Haushalt 2025 - Mehr war wohl nicht möglich - Ursachen müssen benannt werden
- Lesezeit: 27 Minuten
Die Planung des Bundeshaushaltes ist ein normaler politischer Prozess, den jeder aus seinem persönlichen Planungen kennt, gerade wenn größere Anschaffungen geplant sind. Genau vor diesem Plan steht die Bundesregierung, denn die Vorgängerregierungen haben es in 30 Jahren geschafft, dass gesamte Land herunter zu wirtschaften.
Das fängt bei fehlender oder nur mangelhafter Digitalisierung an, wie an bestehenden Internetanschlüssen erkennbar ist. Das Verkehrssystem ist nicht nur bei der Deutschen Bahn marode, sondern auch im Bereich des Straßenbaus. Sei es bei Brücken, Autobahnen, aber selbst bei Gehwegen, die nicht nur sanierungsbedürftig sind, sondern in vieles Städten weit entfernt von Barrierefreiheit sind.
Selbst dringende Maßnahmen, wie Bildung, Gesundheitssystem oder gar die Altenpflege, ächzen wegen fehlendem Geld. Dabei ist zwar nicht alles in Verantwortung der Bundesregierung, sondern vieles auch bei den Bundesländern verortet, doch trotzdem müssen Ursachen benannt werden und vor allem der illusorische Gedanke, dass andere Regierungen es besser machen könnten.
Der Haushalt, auch unter den Aspekt der Schuldenbremse, lässt nur bestimmte Spielräume zu. Das bedeutet, Es muss weiter gespart werden. Ob aber, wie in Sachsen-Anhalt, das Sparen so erfolgen darf, dass dabei sogar verstöße gegen Menschenrechte im Raum stehen, dass ist fragwürdig und könnte gerade mit politischen "Alternativen" noch vermehrt auftreten.
Warum aber ist es überhaupt dazu gekommen, dass so viel gesparrt werden muss und was hat dazu geführt, dass an vielen Stellen das Geld fehlt?
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