Werden Quarantänebrecher zwangseingewiesen? - In einigen Bundesländern möglich

Verfasst am 17. Januar 2021.

Bildbeschreibung: Im Fordergrund ein Zaun im Hitergrund ein Gebäude

Kommt es in Deutschland zu Zwangseinweisungen für Quarantänebrecher? Laut einem Bericht der "Welt am Sonntag" wollen einige Bundesländer schärfer gegen hartnäckige Corona-Quarantäneverweigerer vorgehen. Nach dem Bericht drohen hohe Bußgelder bei Missachtung der geltenden Bestimmungen. Im Extremfall sollen sogar Zwangseinweisungen möglich sein.

Baden-Würtenberg: Hier sollen dem Bericht zufolge, bald zentrale Einrichtungen für wiederholte Quarantänebrcher geschaffen werden. "Diese Plätze würden dauerhaft durch einen Wachdienst kontrolliert", sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in Stuttgart am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur, wie das Ärzteblatt berichtete.

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„Die zwangsweise Unterbringung ist kein neues Instrument, sie konnte auch bisher schon angeordnet werden und wurde in Einzelfällen auch bisher schon angeordnet“, sagte der Sprecher.

In Schleswig-Holstein soll auf dem Gelände der Jugendarrestanstalt Moltsfelde, Quarantänebrecher untergebracht werden, wie es unter Berufung auf den Landtag heißt. Laut "Welt am Sonntag", plant Brandenburg eine Zentralstelle für Quarantänebrecher in einer dafür vorgesehenen Erstaufnahmeeinrichtung. In Sachsen werde, so das Sozialministerium, derzeit ein "Unterbringungsobjekt" für solche Zweche eingerichtet. Bayern sieht "Zwangseinweisungen" als letztes Mittel.

In Hessen hingegen, sei solch eine Einrichtung, wegen des geringen Bedarfs, wieder geschlossen worden. Auch in Hamburg, sollen Möglichkeiten bereit stehen und Berlin schließt Zwangseinweisungen nicht aus. Wie der NDR mitteilte sind in Mecklenburg-Vorpommern keine Zwangseinweisungen geplant.

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„Grundsätzlich ist es möglich, dass Kranke oder Krankheitsverdächtige abgesondert werden können“, sagt Christoph Degenhart, emeritierter Professor für Staats-und Verwaltungsrecht sowie Medienrecht der „Welt“.

Autor: kk / © EU-Schwerbehinderung