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Elektronische Patientenakte - Spahn berichtet zu Digitalvorhaben

Bildbeschreibung: Auf dem Bild ist ein Computerbildschirm mit einer CT- Aufnahme zu sehen.
Foto: © 2019 by EU-Schwerbehinderung

Die elektronische Patientenakte (ePA) ist eines der großen Vorhaben von Jens Spahn, mit der er hinsichtlich der Datensicherheit und dem notwendigen Datenschutz, immer wieder auf Kritik stößt. Am Mittwoch Abend hat dazu der Ausschuss "Digitale Agenda" diskutiert. "Datenschutz und Datensicherheit müssen perfekt sein, aber ich sage auch gleich, dass die Anwendungen noch nicht perfekt sein werden", kündigte Spahn dem Ausschuss an. Ob eine solche Ankündigung eine vertrauensgewinnende Aussage ist, oder das Projekt am Ende scheitern, wird sicherlich die Zukunft zeigen. Die elektronische Patientenakte soll bereits ab 2021 zur Verfügung stehen und die Krankenkassen sollen bereits an der Umsetzung arbeiten. Dabei ist ihm wichtig das Deutschland "ein regelhaftes Verfahren gefunden hat, um Apps im Gesundheitsbereich in die Erstattungsfähigkeit des Systems zu bringen", sagte der Gesundheitsminister.

Ein weiterer Baustein wird das E-Rezept sein, welches ebenfalls 2021 zur Verfügung stehen soll. Wie das dann aber letztendlich umgesetzt werden soll und wie der Umgang real aussieht, gerade für jene Menschen, für die mit Technik nicht so viel am Hut haben, lässt sich bisher immer noch nicht erkennen.

Ein weiterer Aspekt, der bereits in der Vergangenheit auf starke Kritik gestoßen ist, ist das "alles oder nichts" Prinzip. Das soll heißen, ein Arzt sieht dann zukünftig von einem Patienten alles, oder nichts. Genau dieses Ziel wurde auch schon seitens der Verbraucherschützer bemängelt, denn gerade bei der Bereitstellung solcher Daten an einen Arzt, der fachlich eigentlich gar nicht mit bestimmten Informationen vertraut werden soll, stellt eine Unsicherheit für Verbraucher da. Was interessieren dem Orthopäden eventuelle Erkrankungen, die in dem Fachbereich inhaltlich nichts zu suchen haben?

Während die CDU/CSU Spahns Vorhaben lobte, hagelte es aber auch Kritik. So wies die Linken-Fraktion auf Sicherheitsbedenken beim Authentifizierungsverfahren hin, die bereits seitens des Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik (BSI) geäußert wurden.

Die Frage stellt sich auch, wie überhaupt die Akzeptanz eines solchen Verfahrens ist. Entsprechend wurde in der Sitzung darauf hingewiesen, dass die "Akzeptanz der Elektronischen Patientenakte noch nicht gegeben sei."

Der Gesamteindruck zur elektronischen Patientenakte ist, dass Jens Spahn hier versucht, Deutschland als Vorreiter zu platzieren, ohne das erkennbar ist, ob die Idee im ganzen schon konzeptionell durchdacht wurde. Schließlich kann so ein Verfahren nur funktionieren, wenn bundesweit einheitliche System geschaffen werden. Da das bisher nicht einmal bei Institutionen wie Sozialämter und Sicherheitsbehörden gelungen ist, kann man nicht ausschließen, dass das Verfahren am Ende im Chaos endet.

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