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Bonus-System für Schaffung von Arbeitsplätzen für schwerbehinderte Menschen

Heute soll es im Bundestag eine 45 minütige Aussprache zu einem Antrag der AfD geben. Inhalt des Antrags ist ein " Bonus-System für Schaffung von Arbeitsplätzen für schwerbehinderte Menschen ". Nach der Beratung soll der Antrag zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales übergeben werden.

In dem Antrag geht es inhaltlich darum, dass privatwirtschaftliche Unternehmen einen Bonus erhalten sollen, wenn diese mehr behinderte Menschen einstellen, als gesetzlich vorgesehen. Pro Vollzeitstelle geht es im einen monatlichen steuerfreien Bonus von 250 Euro. Ausbildungsplätze sollen dabei wie eine Vollzeitstelle behandelt werden.

Quelle: Bundestag

 

Starker Arbeitsmarkt trotzt schwächerer Konjunktur

Trotz schwacher Konjunktur bleibt der Arbeitsmarkt in guter Verfassung und die Arbeitslosigkeit ging im Januar um rund 21 T zurück. Die Quote bleibt im Februar konstant bei 5,3 %.

Bei der Langzeitarbeitslosigkeit ist ein Rückgang, im Vergleich zum Vorjahr, um 101 T zu verzeichnen. Erwerbstätigkeit nimmt weiter zu. Im Vorjahresvergleich um 477 T, also 1,1 %

Quelle: PM BMAS

Wahlausslüsse verfassungswidrig

Laut eines Urteils des Bundesverfassungsgericht  sind Wahlausslüsse behinderter Menschen verfassungswidrig. Näheres erfahren sie morgen in einem ausführlichen Artikel. 

Familiengeld wird nicht mehr auf Grundsicherungsleistungen angerechnet

BMAS Pressemeldung. Originaltext:

Der Bund und der Freistaat Bayern haben in der Frage um die Anrechnung des bayerischen Familiengeldes auf Grundsicherungsleistungen eine Einigung erzielt. Danach wird Bayern das Familiengeldgesetz ändern. Mit der Einigung wird jetzt im Interesse der Familien Rechtssicherheit geschaffen.

 

Nach der Rechtsänderung wird das Familiengeld gezahlt, damit Eltern für eine förderliche frühkindliche Betreuung ihres Kindes sorgen können. Damit erfüllt das Familiengeld die im Bundesrecht vorgesehenen Voraussetzungen für eine Anrechnungsfreiheit.

 

Die Änderung des Familiengeldgesetzes soll rückwirkend in Kraft treten. Die Jobcenter werden, soweit sie das Familiengeld bislang angerechnet haben, entsprechende Nachzahlungen veranlassen.

Beratung bei Arbeitsunfähigkeit

Immer mehr Versicherte nehmen das Beratungsgespräch bei längerer Krankheit in Anspruch. Das Beratungsgespräch ist ein Angebot der Krankenkassen und wurde 2015 mit dem Versorgungsstärkungsgesetz eingeführt. Um diese Beratungsleistung in Anspruch nehmen zu können, müssen Versicherte bei der Krankenkasse vorher eine Einwilligungserklärung abgeben.

Auf Grundlage dieser abgegebenen Erklärungen, hat sich eine tendenzielle steigende Entwicklung in dem Bedarf abgezeichnet. Demnach haben die Krankenkassen 2015 rund 231.000 Einwilligungserklärungen dokumentiert, 2016 waren es bereits rund 530.000, 2017 rund 715.000.

 

Quelle: HIB/Bundestag

 

Förderung der Digitalisierung in Pflegeeinrichtungen

Die FDP sieht bei der Digitalisierung in der Pflege großes Potential und hat deshalb eine Anfrage bei dem Bundestag gestellt. (hier als PDF- Download) In der "kleinen Anfrage" an den Bundestag, will die FDP nun erfahren, welches Entlastungspotential gesehen wird und welche Ziele verfolgt werden.

Wir bleiben am Thema und werden, sobald es eine Antworten zu den 20 gestellten Fragen in der Anfrage gibt, detailliert berichten. 

 

So hoch ist der Mindestlohn in der EU

Eine kleine Übersicht über den Mindestlohn in der EU. Im EU- Vergleich ist Deutschland zwar nicht schlecht aufgestellt, aber betrachtet man die wirtschaftliche Situation in Deutschland, so hätte man erwarten können, dass Deutschland einen weitaus höheren Rang einnimmt. 

 

 

Infografik: So hoch ist der Mindestlohn in der EU | Statista Infografik von Statista

Bundesbürger suchen nach Hotels ohne Barrieren

Wie eine Studie der durch die Scandic-Hotelgruppe beauftragten Umfrage zeigt, sind barrierefreie Zimmer immer beliebter. Für 21% ist dieser Punkt wichtig und für 16 % sogar sehr wichtig. Bei 5% ist Barrierefreiheit ausschlaggebend für die Buchung.

Etwa 49% der Bundesbürger prüfen die barrierefreie Ausstattung eines Hotels, wobei 39% Wert auf die besonderen Bedürfnisse für Allergiker/In wert legen.

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