Aktuelle Nachrichten

Am Dienstag, 25. Januar 2022 geht vom Sozialverband Deutschland (SoVD) die dritte Ausgabe des neuen Formats on air. SoVD.TV ist eine Polit-Talksendung, die sich zwei Mal im Monat mit allen wichtigen sozialpolitischen Themen beschäftigt, wie u.a. Gesundheit und Pflege, Armut, Frauen und Jugend, Rente oder auch Behindertenpolitik. Unter der Fragestellung „Zwei Jahre Corona – wie hat die Pandemie unsere Gesellschaft verändert? Welche Weichen muss die Politik jetzt stellen?“ werden die Folgen der Krise diskutiert. SoVD-Präsident Adolf Bauer: „Die Pandemie hat gezeigt: Die Reichen sind noch reicher geworden, die Armen ärmer. Die Spaltung der…

„Inklusion ist für die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag und mich ein gesellschaftliches Kern- und Leitthema und fristet noch zu oft ein Nischendasein. Aufgrund der Wichtigkeit dieses Themas werde ich auch künftig für die Linksfraktion den Sprecherbereich „Inklusion und Teilhabe“ übernehmen. Denn noch immer werden vielerorts Menschen von Barrieren im Alltag eingeschränkt oder sind von real existierender Exklusion betroffen. Hier braucht es neben pragmatischen Lösungen für die Betroffenen auch die lang vermisste Ernsthaftigkeit der Bundesregierung, das Thema überhaupt bearbeiten zu wollen. Dabei werden wir LINKE die neuen Mitglieder…

Die nordrhein-westfälische FDP hat den Vorsitzenden der Ministerpräsidenten-Konferenz (MPK), Hendrik Wüst (CDU), trotz stark steigender Infektionszahlen zu einem Kurswechsel in der Corona-Politik aufgefordert. "Ich erwarte von der Ministerpräsidentenkonferenz einen neuen Geist", sagte der FDP-Landtagsfraktionschef Christof Rasche der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Freitagausgabe). "Kurzfristig müssen wir wieder mehr Normalität ermöglichen. Geimpfte und Genesene sollten in der Gastronomie keinen Test mehr vorlegen müssen. Das war eine reine Vorsichtsmaßnahme aus Angst vor Omikron. Im Handel müssen wir wieder weg von 2G, das gibt es…

Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne hat ein konsequentes Vorgehen angekündigt, sollten Kritiker der Corona-Maßnahmen in der Nähe von Bildungseinrichtungen Stimmung machen. "Ich werde nicht zulassen, dass irgendwelche Schwurbler versuchen, Kinder und Jugendliche im Umfeld von Schulen für ihre kruden Gedanken zu instrumentalisieren", sagte der SPD-Politiker im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Der für die rund 3000 Schulen im Land zuständige Minister machte im Gespräch mit der NOZ zudem deutlich, dass es hier für Schulen keinen Spielraum, sondern eine klare Anweisung gebe. "Bei entsprechenden Beobachtungen…