Kritik bei Abstimmungsverhalten der UN-Resolution zum Nahost-Konflikt

Lesezeit: 12 Minuten

Erstellt: 11. November 2023

Bildbeschreibung: Eine Fahne des Staates Israel bei einer Kundgebung

Bei dem Abstimmverhalten zu einer UN-Resolution zum Nahost-Konflikt, hatte sich Deutschland enthalten und damit eine Haltung eingenommen, die bei den Abgeordneten im Deutschen Bundestag, nicht überall Zustimmung gefunden hatte. In der UN-Resolution ging es um eine Waffenruhe im Gaza, der seitens Israel angegriffen wird, nachdem die Hamas Terror-Organisation am 7. Oktober 2023, über tausend Menschen bei einem Festival ermordet hatte und über 200 Geiseln nahm. Geiseln, die größtenteils bis heute nicht freigelassen wurden und irgendwo im Gaza-Streifen von der Hamas festgehalten werden.

Israel hat nach dem Überfall der Hamas, sein Recht auf Selbstverteilung genutzt und die Hamas im Gaza-Streifen angegriffen, ein schwieriges Unterfangen, weil dabei nicht nur die Geiseln geschützt, sondern möglichst befreit werden sollen. Schwierig deshalb, da die Hamas ein Tunnelsystem im Gaza-Streifen angelegt hat und Menschen als Schutzschilde gegen Angriffe verwendet.

Inzwischen hat sich die Situation für die Palästinenserinnen und Palästinenser im Gaza, verschärft und die Bilder, die dazu durch die Welt gehen machen deutlich, dass sich im Gaza eine humanitäre Katastrophe anbahnt. Wie die Gesamtsituation gesellschaftlich spaltet, aber auch in der EU von unterschiedlichen Rechtssituationen. Norwegen wirft Israel mittlerweile Verstöße gegen Kriegsvölkerrecht vor, denn im Gaza sterben durch die israelischen Angriffe viele Menschen, sogar Kinder.

Gesellschaftlich ist zu beobachten, dass man zwischen dem politischem Israel und dem Volk Israels kaum oder gar nicht differenziert, anders lassen sich antisemitistische Übergriffe nicht erklären, denn selbst das israelische Volk steht nicht immer hinter dem Handeln israelischer Politik, auch in der derzeitigen Situation.

Das Antisemitismus nicht nur zu verachten ist, sondern im totalen Widerspruch zu den steht, was wir als Glaubensfreiheit bezeichnen, dass scheint oft nicht erkannt zu werden, denn weder Christen oder Muslime hätten ein Interesse daran, wen sie die Glaubensgruppe wären, die angegriffen werden. Trotzdem finden solche doppelmoralischen Bewertungen statt, jüdisches Leben weltweit, immer mehr zum Zielpunkt antisemitistischer Angriffe wird, was genauso zu verurteilen ist, wie jede terroristische Aktion.

Selbst der Bundekanzler Olaf Scholz, spricht sich mittlerweile für eine Waffenruhe im Gaza aus und "dringt auf Feuerpausen, damit Verletzte, Staatsangehörige anderer Länder und eventuell auch Geiseln der radikal-islamischen Hamas den Gazastreifen verlassen können", wie N-TV berichtete. "Gleichzeitig ist auch richtig, dass Israel es schafft, die Hamas zu besiegen, die ja sonst nur weitermachen würde, wo sie mit dem barbarischen Überfall auf Kinder und Ältere in Israel nicht geendet hat", sagt der Kanzler.

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