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Spahn für Ende der epidemischen Lage im November

Bildbeschreibung: Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.
Foto: © kk / EU-Schwerbehinderung

Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich für ein Auslaufen der sogenannten „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ ausgesprochen . Spahn äußerte sich entsprechend am Montag bei einer Corona-Beratung mit dem Gesundheitsminister der Länder, wie ein Ministeriumssprecher bestätigte. Die „Bild“ hatte zuerst darüber berichtet.

Zudem stufe das Robert Koch-Institut (RKI) "das Risiko für geimpfte Personen als moderat ein". Damit könne, angesichts der aktuellen Impfquote, die epidemische Lage am 25. November als bundesweite Ausnahmeregelung auslaufen und beendet werden, wurde Spahn zufolge von Teilnehmern laut Bild zitiert. "Damit wird ein seit dem 28. März 2020 und damit mithin seit fast 19 Monaten bestehender Ausnahmezustand beendet."

Die Entscheidung liege jedoch beim Bundestag. Dieser hatte die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ seit März 2020 immer wieder verlängert. Zuletzt wurde diese Ende August, für weitere drei Monate verlängert. Dabei läuft sie automatisch aus, wenn sie nicht vom Parlament erneut verlängert wird. Die „epidemische Lage“ gibt der Bundes- und Landesregierung Befugnisse für Verordnungen zu Corona-Maßnahmen oder zur Impfstoffbeschaffung zu erlassen.

Dabei heißt es in einem Bericht des Bundesgesundheitsministeriums zur Pandemielage von Montag: „Deutschland befindet sich aktuell in der Übergangsphase vom pandemischen in ein endemisches Geschehen.“ So lasse sich die Dauer des Übergangs genau bestimmen. Danach sei aber entscheidend, „eine ausreichende Immunität in der Bevölkerung zu erreichen, mit der vom Infektionsgeschehen keine das Gesundheitssystem überfordernde Belastung mehr ausgeht.“

Autor: md / © EU-Schwerbehinderung



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