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Linke für bedarfsgerechte Personalbemessung in Krankenhäusern

Bildbeschreibung: Harald Weinberg, von den Linken
Foto: © kk I EU-Schwerbehinderung

Der Bundestag hat heute am 12 März 2020 zum ersten Mal über den Antrag der Linken debattiert, die sich für eine „bedarfsgerechte Personalbemessung in Krankenhäusern“ einsetzen. Drucksache: 19/17544

Zum 1. Januar 2021 fordern die Linken die Bundesregierung auf, ein Gesetzentwurf vorzulegen, der die Einführung des Instruments zur Bemessung des Pflegepersonalbedarfs in Krankenhäusern (PPR 2.0) per Verordnungsermächtigung des Bundesministeriums für Gesundheit ermöglicht.

Dabei soll sich die Verordnung und Gesetzentwurf an den „Eckpunkten zur Umsetzung der PPR 2.0“ orientieren und „unter Beteiligung der maßgeblichen Akteure“ erarbeitetet werden. „Hierbei ist besonders zu beachten, dass die vollständige Refinanzierung der Pflegepersonalkosten sichergestellt wird“, betonen die Abgeordneten.

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Zudem verlangen sie, die „unmittelbar maßgeblichen Akteure“ zu beauftragen, Instrumente zur Personalbemessung für die Intensivmedizin und die Pädiatrie zu entwickeln und zu erproben. Ferner solle sichergestellt werden, heißt es weiter, „dass die Pflegepersonaluntergrenzen in der Intensivmedizin erst aufgehoben werden, sobald sie durch die gesetzlich verpflichtende Anwendung des für diesen Bereich neu zu entwickelnden Personalbemessungsinstruments ersetzt werden können.“

Als Begründung schreibt die Fraktion, die von der Gewerkschaft Verdi, der Deutschen Krankenhausgesellschaft und dem Deutschen Pflegerat gemeinsam entwickelte und erprobt PPR 2.0 stelle „einen erheblichen Fortschritt zu den bisherigen Regelungen“ dar. In einer Testphase im November 2019 bundesweit bei 44 Krankenhäusern wurde aufgezeigt das die PPR 2.0 „unmittelbar einsatzfähig“ ist.

Harald Weinberg, von den Linken sagt, die Arbeit in der Pflege muss jetzt verbessert werden, damit die Flucht aus dem Beruf gestoppt wird und das Pflegekräfte, die bereits gegangen sind, wiederkommen. Wichtige Pflege Intensivstationen in Krankenhäusern, werden mit zu wenig Personal betrieben, das darf nicht sein.

Die Pflege braucht einen fairen Rahmen, die Länder sollen mehr Geld dafür in die Hand nehmen, so Dr. Edgar Franke von der SPD.

Gerade in der Corona Zeit brauchen wir mehr Pflegekräfte, so Dr. Andrew Ullman von der FDP. So brauchen die Pflegekräfte die tagtäglich mit vielen Menschen Kontakt haben Unterstützung, so die Grünen.

Kordula Schulz-Asche von den Grünen hatte noch einmal betont Die 35 Stundelohn Woche mit vollen Lohn, wie froh Sie sei das dieses nun gefordert wird von Grünen.

Es wird kritisiert das in der Pflege viele ambulante Anbieter Kopfgeld Prämien aussetzen für Pflegekräfte. Denn es müsse eine gerechte Versorgung stattfinden. Sowohl in der ambulante als auch in der stationären Pflege.

Auch das Anwerben von Fachkräften aus dem Ausland ist ein wichtiger Schlüssel im Kampf gegen den Pflegefachkräftemangel, doch es muss gleichzeitig auch die Arbeitsbedingungen verbessert werden von den Fachkräften. Damit einerseits die Attraktivität steigt in der Pflege zu arbeiten und andererseits Fachkräfte zurückgewonnen werden, die bereits ausgestiegen sind.

Dr. Roy Kühne, von der CDU/CSU sagt, ich dankbar für den Antrag der Linken, da es viele Menschen betrifft. Danke an allen fleißigen Pflegekräfte draußen, die gerade in dieser Zeit draußen arbeiten

Gerade in der jetzigen Zeit braucht unser Land mehr Pflegekräfte besonders im Hinblick auf das Coronavirus, so Tino, Sorge von der CDU/CSU.

Von der SPD macht Dirk Heidenblut, aufmerksam das die Pflegefachkräfte ein Zentraler Punkt des Gesundheitswesens sind. Der PPR 2.0 sei eine vernünftige und Strukturierte Forderung, so Heidenblut. So macht er zudem auch auf die Psychotherapeuten Aufmerksam die auch mehr berücksichtigt werden sollten. Bei den Psychen Therapien würde ich mir wünschen wir da auch nochmal hinschauen auch der Bereich der Psychotherapie, so Heidenblut.

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



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