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Kurzarbeitergeld reicht nicht aus - Regelung für Gesundheitsbereich fehlt

Bildbeschreibung: Eine ältere Frau liest ein Buch.
Foto: © Sabine van Erp

Die Bundesregierung hat Milliarden-Hilfspaket wegen den Coronavirus beschlossen. Die Union und SPD haben dabei Hilfspaket unter anderem beschlossen das Kurzarbeitergeld deutlich zu senken. So sollen Arbeitgeber anders wie bis dato die Sozialbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden voll erstattet bekommen.

Dazu soll ein milliardenschweres Investitionspaket auf dem Weg gebracht werden. Das Bundeskabinett hat am Dienstag den Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung (Arbeit-von-morgen-Gesetz) beschlossen.

Der Gesetzentwurf hat zwei Zielrichtungen: Der Gesetzentwurf enthält befristete Verordnungsermächtigungen, mit denen die Bundesregierung kurzfristig und entschlossen auf die Unwägbarkeiten von Covid-19 (Coronavirus SARS-CoV-2) reagieren kann: Sie kann die Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld absenken und die Leistungen erweitern. Zudem kann der Bezug von Kurzarbeitergeld auch im Bereich der Leiharbeit ermöglicht werden.

Der Diakonie-Präsident Ulrich Lilie hat sich zur Kurzarbeit anlässlich der Pflege geäußert:

„Krankenhäuser, Reha- und Pflegeeinrichtungen können das Kurzarbeitergeld nicht in Anspruch nehmen, zugleich werden sie aber in besonderem Maße mit erheblichen Mehrkosten konfrontiert - zum Beispiel durch die Verschiebung von Operationen, von Einzügen ins Pflegeheim, Ersatz für erkrankte Mitarbeitende und die Absage von Kuren. Dafür haben die Einrichtungen keinen finanziellen Puffer. Die Bundesregierung muss jetzt deshalb dringend eine entlastende Regelung für das Gesundheits- und Sozialsystem nachreichen.“

Autor: md / © EU-Schwerbehinderung



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