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Das BMG stimmt Übergangsfristen für elektronische Arbeitsunfähigkeits-Bescheinigung zu

Bildbeschreibung: Ein Laptop und daneben liegt ein blaues Stethoskop.
Foto: © cc0 / EU-Schwerbehinderung

Geplant war, dass alle Vertragsärzte zum 1. Januar 2021, Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (AU) elektronisch an die Krankenkassen (eAU) übermitteln. Am Donnerstag hatte das Bundesgesundheitsministerium (BMG), nach der Forderung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) für eine Übergangsregelungen, zugestimmt. Für Vertragsärzte bedeutet das, dass die eAU erst zum 1. Oktober 2021 verbindlich eingeführt wird. In den letzten Wochen hatten sich die Basis der Vertragsärzte, sowie mehrere Vorstände der Kassenärztlichen Verneigungen dagegen gewehrt nächstes Jahr dieses Einzuführen. Dabei sei Voraussetzung, dass der GKV-Spitzenverband der Regelung zustimmt, heißt es von der KBV.

„Nach dem positiven Votum des Ministeriums erwarten wir von den Krankenkassen, dass sie zügig einer solchen Regelung zustimmen“, sagte der KBV-Vorstandsvorsitzende Andreas Gassen in einer Mitteilung. „Ansonsten werden viele Ärzte ab Januar keine Krank­schreibungen ausstellen können, weil die nötige Technik nicht bereitsteht“, betonte Vize-Chef Stephan Hofmeister.

Nach den Vorgaben des Bundesgesundheitsministeriums darf die Übergangsregelung längstens bis zum 30. September nächsten Jahres laufen. Zugleich sollte bei der Anpassung des Bundesmantelvertrages-Ärzte geregelt werden, „dass eine Nutzung verbindlich erfolgt, sobald die technischen Voraussetzungen in der jeweiligen Praxis geschaffen wurden und damit bereitstehen“, teilte das BMG gegenüber der KVB mit.

Nach dem Terminservice- und Versorgungsgesetz wären Ärzte ab Januar 2021 verpflichtet, Arbeitsunfähigkeitsdaten unmittelbar elektronisch an die zuständige Krankenkasse zu versenden. Der Versand des Papierdurchschlags durch die Versicherten würde dann entfallen.

Die Kassenärztlichen Bundesvereinigung und Kassenärztlichen Vereinigungen hatte mehrfach erklärt, dass der 1 Januar 2021 aus technischen flächendeckend nicht zu halten ist, und eine Übergangsregelung gefordert. Denn für eine eAU ist ein Update eines Konnektors notwendig, der aber noch nicht zu Verfügung steht.

Für die sichere Übermittlung benötigen Ärzte zudem einen Dienst für Kommunikation im Medizinwesen (KIM) sowie spätestens ab Januar 2022 für die Signatur einen elektronischen Heilberufsausweis (eHBA). Übergangsweise kann bis dahin bei fehlender Verfügbarkeit des eHBA mit der sogenannten SMCB-Karte signiert werden.

Autor: md / © EU-Schwerbehinderung



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