Politik
Politik-News
CDU-Spitze gewählt: Laschet und Spahn
Jan 16, 2021
Die CDU hat heute auf ihren digitalen Bundesparteitag Armin Laschet zum neuen Parteichef…
Spahn gibt Regierungserklärung zur…
Jan 13, 2021
Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat heute die Regierungserklärung zur…
Bundeskanzlerin Merkel: "Besonnenheit und…
Jan 09, 2021
In ihrem ersten Video-Podcast im neuen Jahr betont Bundeskanzlerin Merkel, dass die…
Grüne fordern Reform der Unabhängigen…
Jan 05, 2021
Die Grünen-Fraktion fordert eine Reform der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland…
Linke will Pandemiebeirat einführen
Jan 05, 2021
Die Linksfraktion will einen Pandemiebeirat als Beratungsgremium einführen. Gefordert…
Bund und Länder einig: Lockdown soll bis 31.…
Jan 04, 2021
Einen Tag vor den Bund-Länder-Beratungen zu der Lage der Corona-Pandemie haben sich,…
Bund darf sich Finanzierungsverantwortung…
Dez 20, 2020
Der Bundesrat hat am Freitag dem Gesundheitsversorgung -und Pflegeverbesserungsgesetz…
Anhörung Wohnungslose junge Menschen endlich…
Dez 14, 2020
Heute am Montag findet eine öffentliche Anhörung im Paul-Löbe-Haus in Berlin zur…
Beschädigung des öffentlich-rechtlichen…
Dez 09, 2020
Die CDU in Sachsen-Anhalt stellt sich bei der geplanten bundesweiten Erhöhung des…
Krankschreibung per Videobehandlung - Spahn…
Dez 08, 2020
Digitalisierung ist mittlerweile eines der großen Themen im Gesundheitswesen, das…
Ohne Pflegevollversicherung droht weiterer…
Dez 03, 2020
Die Linksfraktion fordert die Einführung einer solidarischen Pflegevollversicherung.…
Gesamtstrategie gegen Kinderarmut überfällig
Nov 30, 2020
Am 2 Oktober war die Anhörung zur Kindergrundsicherung im Paul-Löbe-Haus in Berlin des…
Bundesrat stimmt höheren…
Nov 28, 2020
Der Bundesrat hat am Freitag der Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze zugestimmt. Dem Gesetz…
Bundestag hat über Reform des Elterngeldes…
Nov 28, 2020
Der Bundestag hat am Freitag in erster Lesung über einen entsprechenden Entwurf eines…
Bundesarbeitsminister legt Eckpunkte des…
Nov 27, 2020
Die Vermittlung von Arbeit über digitale Plattformen ist eine der Innovationen einer…
Bundesregierung hat hohe…
Nov 27, 2020
Ab 2021 müssen die gesetzlichen Krankenkassen ihren Versicherten eine elektronische…
Bundestag - Linke und Grüne wollen…
Nov 26, 2020
Der Bundestag hat sich heute in erster Aussprache befasst mit zwei Anträgen der Linken…
Aktionsbündnis Kinderrechte kritisiert…
Nov 26, 2020
Das Aktionsbündnis Kinderrechte kritisiert, dass noch immer kein gemeinsamer…
Schutz finanzieller Ausbeutung Älterer…
Nov 26, 2020
Die FDP-Fraktion hat einen Antrag mit Forderungen eines Maßnahmenpaket gegen die…
Leistungswirrwarr beenden -…
Nov 26, 2020
Am 2 Oktober war die Anhörung zur Kindergrundsicherung im Paul-Löbe-Haus in Berlin des…
Gesundheit
VdK fordert flächendeckende medizinische Versorgung auf dem Land
Für den Sozialverband VdK Hessen-Thüringen ist es von grundlegender Bedeutung, dass die…
Fachanhörung zum Krebsregisterdatengesetz
Der Verband der Ersatzkassen (vdek) unterstützt das von der Politik geplante…
Reines Cannabidiol (CBD) kein Betäubungsmittel
Cannabidiol (CBD) zeigt nach Einschätzung der Bundesregierung als Reinstoff kein…
Grüne werben mit weitreichenden Verbesserungen für das Gesundheitswesens
Für soziale Verbesserungen und Investitionen werben die Grünen als Konsequenz aus der…
Inkontinenz: Welche Begleiterscheinungen die Deutschen am meisten fürchten
Peinliche Situationen im Alltag und ständige Unsicherheit: Diese Begleiterscheinungen…
Wenn´s im Bauch zwickt: Die Suche nach den Ursachen Anhaltende Bauchbeschwerden sind oft harmlos, können aber auch auf ernste Krankheiten hinweisen
Das Apothekenmagazin "Diabetes Ratgeber" weist darauf hin das Symptome ernst genommen…
Kassenärztliche Bundesvereinigung keine Einigung bei Finanzierung von Hygienekosten, Gesundheits-Apps und elektronische Patientenakte ePA
Die Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) hat am Freitag mitgeteilt, dass die…
Vier Milliarden für den Öffentlichen Gesundheitsdienst
Der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) soll in den nächsten Jahren umfassend gestärkt…
Recht
Urteil: Behinderter Teilzeit-Student kann Anspruch auf Hartz-IV haben
Auszubildende, deren Ausbildung im Rahmen des BAföG dem Grunde nach förderungsfähig ist,…
Entschädigungsanspruch nach dem Antidiskriminierungsgesetz: Arbeitnehmer muss Indizien für Pflichtverletzung des Arbeitgebers darlegen und beweisen
Für einen Entschädigungsanspruch wegen Benachteiligung nach dem…
Urteil: Arbeitgeber müssen Pflegekräfte vor Überlastung schützen
Die Vorgabe einer Mindestbesetzung mit Pflegepersonal ist eine Maßnahme, mit der einer…
Urteil: Keine Corona-Soforthilfe vom Staat bei Finanzieller Schieflage
Die Rückforderung einer ausgezahlten Corona-Soforthilfe von einem Solo-Selbständigen ist…
BGH pocht nach tödlichem Unfall auf mehr Schutz von Dementen in Pflegeheimen
Pflegeheime dürfen Demenzerkrankte Bewohner, bei denen eine erkannte oder erkennbarer…
Urteil: Heime müssen Bewohner besser vor Gefahren schützen
Eine geistig behinderte Frau hat sich ein Bad eingelassen und dabei verbrüht an zu heißem…
Pflege
VdK: „Bei Pflege keine halben Sachen machen!“
Der Sozialverband VdK Baden-Württemberg begrüßt die in Gang gekommene Diskussion nach…
Verschärfte Schutzmaßnahmen für Pflegeheime und Einrichtungen der Eingliederungshilfe bleiben bestehen
Am Sonntag ist die aktualisierte Pflege und Soziales Corona-Verordnung MV in Kraft…
Holetschek: Rund 190 Beratungen der Schnellen Einsatzgruppe Pflege im ersten Monat
Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek zieht knapp einen Monat nach der…
Holetschek sieht großes Innovationspotenzial bei Pflegeprojekten
Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek stärkt die Versorgung von…
Gesundheitsbelastung des Pflegepersonals ist unzumutbar
Die Corona-Pandemie sorgt für die Menschen die in Gesundheitssystem arbeiten für eine…
2021: Von diesen Neuerungen profitieren pflegende Angehörige
Pflegende Angehörige erhalten stärkere finanzielle Hilfen zum Jahreswechsel. Vor allem in…
Schwerbehinderung
Claudia Middendorf verurteilt mutmaßliches Fehlverhalten in der Behinderteneinrichtung Wittekindshof aufs Schärfste
Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie…
VDAB Niedersachsen: Behindertenhilfe wird mit Mehraufwand durch Corona-Testungen alleine gelassen
Einrichtungen der Eingliederungshilfe bekommen die Sachkosten für Tests aufgrund der…
Behinderte Menschen besser vor Übergriffen in Einrichtungen schützen
Die Vorfälle in der Behinderteneinrichtung Wittekindshof in Bad Oeynhausen sorgen für…
REHAVISION-Sonderausgabe: Inklusion und Teilhabe in Corona-Zeiten
Wie verändert sich die Arbeitsmarktsituation von Menschen mit Behinderungen durch die…
Allgemeines
Nebenkosten werden in diesem Jahr steigen - Sozial- und Umweltverbände fordern gerechte Verteilung der CO2-Kosten im Mietsektor
Umweltschutz ist kein kostenloses Gut, welches sich von allene finanzieren wird. Das…
Bundestag hat über Garantiesicherung statt Hartz-IV beraten
Der Bundestag hat heute am Donnerstag, über den Antrag der Grünen mit dem Titel:…
Bundesarbeitsminister Heil sieht die Rente in Deutschland gut aufgestellt
Der Bundestag hat heute am Donnerstag zum Rentenversicherungsbericht 2020 (19/24925) und…
Verbände fordern bedarfsgerechte Anpassung der Hartz-IV-Gesetze
Langzeitarbeitslosigkeit, prekäre Beschäftigung sowie Armut bei Arbeit und im Alter haben…