Islamistischer Terror: Faeser sieht „eine jederzeit bestehende, erhebliche Gefahr“
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Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angesichts des Terrorangriffs der radikalislamischen Hamas auf Israel und jüngster Festnahmen in Deutschland vor Anschlägen gewarnt. „Islamistische Terrororganisationen, aber auch islamistische Einzeltäter sind eine jederzeit bestehende, erhebliche Gefahr“, sagte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Der Krieg in Gaza infolge des barbarischen Terrors der Hamas gegen Israel hat unmittelbare Auswirkungen auf unsere Sicherheitslage. Die Gefahr der weiteren Radikalisierung von islamistischen Gewalttätern ist hoch.“
Faeser fügte hinzu: „Wir sind in den letzten Wochen so konsequent gegen die islamistische Szene vorgegangen, weil wir die veränderte Bedrohungslage genau im Blick haben. Diese harte Gangart gegen Islamisten setzen wir fort. Wir zerschlagen islamistische Strukturen und unterbinden Terrorpropaganda, die Täter inspirieren und radikalisieren soll.“
Dem Bundeskriminalamt sei es zu verdanken, dass inzwischen etwa 170 Kanäle oder Inhalte allein auf dem in Russland entwickelten Netzwerk Telegram entfernt worden, „mit denen widerwärtige antisemitische und islamistische Propaganda verbreitet wurde“. Die Sicherheitsbehörden blieben wachsam, um mögliche Anschlagspläne zu erkennen und zu verhindern, versicherte die Ministerin.
Das Amtsgericht Leverkusen hatte am Mittwoch wegen der Planung und Vorbereitung eines islamistischen Terroranschlags einen Haftbefehl gegen einen 15-Jährigen aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis in Nordrhein-Westfalen erlassen. Im Zusammenhang mit dem Fall nahm auch die brandenburgische Polizei einen Jugendlichen wegen des Verdachts fest, einen Terroranschlag vorbereitet zu haben.
