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Neue Personalrichtlinie für die Psychiatrie

Bildbeschreibung: Auf dem Bild ist der Gang in einer Klinik zu sehen.

Wie der Bundestag heute als Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen- Fraktion antwortete, hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 19 September 2019 die Erstfassung einer Richtlinie zur künftigen Personalausstattung in der Psychiatrie und Psychosomatik beschlossen. Die verbindlichen Mindestvorgaben des G-BA sollen die bisher geltende Psychiatrie-Personalverordnung (Psych-PV) zum 1. Januar 2020 ersetzen, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (19/13729) auf eine Kleine Anfrage (19/13242) der Grünen-Fraktion.

Weiter heißt es in der Antwort:

"Das Bundesgesundheitsministerium habe den Beratungsprozess im G-BA begleitet und werde die Richtlinie aufsichtsrechtlich prüfen. Der G-BA wurde mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG) beauftragt, verbindliche Mindestvorgaben für die personelle Ausstattung der stationären Einrichtungen der psychiatrischen und psychosomatischen Versorgung festzulegen.

Im Unterschied zu Personaluntergrenzen bemessen sich den Angaben zufolge "die qualitätsorientierten Mindestvorgaben nicht allein an der Patientensicherheit, sondern als Beitrag zu einer leitliniengerechten Behandlung an einer mindestens zu gewährleistenden Versorgungsqualität". Insofern liege die Personalausstattung im Rahmen von Mindestvorgaben über dem durch Personaluntergrenzen definierten Niveau." (Quelle Bundestag/hib)

Zwar sollen diese Personal- Mindestausstattungen dazu dienen gewissen Qualitätsstandards, auch gegenüber den Patienten, einzuhalten, doch was passiert, wenn die Mindestzahlen der Personalausstattung nicht erreicht werden können?

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