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Bundesregierung: " tariflich vereinbarte Boni möglich" für Pflegekräfte in Krankenhäusern

Bildbeschreibung: Eine Pflegerin im Krankenhaus.
Foto: © H Shaw

Am Dienstag hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit Klinikbetreibern, Pflege- und Wohlfahrtsverbänden über eine Ausweitung der Corona-Prämie auf Pflegebeschäftigte in den Krankenhäusern beraten. (wir berichteten) In der gestrigen Pressekonferenz der Bundesregierung, war der Pflegebonus für die Pflegekräfte in den Krankenhäusern thematisiert worden.

Frage an die Bundesregierung:

Es gibt Äußerungen der Gewerkschaft ver.di, die begrüßt, dass Minister Spahn nun auch einen Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und nicht nur in der Altenpflege anstrebt. Können Sie das bestätigen?

Sebastian Gülde vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG): Ich kann Ihnen bestätigen, dass es dazu am Montag ein Gespräch mit der DKG und dem GKV-Spitzenverband gegeben hat. In diesem Zuge hat Minister Spahn die Selbstverwaltungspartner im Gesundheitswesen aufgefordert, ein entsprechendes Konzept vorzulegen, das Krankenpflegekräften, die in dieser Pandemiesituation besonders gefordert waren, einen solchen Bonus ermöglicht.

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Zusatzfrage: Wenn die Partner aufgefordert wurden, das Konzept vorzulegen, sind sie dann noch in der Phase, in der sie darüber nachdenken, oder ist die Grundsatzentscheidung, dass sie es machen wollen, schon gefallen?

Gülde: Wir haben uns in der Vergangenheit bereits mehrfach dazu geäußert. Aus unserer Sicht ist ein solcher Bonus bereits möglich. Wie Sie wissen, sind die Pflegepersonalkosten aus dem Fallpauschalensystem ausgelagert. Das heißt, dass auch tariflich vereinbarte Boni möglich sind. Ein solches Konzept sollen jetzt DKG und GKV-Spitzenverband tatsächlich vorlegen.

Zusatzfrage: Ihre Antwort verstehe ich als ein Ja. Sie sind dafür?

Gülde: Ja. Das war, wie gesagt, Gegenstand dieser Gespräche. Deshalb hat der Minister die Selbstverwaltungspartner aufgefordert, dieses Konzept vorzulegen.

Autor: kk / © EU-Schwerbehinderung



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