschaft auf X ehemalig Twitter zum fortgesetzten brutalen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine zwei wesentliche Punkte. Zum einen unterstrich er, dass Deutschland gemeinsam mit Partnern und Verbündeten die Unterstützung für die Ukraine verstärken werde.
"Was die tapfere ukrainische Armee jetzt am dringendsten braucht, sind mehr Munition und mehr Waffen, vor allem zur Luftverteidigung", sagte Scholz und fügte hinzu, "Dafür habe ich in den vergangenen Wochen bei unseren Partnern intensiv geworben. Viele haben das verstanden. Gemeinsam bringen wir jetzt mehr Unterstützung für die Ukraine auf den Weg."
Zum anderen bekräftigte der Bundeskanzler, dass die NATO keine Kriegspartei werde. "Wir wollen nicht, dass der Krieg Russlands gegen die Ukraine zu einem Krieg zwischen Russland und der NATO wird", betonte er. "Darüber sind wir uns mit allen unseren Verbündeten einig." Dies bedeute auch klipp und klar: "Keine deutsche Kriegsbeteiligung!"
Scholz unterstrich diese Position mit den Worten: "Um es klipp und klar zu sagen: Als deutscher Bundeskanzler werde ich keine Soldaten unserer Bundeswehr in die Ukraine entsenden." Diese Zusage gelte sowohl für die Soldatinnen und Soldaten als auch für die Bevölkerung.
Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung
