EU-Schwerbehinderung

Das Online-Nachrichtenmagazin.
Politik, Soziales, Behinderung, Rente
und vieles mehr .... Kritisch, sachlich und offen. Pflege-news Nachrichtendienst zur Behindertenpolitik, Behinderung, Schwerbehinderung, Nachrichten

Pflege-Tariftreue-Gesetz: Heil will höhere Löhne in der Altenpflege durch Tariftreue

Bildbeschreibung: Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.
Foto: © kk I EU-Schwerbehinderung

Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Löhne in der Altenpflege in Deutschland durch ein Gesetz erhöhen und dabei Tarifgehälter zur Pflicht machen. Nach dem der bundesweite Tarifvertrag in der Altenpflege gescheitert ist, will Heil mit einem neuen Gesetz für eine bessere Bezahlung der Beschäftigten sorgen.

Dabei heißt es im Entwurf des Bundesarbeitsminister wie der Evangelische Pressedienst (epd) berichtet, dass die Pflegekassen nur noch jenen Pflegeanbietern die Leistungen erstatten, die ihren Beschäftigten tarifvertragliche oder vergleichbare Löhne zahlen. Außerdem sollen danach die kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen mitberücksichtigt werden. Nach dem Willen von Heil sollen diese Bedingungen in Sozialgesetzbuch eingefügt werden.

Um diesen Inhalt anzusehen,
akzeptieren Sie bitte alle Cookies

Dazu erklärt Ulrich Lilie, Präsident der Diakonie Deutschland:

"Der Vorstoß des Bundesarbeitsministers ist ein konstruktiver Vorschlag, bei dem die Diakonie Deutschland sehr gut mitgehen kann. Ein Pflege-Tariftreue-Gesetz kann die Basis dafür sein, dass endlich alle Mitarbeitenden in den Pflegeberufen einen gerechten Lohn für ihre Arbeit erhalten. Denn ein Tariftreue-Gesetz würde bedeuten: Tarifbindung für alle - egal ob bei öffentlichen, privaten, kirchlichen oder anderen gemeinwohlorientierten Pflegeanbietern. Mit einer Tarifbindung von über 90 Prozent im Pflegebereich kann sich die Diakonie hier sehen lassen.

In dem Gesetz muss aber auch festgelegt werden, dass die Pflegeversicherung nicht die niedrigsten Tarifverträge in der Branche als Basis für ihre Abrechnungen heranzieht. Wie bisher müssen alle ordentlich vereinbarten Tarifverträge - auch die kirchlichen - gegenfinanziert werden, die in der Regel zu den besten in der Pflegebranche gehören. Das ist seit weit über einem Jahrzehnt geltendes Recht und hinter dieses darf nicht zurückgegangen werden.

Newsletter

Post von der Redaktion EU-Schwerbehinderung

Kostenlos per E-Mail in Ihrem Posteingang

Newsletter bestellen

Außerdem muss sichergestellt werden, dass eventuell höhere Kosten der Pflegeversicherung nicht durch steigende Eigenanteile auf die Pflegebedürftigen oder auf die Kommunen abgewälzt werden. Ein Pflege-Tariftreue-Gesetz kann deshalb nur ein sehr wichtiger erster Schritt sein. Diesem müssen weitere folgen, um die Pflege insgesamt zu reformieren und auf eine finanziell solidere und für alle Interessenträger gerechte Grundlage zu stellen."

Autor: md / © EU-Schwerbehinderung



Pflege

Aktuelles

weitere Nachrichten

Kurznachrichten

Kommentare (0)

Rated 0 out of 5 based on 0 voters
Bisher wurden hier noch keine Kommentare veröffentlicht

Einen Kommentar verfassen

  1. Posting comment as a guest. Sign up or login to your account.
Rate this post:
Anhänge (0 / 3)
Deinen Standort teilen



0
+

Gefällt Ihnen der Artikel?

Folgen Sie uns. Vielen Dank