Ampelversagen nur ein Symptom oder gesellschaftliche Ausrede?

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Erstellt: 07. Januar 2024

Bildbeschreibung: v.l. Christian Lindner, Robert Habeck, Olaf Scholz im Plenum des Bundestags

Es war eine politische Herausforderung, eine Regierung mit 3 Parteien zu gründen und jetzt sind die Scherben dieser Koalition größer als gedacht. Unzufriedene Bürgerinnen und Bürger, Proteste der Landwirte und Menschen die zunehmend in Armut verfallen, Rentnerinnen und Rentner, die nicht mehr wissen, wie sie ihre Wohnungen beheizt bekommen.

Das alles schafft Frust und Unzufriedenheit und so sind die kommenden Proteste der Landwirte, sicherlich nur ein Aspekt, bedroht davon, dass diese Proteste von Wutbürgerinnen und Bürgern, von Menschen mit anderen nationalen Interessen, unterlaufen wird. Es scheint fast so, dass seitens der Politik, egal ob auf Bundes- oder Länderebene, kaum noch Werkzeuge existieren, um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken. Der Ruf nach Zusammenhalt, wird ernstgenommen, nur ist der Ruf am Ende anders verstanden als eigentlich gemeint.

Dazu gibt es Menschen, die aus dieser Situation als besondere Verlierer hervorgehen könnten, egal ob pflegebedürftig, chronisch krank, oder mit einer bestehenden Behinderung. Das diese Menschen aber nicht zu Verlierern werden dürfen, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und politische Herausforderung, die mit Exclusion nicht umgesetzt werden kann und darf und doch findet diese Exclusion immer wieder statt. Es scheint, als ob aus der Geschichte nicht gelernt wurde.

Hieraus können sich Tendenzen entwickeln, die gerade rechts orientierten Parteien wieder Aufwind verschaffen, oft noch befeuert durch jene, die mit ihrer Kritik an den Landes- und Bundespolitikern dafür Sorge tragen, dass Deutschland immer weiter nach rechts abdriftet. Es scheint der letzte Zufluchtsort oder die letzte Hoffnung zu sein, so das sinkende Schiff zu retten. Doch diese Rettung könnte eine Scheinrettung sein, denn die Probleme sind tiefliegender und können so einfach, egal von welcher Seite, nicht behoben werden.

Daraus kann nur folgen, wenn jetzt nicht der richtige Zusammenhalt erfolgt, politisch in die falsche Richtung geflohen wird, dann wird der scheinbare Rettungsanker sich in Luft auflösen. Deutlich wird das schon jetzt an ein paar konkreten Beispielen.