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Scholz will Allgemeine Impfpflicht bis spätestens März

Bildbeschreibung: Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.
Foto: © kk / EU-Schwerbehinderung

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen Corona zu Beginn des kommenden Jahres. „Mein Vorschlag: Anfang Februar oder Anfang März“, sagte er der „Bild“ (Mittwochausgabe). Dabei hatte er angekündigt, dass er ein Gesetzgebungsverfahren dafür noch in diesem Jahr einleite wolle. Zudem will die SPD, das bereits nach Sechs Monaten der Impfstatus abläuft.

In der Sendung Markus Lanz am Dienstag hatte der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil gesagt das die Allgemeine Impfpflicht Anfang diese Jahres bereits kommen soll. Scholz sagte weiter gegenüber der Bild das die Frage der Höhe von Geldstrafen jedoch noch nicht konkret festgelegt sei und könne im Gesetzgebungsverfahren gemacht werden.

Die Impfpflicht für Alle soll nach den Vorstellungen von Scholz nicht von der neuen Ampel-Koalition in den Bundestag eingebracht werden, sondern von einer fraktionsübergreifenden Abgeordnetengruppe. „Weil das eine Gewissensfrage ist.“ Dabei gehe er davon aus, dass es noch dieses Jahr los gehe.

Scholz begründete das Vorgehen mit der angespannten Situation. „Hätten wir eine höhere Impfquote, dann hätten wir eine andere Lage“, sagte der SPD-Politiker. Man könne „nicht herzlos zugucken, wie die jetzige Situation ist“. Darum müsse es mehr Impfungen geben.

Zurzeit werde von den Ampel-Parteien im Bund gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium ein Gesetzentwurf für eine teilweise Impfpflicht für das Personal bestimmte Einrichtungen vorbereitet. In der kommenden Woche solle dieses das erste Mal im Bundestag beraten werden.

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



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