Kurznachrichten
Kinderzuschlag steigt ab Januar
Dez 17, 2020
Gute Nachrichten für Familien mit kleinen Einkommen: Ab dem 1. Januar 2021 steigt der…
Barrierefreiheit an Hochschulen in…
Dez 16, 2020
Zur Barrierefreiheit an Hochschulen in Deutschland stellt die FDP-Fraktion eine Kleine…
Kindergeld steigt ab Januar 2021
Dez 08, 2020
Das Kindergeld wird ab Januar 2021 um monatlich 15 Euro je Kind erhöht. Somit werden…
Unterstützung von Solo-Selbstständigen über…
Dez 08, 2020
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie,…
FDP fordert LSBTI-Inklusionskonzept für…
Dez 08, 2020
Die FDP-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, das angekündigte…
Mehr Geld für Anti-Corona-Maßnahmen
Dez 08, 2020
Die Bundesregierung hat zur Bewältigung der Corona-Krise überplanmäßige Ausgaben im…
Bundesregierung äußert sich zur Umsetzung…
Dez 04, 2020
Inwiefern Bewohner ehemals stationärer Einrichtungen nach Umsetzung des…
Bahnsteighöhenkonzept der Deutschen Bahn AG
Dez 04, 2020
"Die Herstellung der Barrierefreiheit an Bahnhöfen ist ein wichtiges Anliegen der…
Gesundheitsausschuss beschließt…
Nov 25, 2020
Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat den Entwurf für das sogenannte…
Suizide oft bei psychischen Erkrankungen
Nov 24, 2020
Die Zahl der Suizide in Deutschland ist seit Jahren tendenziell rückläufig. 2018 nahmen…
Grüne fordern Unabhängigkeit der…
Nov 23, 2020
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen will die Unabhängigkeit der…
Linke fordert Corona-Impfstrategie
Nov 21, 2020
Die Linksfraktion fordert in einem Antrag die Vorbereitung einer nationalen und…
Schulen sollen in Pandemie mehr…
Nov 20, 2020
Die Fraktion Die Linke will, dass die "Mangelwirtschaft in der Bildung" beendet wird und…
Linke fordert Pflegevollversicherung
Nov 20, 2020
Die Linksfraktion fordert die Einführung einer solidarischen Pflegevollversicherung.…
Kürzung der Grundsicherung bei Rentenerhöhung
Nov 20, 2020
Die Fraktion Die Linke will verhindern, dass Rentnern Grundsicherungsleistungen gekürzt…
Grüne fordern Stärkung der Intensivpflege
Nov 20, 2020
Die Grünen-Fraktion fordert ein Sofortprogramm zur Stärkung der Intensivpflege. Das…
Bis 2035 fehlen zwei Millionen barrierefreie…
Nov 19, 2020
Bis zum Jahr 2035 werden in Deutschland voraussichtlich rund zwei Millionen…
Millionen für die Entwicklung von…
Nov 19, 2020
Die Bundesregierung betrachtet den weltweiten Zugang zu zukünftigen Covid-19-Impfstoffen…
App auf Rezept erfolgreich angelaufen
Nov 19, 2020
Gesundheitsexperten werten die Einführung digitaler Gesundheitsanwendungen (DiGA) in die…
Digitale Rentenübersicht beschlossen
Nov 19, 2020
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat am Mittwochvormittag den Gesetzentwurf der…
Politik
CDU-Spitze gewählt: Laschet und Spahn
Die CDU hat heute auf ihren digitalen Bundesparteitag Armin Laschet zum neuen Parteichef…
Spahn gibt Regierungserklärung zur Impfstrategie ab
Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat heute die Regierungserklärung zur…
Bundeskanzlerin Merkel: "Besonnenheit und Rücksicht werden sich auszahlen"
In ihrem ersten Video-Podcast im neuen Jahr betont Bundeskanzlerin Merkel, dass die…
Ungerechte Verteilung der Corona-Prämie im Krankhaus wird deutlich
Die vom DBfK bereits frühzeitig und mehrfach kritisierte Corona-Prämie für Pflegekräfte…
Grüne fordern Reform der Unabhängigen Patientenberatung
Die Grünen-Fraktion fordert eine Reform der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland…
Linke will Pandemiebeirat einführen
Die Linksfraktion will einen Pandemiebeirat als Beratungsgremium einführen. Gefordert…
Bund und Länder einig: Lockdown soll bis 31. Januar verlängert werden
Einen Tag vor den Bund-Länder-Beratungen zu der Lage der Corona-Pandemie haben sich,…
Bund darf sich Finanzierungsverantwortung für Pandemie nicht entziehen
Der Bundesrat hat am Freitag dem Gesundheitsversorgung -und Pflegeverbesserungsgesetz…
Gesundheit
VdK fordert flächendeckende medizinische Versorgung auf dem Land
Für den Sozialverband VdK Hessen-Thüringen ist es von grundlegender Bedeutung, dass die…
Fachanhörung zum Krebsregisterdatengesetz
Der Verband der Ersatzkassen (vdek) unterstützt das von der Politik geplante…
Reines Cannabidiol (CBD) kein Betäubungsmittel
Cannabidiol (CBD) zeigt nach Einschätzung der Bundesregierung als Reinstoff kein…
Grüne werben mit weitreichenden Verbesserungen für das Gesundheitswesens
Für soziale Verbesserungen und Investitionen werben die Grünen als Konsequenz aus der…
Inkontinenz: Welche Begleiterscheinungen die Deutschen am meisten fürchten
Peinliche Situationen im Alltag und ständige Unsicherheit: Diese Begleiterscheinungen…
Wenn´s im Bauch zwickt: Die Suche nach den Ursachen Anhaltende Bauchbeschwerden sind oft harmlos, können aber auch auf ernste Krankheiten hinweisen
Das Apothekenmagazin "Diabetes Ratgeber" weist darauf hin das Symptome ernst genommen…
Kassenärztliche Bundesvereinigung keine Einigung bei Finanzierung von Hygienekosten, Gesundheits-Apps und elektronische Patientenakte ePA
Die Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) hat am Freitag mitgeteilt, dass die…
Vier Milliarden für den Öffentlichen Gesundheitsdienst
Der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) soll in den nächsten Jahren umfassend gestärkt…
Recht
Urteil: Behinderter Teilzeit-Student kann Anspruch auf Hartz-IV haben
Auszubildende, deren Ausbildung im Rahmen des BAföG dem Grunde nach förderungsfähig ist,…
Entschädigungsanspruch nach dem Antidiskriminierungsgesetz: Arbeitnehmer muss Indizien für Pflichtverletzung des Arbeitgebers darlegen und beweisen
Für einen Entschädigungsanspruch wegen Benachteiligung nach dem…
Urteil: Arbeitgeber müssen Pflegekräfte vor Überlastung schützen
Die Vorgabe einer Mindestbesetzung mit Pflegepersonal ist eine Maßnahme, mit der einer…
Urteil: Keine Corona-Soforthilfe vom Staat bei Finanzieller Schieflage
Die Rückforderung einer ausgezahlten Corona-Soforthilfe von einem Solo-Selbständigen ist…
BGH pocht nach tödlichem Unfall auf mehr Schutz von Dementen in Pflegeheimen
Pflegeheime dürfen Demenzerkrankte Bewohner, bei denen eine erkannte oder erkennbarer…
Urteil: Heime müssen Bewohner besser vor Gefahren schützen
Eine geistig behinderte Frau hat sich ein Bad eingelassen und dabei verbrüht an zu heißem…
Pflege
VdK: „Bei Pflege keine halben Sachen machen!“
Der Sozialverband VdK Baden-Württemberg begrüßt die in Gang gekommene Diskussion nach…
Verschärfte Schutzmaßnahmen für Pflegeheime und Einrichtungen der Eingliederungshilfe bleiben bestehen
Am Sonntag ist die aktualisierte Pflege und Soziales Corona-Verordnung MV in Kraft…
Holetschek: Rund 190 Beratungen der Schnellen Einsatzgruppe Pflege im ersten Monat
Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek zieht knapp einen Monat nach der…
Holetschek sieht großes Innovationspotenzial bei Pflegeprojekten
Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek stärkt die Versorgung von…
Gesundheitsbelastung des Pflegepersonals ist unzumutbar
Die Corona-Pandemie sorgt für die Menschen die in Gesundheitssystem arbeiten für eine…
2021: Von diesen Neuerungen profitieren pflegende Angehörige
Pflegende Angehörige erhalten stärkere finanzielle Hilfen zum Jahreswechsel. Vor allem in…
Schwerbehinderung
Claudia Middendorf verurteilt mutmaßliches Fehlverhalten in der Behinderteneinrichtung Wittekindshof aufs Schärfste
Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie…
VDAB Niedersachsen: Behindertenhilfe wird mit Mehraufwand durch Corona-Testungen alleine gelassen
Einrichtungen der Eingliederungshilfe bekommen die Sachkosten für Tests aufgrund der…
Behinderte Menschen besser vor Übergriffen in Einrichtungen schützen
Die Vorfälle in der Behinderteneinrichtung Wittekindshof in Bad Oeynhausen sorgen für…
REHAVISION-Sonderausgabe: Inklusion und Teilhabe in Corona-Zeiten
Wie verändert sich die Arbeitsmarktsituation von Menschen mit Behinderungen durch die…
Allgemeines
Nebenkosten werden in diesem Jahr steigen - Sozial- und Umweltverbände fordern gerechte Verteilung der CO2-Kosten im Mietsektor
Umweltschutz ist kein kostenloses Gut, welches sich von allene finanzieren wird. Das…
Bundestag hat über Garantiesicherung statt Hartz-IV beraten
Der Bundestag hat heute am Donnerstag, über den Antrag der Grünen mit dem Titel:…
Bundesarbeitsminister Heil sieht die Rente in Deutschland gut aufgestellt
Der Bundestag hat heute am Donnerstag zum Rentenversicherungsbericht 2020 (19/24925) und…
Verbände fordern bedarfsgerechte Anpassung der Hartz-IV-Gesetze
Langzeitarbeitslosigkeit, prekäre Beschäftigung sowie Armut bei Arbeit und im Alter haben…