Mehr Fortschritt wagen - vor allem bei der Inklusion
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Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember erklären Stephanie Aeffner und Corinna Rüffer, Mitglieder im Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Stephanie Aeffner:
„Die Ampel-Regierung hat sich vorgenommen, wichtige und längst überfällige Vorhaben für mehr Teilhabe und Selbstbestimmung behinderter Menschen anzugehen. Dazu gehört, dass Deutschland in allen Bereichen des öffentlichen und privaten Lebens barrierefrei werden soll. In dieser Woche wurden dazu die Eckpunkte zur Bundesinitiative Barrierefreiheit im Kabinett beschlossen. Diese soll die umfangreiche Arbeit für mehr Barrierefreiheit koordinieren.
Eine wesentliche Bedeutung hat dabei der Bereich der Mobilität.
Corinna Rüffer:
„Wir werden außerdem ein Maßnahmenbündel umsetzen, um den Arbeitsmarkt inklusiver zu gestalten. Dazu gehört unter anderem eine vierte Stufe der Ausgleichsabgabe für Unternehmen, die sich trotz Verpflichtung gänzlich weigern, Menschen mit Behinderungen zu beschäftigen. Zudem dürfen die Mittel aus der Ausgleichabgabe künftig nur noch zur Förderung der Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verwendet werden.
Wir werden uns zudem dafür einsetzen, dass die geplante Ausbildungsgarantie inklusiv ausgestaltet wird. Ziel muss sein, dass tatsächlich alle Jugendlichen diskriminierungsfreien Zugang zu einer anerkannten, qualifizierenden Berufsausbildung erhalten.“