Recht
Recht-News
Urteil: Behinderter Teilzeit-Student kann…
Jan 19, 2021
Auszubildende, deren Ausbildung im Rahmen des BAföG dem Grunde nach förderungsfähig ist,…
Entschädigungsanspruch nach dem…
Jan 18, 2021
Für einen Entschädigungsanspruch wegen Benachteiligung nach dem…
Urteil: Arbeitgeber müssen Pflegekräfte vor…
Jan 17, 2021
Die Vorgabe einer Mindestbesetzung mit Pflegepersonal ist eine Maßnahme, mit der einer…
Urteil: Keine Corona-Soforthilfe vom Staat…
Jan 16, 2021
Die Rückforderung einer ausgezahlten Corona-Soforthilfe von einem Solo-Selbständigen ist…
BGH pocht nach tödlichem Unfall auf mehr…
Jan 15, 2021
Pflegeheime dürfen Demenzerkrankte Bewohner, bei denen eine erkannte oder erkennbarer…
Urteil: Heime müssen Bewohner besser vor…
Jan 11, 2021
Eine geistig behinderte Frau hat sich ein Bad eingelassen und dabei verbrüht an zu heißem…
Urteil: Selbst getragene Pflegekosten als…
Jan 10, 2021
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass Aufwendungen, die Aufwendungen wegen…
Urteil: Behinderungsbedingte Umbaukosten als…
Jan 09, 2021
Die Mehrkosten für krankheits- oder behindertengerechte Ausgestaltung des individuellen…
Urteil: Nachtdienst - 50 bis 60 Bewohner für…
Jan 07, 2021
In einer Pflegeeinrichtung genügt der Einsatz von nur einer Pflege(fach)kraft beim…
Urteil: Unterlassen einer Einladung zum…
Jan 06, 2021
Geht dem öffentlichen Arbeitgeber die Bewerbung einer fachlich nicht offensichtlich…
Urteil: Autismustherapie als Leistung zur…
Jan 05, 2021
Das Sozialgericht Osnabrück hat entschieden, dass zu einer geförderten Berufsausbildung…
Urteil: Schwerstbehindertes Kind hat…
Jan 04, 2021
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat die Allgemeine Ortskrankenkasse (AOK)…
Urteil: Feststellung eines Grades der…
Jan 02, 2021
Wird erst nach Jahren eine Autismuserkrankung festgestellt und wenn dabei die Umstände…
Urteil: Querschnittsgelähmte hat Anspruch…
Dez 30, 2020
Das Sozialgericht Detmold hat entschieden, dass eine querschnittsgelähmte Frau Anspruch…
Urteil: Anspruch auf Pflegegrad 5 ohne…
Dez 28, 2020
Einen Anspruch auf den Pflegegrad 5 haben Pflegebedürftige mit außergewöhnlich hohem…
Urteil: Blindengeld grundsätzlich auch bei…
Dez 27, 2020
Das Bundessozialgerichts hat entschieden, dass auch schwerst Hirngeschädigte, die keine…
Tod nach Medikamenten-Verwechslung: Urteile…
Dez 25, 2020
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein Urteil des Landgerichts Landshut infrage gestellt. So…
Urteil: Anerkennung der…
Dez 24, 2020
Das Sozialgericht Karlsruhe hat entschieden, dass bei einer beidseitigen Beinlymphödem,…
Hartz-IV-Urteil: Jobcenter muss armen…
Dez 23, 2020
In der Corona-Krise dürfen sich laut dem Beschluss vom Gericht bedürftige Kinder einen…
Urteil: Altenpflegerin bekommt Lohn für 21…
Dez 22, 2020
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat geurteilt zur Vergütung einer…
Politik
CDU-Spitze gewählt: Laschet und Spahn
Die CDU hat heute auf ihren digitalen Bundesparteitag Armin Laschet zum neuen Parteichef…
Spahn gibt Regierungserklärung zur Impfstrategie ab
Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat heute die Regierungserklärung zur…
Bundeskanzlerin Merkel: "Besonnenheit und Rücksicht werden sich auszahlen"
In ihrem ersten Video-Podcast im neuen Jahr betont Bundeskanzlerin Merkel, dass die…
Ungerechte Verteilung der Corona-Prämie im Krankhaus wird deutlich
Die vom DBfK bereits frühzeitig und mehrfach kritisierte Corona-Prämie für Pflegekräfte…
Grüne fordern Reform der Unabhängigen Patientenberatung
Die Grünen-Fraktion fordert eine Reform der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland…
Linke will Pandemiebeirat einführen
Die Linksfraktion will einen Pandemiebeirat als Beratungsgremium einführen. Gefordert…
Bund und Länder einig: Lockdown soll bis 31. Januar verlängert werden
Einen Tag vor den Bund-Länder-Beratungen zu der Lage der Corona-Pandemie haben sich,…
Bund darf sich Finanzierungsverantwortung für Pandemie nicht entziehen
Der Bundesrat hat am Freitag dem Gesundheitsversorgung -und Pflegeverbesserungsgesetz…
Gesundheit
VdK fordert flächendeckende medizinische Versorgung auf dem Land
Für den Sozialverband VdK Hessen-Thüringen ist es von grundlegender Bedeutung, dass die…
Fachanhörung zum Krebsregisterdatengesetz
Der Verband der Ersatzkassen (vdek) unterstützt das von der Politik geplante…
Reines Cannabidiol (CBD) kein Betäubungsmittel
Cannabidiol (CBD) zeigt nach Einschätzung der Bundesregierung als Reinstoff kein…
Grüne werben mit weitreichenden Verbesserungen für das Gesundheitswesens
Für soziale Verbesserungen und Investitionen werben die Grünen als Konsequenz aus der…
Inkontinenz: Welche Begleiterscheinungen die Deutschen am meisten fürchten
Peinliche Situationen im Alltag und ständige Unsicherheit: Diese Begleiterscheinungen…
Wenn´s im Bauch zwickt: Die Suche nach den Ursachen Anhaltende Bauchbeschwerden sind oft harmlos, können aber auch auf ernste Krankheiten hinweisen
Das Apothekenmagazin "Diabetes Ratgeber" weist darauf hin das Symptome ernst genommen…
Kassenärztliche Bundesvereinigung keine Einigung bei Finanzierung von Hygienekosten, Gesundheits-Apps und elektronische Patientenakte ePA
Die Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) hat am Freitag mitgeteilt, dass die…
Vier Milliarden für den Öffentlichen Gesundheitsdienst
Der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) soll in den nächsten Jahren umfassend gestärkt…
Recht
Urteil: Behinderter Teilzeit-Student kann Anspruch auf Hartz-IV haben
Auszubildende, deren Ausbildung im Rahmen des BAföG dem Grunde nach förderungsfähig ist,…
Entschädigungsanspruch nach dem Antidiskriminierungsgesetz: Arbeitnehmer muss Indizien für Pflichtverletzung des Arbeitgebers darlegen und beweisen
Für einen Entschädigungsanspruch wegen Benachteiligung nach dem…
Urteil: Arbeitgeber müssen Pflegekräfte vor Überlastung schützen
Die Vorgabe einer Mindestbesetzung mit Pflegepersonal ist eine Maßnahme, mit der einer…
Urteil: Keine Corona-Soforthilfe vom Staat bei Finanzieller Schieflage
Die Rückforderung einer ausgezahlten Corona-Soforthilfe von einem Solo-Selbständigen ist…
BGH pocht nach tödlichem Unfall auf mehr Schutz von Dementen in Pflegeheimen
Pflegeheime dürfen Demenzerkrankte Bewohner, bei denen eine erkannte oder erkennbarer…
Urteil: Heime müssen Bewohner besser vor Gefahren schützen
Eine geistig behinderte Frau hat sich ein Bad eingelassen und dabei verbrüht an zu heißem…
Pflege
VdK: „Bei Pflege keine halben Sachen machen!“
Der Sozialverband VdK Baden-Württemberg begrüßt die in Gang gekommene Diskussion nach…
Verschärfte Schutzmaßnahmen für Pflegeheime und Einrichtungen der Eingliederungshilfe bleiben bestehen
Am Sonntag ist die aktualisierte Pflege und Soziales Corona-Verordnung MV in Kraft…
Holetschek: Rund 190 Beratungen der Schnellen Einsatzgruppe Pflege im ersten Monat
Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek zieht knapp einen Monat nach der…
Holetschek sieht großes Innovationspotenzial bei Pflegeprojekten
Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek stärkt die Versorgung von…
Gesundheitsbelastung des Pflegepersonals ist unzumutbar
Die Corona-Pandemie sorgt für die Menschen die in Gesundheitssystem arbeiten für eine…
2021: Von diesen Neuerungen profitieren pflegende Angehörige
Pflegende Angehörige erhalten stärkere finanzielle Hilfen zum Jahreswechsel. Vor allem in…
Schwerbehinderung
Claudia Middendorf verurteilt mutmaßliches Fehlverhalten in der Behinderteneinrichtung Wittekindshof aufs Schärfste
Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie…
VDAB Niedersachsen: Behindertenhilfe wird mit Mehraufwand durch Corona-Testungen alleine gelassen
Einrichtungen der Eingliederungshilfe bekommen die Sachkosten für Tests aufgrund der…
Behinderte Menschen besser vor Übergriffen in Einrichtungen schützen
Die Vorfälle in der Behinderteneinrichtung Wittekindshof in Bad Oeynhausen sorgen für…
REHAVISION-Sonderausgabe: Inklusion und Teilhabe in Corona-Zeiten
Wie verändert sich die Arbeitsmarktsituation von Menschen mit Behinderungen durch die…
Allgemeines
Nebenkosten werden in diesem Jahr steigen - Sozial- und Umweltverbände fordern gerechte Verteilung der CO2-Kosten im Mietsektor
Umweltschutz ist kein kostenloses Gut, welches sich von allene finanzieren wird. Das…
Bundestag hat über Garantiesicherung statt Hartz-IV beraten
Der Bundestag hat heute am Donnerstag, über den Antrag der Grünen mit dem Titel:…
Bundesarbeitsminister Heil sieht die Rente in Deutschland gut aufgestellt
Der Bundestag hat heute am Donnerstag zum Rentenversicherungsbericht 2020 (19/24925) und…
Verbände fordern bedarfsgerechte Anpassung der Hartz-IV-Gesetze
Langzeitarbeitslosigkeit, prekäre Beschäftigung sowie Armut bei Arbeit und im Alter haben…