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Spahn „Wir müssen lernen, mit diesem Virus zu leben“

Bildbeschreibung: Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.
Foto: © kk I EU-Schwerbehinderung

Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), hat sich heute im Bundestag, nach seiner Corona-Schnelltest pleite, den Fragen des Plenums stellen müssen. Spahn wollte ab 1. März jeden Bürger einen kostenlosen Schnelltest anbieten, doch dieses wurde auf Eis gelegt.

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), hat Montag auf einer Videoschaltkonferenz des CDU-Präsidiums am Montag ihren Plan von scheinbaren Öffnungsschritten vorgestellt. Dabei sagte sie, es müssten Öffnungsschritte mit vermehrten Tests klug eingeführt werden. Sie verstehe, dass die Sehnsucht der Bürger nach einer Öffnungsstrategie groß sei. Am Dienstag hat eine Arbeitsgruppe mit dem Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) und den Chefs der Staatskanzleien der Länder zum Thema Öffnungen, getagt. Ziel der Arbeitsgruppe ist es, entsprechende Strategien vorzubereiten, die für die am 3. März geplanten Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin, als Grundlage dienen soll. Dort sollen dann die Pläne für die möglichen Öffnungsschritte vorgestellt werden. (wir berichteten)

Der Bundesgesundheitsminister eröffnete die "Befragung der Bundesregierung" mit den Worten: „Wir wähnten uns auf einem guten Weg". Die Pandemie strenge an, so Spahn. So sei es sei wichtig, in die kommenden Wochen mit Umsicht und Vorsicht zu gehen.

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Die letzten Wochen war „sehr ermutigend“, sagte Spahn. Auch habe unter anderem die Zahl der Impfungen stark zugenommen und in den Kliniken sei eine Entlastung zu sehen. „Wir befinden uns auf einem guten Weg, aber dieses Virus gibt nicht einfach auf.“ Nach „Zeit unter Einschränkungen und Härten“ würden auch „manche Debatten verhärten“.

Dabei sagte der Minister, dass die Corona-Schnelltests, die in den nächsten Tagen erhältlich sein sollen, durch geschulte Dritte mehr Sicherheit in der Pandemie bieten. So geben Sie einem einzelnen genauso Sicherheit wie perspektivisch dem Theaterbesuch, wenn sich vor einem Besuch im Theater jeder testen könne.

Von der AfD kommt Kritik. Detlev Spangenberg von der AfD befragt Spahn zu Parteiveranstaltungen von SPD und CDU, wo Politiker kein Vorbild gewesen seien. Der Bundesgesundheitsminister kenne den Sachverhalt und mahnt Politiker aller Parteien dazu, Vorbild zu sein.

Auf eine Frage, wann die Ärzte endlich mit in die Impfstrategie einbezogen werden, äußert sich der Minister, dass es erst Sinn mache die Arztpraxen für Impfungen mit einzubeziehen, wenn es drei bis fünf Millionen Impfstoffdosen pro Woche gibt. Darum müsse man noch warten, bis diese Strategie umgesetzt werde könne. Zurzeit würden Menschen aus systemrelevanten Berufen und Menschen mit Vorerkrankungen geimpft, betont der Minister nochmals.

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Zu Öffnungsperspektiven und einen Strategiewechsel, wann die Bundesregierung dieses Vornehmen würde, befragt eine FDP-Abgeordnete Spahn. „Aus meiner Sicht ist es sehr erstrebenswerte, wenn wir möglichst bundeseinheitlich vorgehen“, zumindest, der Rahmen müsse gleich sein. Dafür würden aktuell Absprachen stattfinden. Doch wegen der Mutationen sei weiter Vorsicht nötig; mit der Öffnung von Schulen und Kitas habe es bereites Lockerungen gegeben. „Wir hatten das Gefühl, wir sind raus aus dieser Welle", sagte Spahn. Doch nun müsse man weiter Vorsicht walten lassen. Zudem erteilte der Minister eine Absage detaillierten Plänen für mehrere Monate.

"Ich habe im Moment nicht den Eindruck, dass nichts passiert", sagte Spahn dabei mit Blick auf erste Öffnungen im öffentlichen Leben. Dass Friseure wieder öffnen ab 1. März, sei auch eine Frage von gesundheitlichen und psychologischen Aspekten, sagte Spahn.

„Es wird eine Inzidenz von null dauerhaft nicht geben, außer Sie ziehen eine Mauer um das Land“, so Spahn. So eine Politik wolle er nicht. „Wir sind ein Land, dass eine Balance sucht“, zwischen Gesundheitsschutz und einem möglichst normalen Leben. „Wir leben doch auch mit dem Masernvirus“, sagt Spahn. „Wir müssen lernen, mit diesem Virus zu leben“, so der Minister. Testen und Impfen seien wichtige Bausteine für die nächste Zeit, so der Minister. Dabei gab er auch zu Bedenken: „Wenn Sie ein bisschen mehr fürs Impfen wären, hätten wir schon ein Problem weniger.“

Spahn verspricht deutlich mehr Impfstoff-Lieferungen im zweiten Quartal. "Wir dürfen im zweiten Quartal deutlich mehr Menge erwarten", sagt Spahn mit Blick auf weitere Impfstoff-Lieferungen. Dazu trage auch besonders das neue Werk im hessischen Marburg bei, in dem das Unternehmen BioNTech sein Vakzin herstellen wird.

Im weltweiten Kampf gegen die Pandemie beteilige sich die Bundesregierung, sagte Spahn auf die Frage eines Linken-Politikers. So sehe Spahn im Gegensatz zur Linken statt Zwangspolitik, eher Anreize als erfolgsversprechend, um die Unternehmen zu Impfstoff-Produktion zu ermuntern.

Der Bundesgesundheitsminister geht auf die Selbsttest ein. So lege er Wert darauf, dass für die Zulassung der Corona-Schnelltest Studien und Nachweise vorliegen, die Daten über die Wirksamkeit beinhalten. „Mir reicht es nicht, wenn der Hersteller nur einen Zettel unterschreibt, der bestätigt, dieser Test ist gut.“ So brauche es ordentliche Prüfungen. Am Mittwoch könnten die ersten Selbsttest zugelassen werden. Zu den Kosten, ob und in welchen Umfang die Tests bezuschusst werden, hänge laut Spahn von den tatsächlichen Marktpreisen ab.

Zudem brauche, laut Spahn, zu den bald erhältlichen Selbsttest eine Aufklärungskampagne, damit diese von der Bevölkerung richtig angewendet werden. Es gehe dabei um die richtige Durchführung, aber auch was zu tun sei, wenn man ein positives Testergebnis erhält.

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Dabei sagt der Minister mit Hinblick auf den ständigen Blick auf den 7-Tage-Inzidenzwert, dass er es für falsch hält, immer nur auf einen Wert zu schauen. So müsse man das Infektionsgeschehen differenzierter betrachten, etwa ob es einen Hotspot gibt oder das Infektionsgeschehen diffus ist. Es sei wichtig auf mehrere Werte wie Inzidenz, R-Wert oder andere Parameter im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu schauen.

Dabei gehe es nochmal um die Inzidenzwerte von 35 und 50. So sei aus Sicht des Bundesgesundheitsminister diese wichtig, denn so könnten sie für ein schnelleres Handeln sorgen und vor einem größeren Infektionsgeschehen warnen.

So sei bei allen Corona-Maßnahmen der Gesundheitsschutz immer besonders stark zu gewichten, sagte Spahn.

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung

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