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Ärzte und Zahnärzte digital vernetzt

Bildbeschreibung: Eine Ärztin die ein Smartphone in den Händen hält.
Foto: © National Cancer Institute

Bundesweit sind zwischen 80 und 90 Prozent der niedergelassenen Ärzte und Zahnärzte an die Telematikinfrastruktur (TI) angeschlossen. In einzelnen Bundesländern und bei Zahnärzten liegt die Anschlussrate bei mehr als 90 Prozent, wie es in der Antwort Drucksache: 19/18208 der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage Drucksache: 19/17505 der FDP-Fraktion heißt.

Angeschlossen seien auch Praxen ohne direkten Patientenkontakt, etwa Labore, die sich erst bis zum 30. Juni 2020 an die TI anschließen müssten. Der Anschluss der Apotheken und Krankenhäuser sei schwerpunktmäßig im zweiten Halbjahr 2020 vorgesehen.

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So heißt es in der Antwort 19/18208 der Bundesregierung :

Mitglieder des Chaos Computer Clubs haben Schwachstellen in den Ausgabeprozessen für Heilberufsausweis, Praxisausweis und elektronischer Gesundheitskarte bei den Kartenherausgebern identifiziert. Zu keinem Zeitpunkt waren dabei medizinische Daten gefährdet. Die Gesellschaft für Telematik und die zuständigen Aufsichtsbehörden haben schnell und entschlossen reagiert und die Ausgabe der Arzt- und Praxisausweise temporär gestoppt.

Die Ausgabeprozesse konnten in der Zwischenzeit wieder aufgenommen werden. Die Bundesregierung hat keine Anhaltspunkte, dass die Sicherheit der Konnektoren oder Kartenlesegeräte gefährdet sein könnte. Datenschutz und Datensicherheit haben für die Bundesregierung beim Aufbau der Telematikinfrastruktur oberste Priorität. Deshalb sind Schwachstellen, wie sie der Chaos Computer Club aufgedeckt hat, nicht akzeptabel.

Bei Punkt 4. Welche Sicherheitsvorkehrungen wurden ergriffen, seitdem bekannt ist (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller), dass Institutions- und Heilberufsausweise auch von unberechtigten Personen bestellt werden konnten? a) Wie wird sichergestellt, dass die bereits ausgegebenen Ausweise auch ausschließlich von berechtigten Personen genutzt werden?

Bei Ausweisen, bei denen die Ausgabe auf eine potentiell unsichere Art und Weise erfolgte, wurden die Angaben plausibilisiert und im Zweifelsfall die Zustellung beim Empfänger verifiziert.

b) Welche Anzahl der Institutionsausweise wurden jeweils mit den unsicheren Verfahren Bankident und Vorab-Kammerident ausgegeben, welche jeweils mit den sicheren Verfahren Postident und Kammerident?

Es wurden keine Institutionsausweise auf Basis von Bankident oder VorabKammerident ausgegeben.

c) Welche Anzahl der Heilberufsausweise wurde jeweils mit den unsicheren Verfahren Bankident und Vorab-Kammerident ausgegeben, welche jeweils mit den sicheren Verfahren Postident und Kammerident?

Die genannten Verfahren waren nicht prinzipiell unsicher, sondern lediglich unter bestimmten Bedingungen angreifbar. Nach aktuellem Wissenstand wurden nahezu alle Heilberufsausweise mit Zugriffsmöglichkeit auf die elektronische Gesundheitskarte (insgesamt weniger als 1000) mittels des PostIdentVerfahrens ausgegeben. Bei Vorgängerkarten des aktuellen Heilberufsausweises, ohne Zugriffsmöglichkeit auf die elektronische Gesundheitskarte und die Telematikinfrastruktur, wurde vornehmlich das Bankident-Verfahren verwendet.

d) Plant die Bundesregierung, möglicherweise kompromittierte Ausweise neu auszugeben, wenn ja, wann, und in welchem Umfang?

Es wurden nur die aus den Medien bekannten und zu Demonstrationszwecken durchgeführten Fälle einer missbräuchlichen Kartenausgabe identifiziert, bei denen jeweils die Karteninhaberin bzw. der Karteninhaber sein Einverständnis gab.

Autor: Bundestag/hib | © EU-Schwerbehinderung/Deutscher Bundestag



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Verwaltungskosten in Jobcentern

Bildbeschreibung: Ein Schild auf dem Jobcenter steht.
Foto: © kk I EU-Schwerbehinderung

In den Jahren 2009 bis 2019 hat es keine Unterausschöpfung des Verwaltungskostenbudgets bei der Bundesagentur für Arbeit gegeben. Dies schließe nicht aus, dass einzelne Jobcenter in einzelnen Jahren ihre dezentralen Verwaltungskostenbudgets nicht ausgeschöpft haben, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort Drucksache: 19/18200 auf eine Kleine Anfrage Drucksache: 19/17423 der AfD-Fraktion.

Die Bundesregierung weist darauf hin, dass getrennte Betrachtungen der Unterausschöpfungen, insbesondere beim Eingliederungsbudget, aber auch beim Verwaltungskostenbudget, nur sehr eingeschränkt aussagekräftig seien. Maßgebend sei vielmehr das Gesamtbudget aus Eingliederungs- und Verwaltungskostenbudget zusammen. Erfolgreiche Eingliederungsarbeit sei nicht nur durch Eingliederungsmaßnahmen bedingt, sondern insbesondere auch durch die aktive Unterstützung der Leistungsberechtigten bei der Integration in den Arbeitsmarkt durch die Mitarbeiter in den Jobcentern. Deren Arbeit bilde einen integralen Bestandteil für die erzielten Integrationserfolge. Dies spiegele sich in der Entwicklung der Verwaltungskosten wider, heißt es in der Antwort.

Autor: Bundestag/hib | © EU-Schwerbehinderung/Deutscher Bundestag



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Coronavirus: Angebote für Online-Lernen verstärken

Bildbeschreibung: Ein Mädchen das an einem Laptop sitzt und hinter ihr ist eine Tafel auf der weiße Wölckchen gezeichnet sind in dennen Hallo, Hello, Hola, Bonjour und Ola steht.
Foto: © Gerd Altmann

Die FDP-Fraktion fordert in einem Antrag eine umfassende Initiative, um das Online-Lernen von Schülern zu stärken. Drucksache: 19/18221 So solle vermieden werden, dass das derzeitige Schuljahr verloren ist, da zurzeit wegen des Coronavirus in ganz Deutschland die Schulen geschlossen sind. Nach Ansicht der Abgeordneten ist das Ende der Schulschließungen im Moment nicht absehbar.

Im Zusammenwirken mit den Ländern soll deshalb sichergestellt werden, dass Teile der finanziellen Mittel des Digital-Pakts von den Ländern für entsprechende Online-Lösungen genutzt werden können und eine White-List (Positiv-Liste) qualitativ hochwertiger qualitätsgeprüfter Online-Anbieter zusammengestellt wird.

Ferner soll sich die Bundesregierung bei den Ländern dafür einsetzen, dass diese mit entsprechenden qualitätsgeprüften Online-Anbietern Rahmenverträge abschließen, aus denen die Schulen unkompliziert die besten Angebote für sich auswählen können. Im Bedarfsfall soll mit den Ländern vereinbart werden, dass der Bund die Länder beim Erwerb von Lizenzen dieser Anbieter auch finanziell unterstützt und im Zusammenwirken mit qualitätsgeprüften Online-Anbietern und den Ländern umfassende Angebote für Lehrerweiterbildung, zum Beispiel in sogenannten Webinaren entwickelt und rasch zur Verfügung stellt. So sollen insbesondere auch bisher technikferne Lehrerinnen und Lehrer die digitalen Angebote schnellstmöglich nutzen und bedienen können.

Autor: Bundestag/hib | © EU-Schwerbehinderung/Deutscher Bundestag



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Corona-Krise: Sofortmaßnahmen gegen Wirtschaftskrise

Bildbeschreibung: Eine Kugel in der lauter 100 Euroscheine sind die von mehreren schwarzen Figuren gehalten wird.
Foto: © Gerd Altmann

Die Bundesregierung soll als Sofortmaßnahme gegen die Corona-Wirtschaftskrise eine sogenannte negative Gewinnsteuer einführen. Dies fordert die FDP-Fraktion in einem Antrag Drucksache: 19/18261. Zur Begründung heißt es, Steuerstundungen seien zwar ein guter erster Schritt, sie würden aber als Verzicht auf Steuervorauszahlungen nicht ausreichen, um die Liquidität der betroffenen Unternehmen sicherzustellen und eine Insolvenzflut abzuwenden. Daher müsse es zu einer weitergehenden Maßnahme kommen, die unkompliziert umgesetzt werden könne und die Unternehmen sofort mit Liquidität versorgen würde.

Nach Vorstellung der FDP-Fraktion sollen die Finanzämter - statt fällige Steuervorauszahlungen von den Konten der Unternehmen abzubuchen - diesen eine negative Einkommen- beziehungsweise Körperschaftsteuer als Liquiditätsoforthilfe überweisen. Als Bemessungsgrundlage soll der letzte Steuerbescheid dienen. Je nach Umsatzausfall soll die negative Gewinnsteuer zum Beispiel 30 Prozent, 70 Prozent oder sogar 100 Prozent der letzten Steuerschuld betragen. Damit würden Unternehmen, die in der Vergangenheit eine entsprechende Steuerlast zu schultern gehabt hätten, von dieser Maßnahme sofort profitieren. Die negative Gewinnsteuer solle zunächst nur als zinslose Liquiditätsversorgung geliehen werden, schlägt die FDP-Fraktion vor.

In einem zweiten Schritt nach dem Ende der Krise soll der Deutsche Bundestag eine deutlich erweiterte Verlustverrechnung mit vergangenen oder zukünftigen Jahren einführen. Von den Unternehmen in der Krise bereits erhaltene negative Gewinnsteuerzahlungen sollen darauf anrechenbar sein und könnten insoweit zur Stärkung des Unternehmens behalten werden, schlägt die FDP-Fraktion vor.

Nach Ansicht der FDP-Fraktion benötigen Unternehmen, deren Umsätze innerhalb weniger Tage teilweise bis auf null eingebrochen seien, dringend Liquidität. Nur so könnten im Kern gesunde Betriebe vor der Insolvenz gerettet werden. Der Staat sei mit außergewöhnlichen Maßnahmen gefordert, um die Unternehmen nicht unverschuldet in die Zahlungsunfähigkeit abrutschen zu lassen.

Autor: Bundestag/hib | © EU-Schwerbehinderung/Deutscher Bundestag



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31 Zentren für seltene Erkrankungen

Bildbeschreibung: Ein Empfang im Krankenhaus.
Foto: © Martha Dominguez de Gouveia

In Deutschland gibt es 31 Zentren für seltene Erkrankungen. Die meisten dieser Zentren befinden sich in Nordrhein-Westfalen (7), Baden-Württemberg (5) und Bayern (5), wie aus der Antwort Drucksache: 19/17849 der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage Drucksache: 19/17378 der FDP-Fraktion hervorgeht.

Die Bundesregierung habe mit dem Nationalen Aktionsbündnis für Menschen mit seltenen Erkrankungen (NAMSE) eine Kooperations- und Kommunikationsplattform geschaffen. In einem nationalen Aktionsplan seien 52 Vorschläge zur Verbesserung der gesundheitlichen Lage von Menschen mit seltenen Erkrankungen zusammengefasst worden.

Die Vorschläge beziehen sich den Angaben zufolge auf die Handlungsfelder Versorgung/Zentren/Netzwerke, Forschung, Diagnose, Register, Informationsmanagement und Patientenorientierung.

Autor: Bundestag/hib | © EU-Schwerbehinderung/Deutscher Bundestag



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Gute Versorgung in der Kindermedizin

Bildbeschreibung: Ein Junge und ein Mädchen die lächeln.
Foto: © Lenka Fortelna

Deutschland verfügt nach Einschätzung der Bundesregierung über eine gute ambulante Versorgung in der Kinder- und Jugendmedizin. Nach den Daten zur Bedarfsplanung habe Ende 2019 in keinem Bereich eine Unterversorgung bestanden. Lediglich in drei von 385 Planungsbereichen sei eine drohende Unterversorgung festgestellt worden, heißt es in der Antwort Drucksache: 19/18033 der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage Drucksache: 19/17461 der FDP-Fraktion.

Ein Gutachten ergab den Angaben zufolge, dass mehr als 99 Prozent der Bevölkerung innerhalb von 20 Autominuten einen Kinder- und Jugendarzt erreichen können. In manchen Regionen, etwa in großen Neubaugebieten, könnten dennoch Schwierigkeiten bestehen, Termine für Vorsorgeuntersuchungen zu bekommen.

Hier sei mit der Reform der Bedarfsplanung ein deutlich positiver Impuls zu erwarten. Nach Annahmen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) würden bundesweit rund 400 neue Zulassungsmöglichkeiten für Kinder- und Jugendärzte geschaffen. Zudem habe es 2017 im stationären Bereich insgesamt 354 Fachabteilungen für Kinderheilkunde sowie 90 Fachabteilungen für Kinderchirurgie an Kliniken gegeben.

Autor: Bundestag/hib | © EU-Schwerbehinderung/Deutscher Bundestag



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Grundrente muss wie geplant kommen, trotz Coronavirus!

Bildbeschreibung: Mehrere 50 Euroscheine gerollt.
Foto: © Emilian Robert Vicol

Das Coronavirus sorgt auch dafür das die Grundrente mehr in den Hintergrund rückt. Katrin Göring-Eckardt, die Grünen-Fraktionschefin sagt, dass die Grundrente kein Luxusprojekt ist. Sie ruft die Große Koalition dazu auf, auch in der Coronakrise daran festzuhalten.

"Die Krise darf nicht zum Rückwärtsgang der Koalition beim Thema Rente und Soziales werden", sagte Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstag). "Die Grundrente ist kein Luxusprojekt, sondern ein wichtiger Baustein, um Menschen vor Altersarmut zu schützen."

Göring-Eckhardt sagte, jetzt komme es darauf an, neben Unternehmen besonders auch den Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen, "dass die Politik für sie da ist". Deshalb müsse "an der Grundrente festgehalten werden." Sie mahnte: "Es wäre wünschenswert, wenn die beiden Regierungspartner die Folgen der Krise nicht dazu missbrauchen, alte ideologische Grabenkämpfe zu führen."

Carsten Linnemann, der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion (CDU), hatte gefordert, das Projekt Grundrente auf Eis zu legen. "Was wir jetzt brauchen, ist ein Belastungsmoratorium, das zum Beispiel die Grundrente wie auch die Bon-Pflicht in den Blick nimmt", sagte der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU/CSU den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

"Wir müssen uns jetzt voll und ganz auf die Bewältigung der Krise konzentrieren. Alles andere, das weniger existenziell ist, muss bis auf weiteres zurückgestellt werden."

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil von der SPD will dagegen, dass die Grundrente wie vereinbart Anfang 2021 kommt. (wir berichteten)

Klaus Barthel, AfA-Bundesvorsitzende von der SPD teilt mit einer Pressemitteilung:

Kaum sind die Dankesreden an Pflegende und Verkäuferinnen verklungen, holt uns die harte Realität der unverhohlenen Lobbypolitik des Wirtschaftsflügels der CDU/CSU ein. Während der Bundestag Zusatzausgaben von 156 Milliarden zur Krisenbewältigung beschließt, fordert Linnemann den Stopp für die Grundrente.

Die Grundrente würde vor allem dem Personenkreis zugutekommen, der heute im Mittelpunkt der Danksagungen steht. Daher muss die Grundrente umgesetzt werden, wie geplant. Die Finanzierung ist bereits geklärt.

Der Wirtschaftsflügel der Union will die Krise auf dem Rücken der arbeitenden Menschen mit niedrigen Einkommen bewältigen.

Wir fordern die Bundeskanzlerin und die Führung der Unionsparteien auf, solchen Überlegungen unverzüglich eine Absage zu erteilen.

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



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Arbeitslosigkeit zählt nicht für Grundrente

Bildbeschreibung: Ein älteres Paar auf einer Bank.
Foto: © Alexander Kliem

Die Bundesregierung plant nicht, im weiteren Gesetzgebungsverfahren Zeiten der Arbeitslosigkeit als anrechnungsfähige Zeiten für die geplante Grundrente anzuerkennen. Das schreibt sie in ihrer Antwort Drucksache: 19/17762 auf eine Kleine Anfrage Drucksache: 19/17319 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Zeiten der Arbeitslosigkeit würden nicht auf die Grundrentenzeiten angerechnet, weil diese Zeiten bereits an verschiedenen anderen Stellen rentenrechtlich berücksichtigt werden, heißt es in der Antwort. Für die Zurechnungszeit bei der Erwerbsminderungsrente gelte dies ebenfalls, da sie eine Aufstockung der eigentlich erreichten rentenrechtlichen Zeiten und Entgeltpunkte bedeute und so bereits ein sozialer Ausgleich stattfinde, schreibt die Regierung.

Autor: Bundestag/hib | © EU-Schwerbehinderung/Deutscher Bundestag



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Arbeitslose Menschen mit Behinderungen

Bildbeschreibung: Eine Frau im Rollstuhl.
Foto: © Elevate

Nach Angaben der Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) gab es im Jahresdurchschnitt 2018 rund 157 000 arbeitslose schwerbehinderte Menschen, im Vergleich zu rund 175 000 im Jahresdurchschnitt 2010. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort Drucksache: 19/17433 auf eine Kleine Anfrage Drucksache: 19/16945 der FDP-Fraktion mit. Die Arbeitslosenquote schwerbehinderter Menschen lag demnach im Jahr 2018 bei 11,2 Prozent und ist deutlich höher als eine entsprechend berechnete personengruppenübergreifende Referenzquote (2018: 6,5 Prozent).

Im Jahresdurchschnitt 2018 gab es laut Bundesregierung rund 68.000 langzeitarbeitslose schwerbehinderte Menschen. Das waren 43 Prozent aller arbeitslosen schwerbehinderten Menschen. Der Anteil der Langzeitarbeitslosen insgesamt an allen Arbeitslosen betrug 35 Prozent. Schwerbehinderte Menschen seien demnach unter den Langzeitarbeitslosen überrepräsentiert, schreibt die Regierung.

So heißt es in der Antwort der Bundesregierung Drucksache 19/17433

Im Jahr 2013 lebten nach den Ergebnissen des Mikrozensus in Deutschland rund 10,2 Millionen Menschen mit einer amtlich anerkannten Behinderung. Rund 9,9 Millionen von ihnen wohnten dabei in Privathaushalten. Im Jahr 2017 betrug die Zahl der amtlich anerkannten Menschen mit Behinderungen in Privathaushalten rund 10,2 Millionen.

Bei 90 Prozent der Abgänge von schwerbehinderten Menschen aus Arbeitslosigkeit in nicht geförderte Beschäftigung am 1. Arbeitsmarkt war somit keine engere Vermittlungsdienstleistung in Form von Vermittlungen nach Auswahl und Vorschlag notwendig. Das heißt aber nicht, dass in diesen Fällen keine bestmögliche Unterstützung durch eine Agentur für Arbeit oder ein Jobcenter stattgefunden hat. So benötigen zum Beispiel Personen, die sich bei der Arbeitssuche gut alleine zurechtfinden, oftmals nur Beratungs- und Informationsdienstleistungen.

Autor: Bundestag/hib | © EU-Schwerbehinderung/Deutscher Bundestag



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Jugend fühlt sich gesund

Bildbeschreibung: Ein Mädchen das Kopfhörer auf hat und liegt.
Foto: © Luisella Planeta Leoni

Studien zeigen, dass ein Großteil der jungen Leute in Deutschland gesund aufwächst. 87 Prozent der Mädchen und 91 Prozent der Jungen im Alter zwischen 11 und 17 Jahren schätzen ihren eigenen Gesundheitszustand als sehr gut oder gut ein, wie es in der Antwort Drucksache: 19/17958 der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage Drucksache: 19/17385 der FDP-Fraktion heißt.

Der subjektive allgemeine Gesundheitszustand habe sich in den vergangenen Jahren weitgehend unabhängig von der sozialen Lage in allen Statusgruppen verbessert.

Gesundheitliche Ungleichheiten kämen im Kindes- und Jugendalter weniger stark bei körperlichen Erkrankungen zum Tragen als etwa bei Übergewicht, Entwicklungsverzögerungen oder psychischen Auffälligkeiten, die bei Kindern aus Familien mit niedrigem sozialökonomischem Status häufiger vorkämen.

Auch sei das Risiko, von einer Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivitätsstörung (ADHS) betroffen zu sein, bei Mädchen und Jungen mit niedrigem sozialökonomischem Status deutlich erhöht.

Autor: Bundestag/hib | © EU-Schwerbehinderung/Deutscher Bundestag



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