Beschleunigung zugunsten der Klimapolitik
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Die Bundesregierung hat nach eigenem Bekunden seit 2014 den Ausbau der erneuerbaren Energien stetig vorangetrieben. So lautet die Antwort ( 20/13681) auf eine Kleine Anfrage (20/13434) der AfD-Fraktion mit dem Titel „Beschleunigung in Genehmigung, Planung und Umsetzung zugunsten der Klima -und Migrationspolitik.“ Die Abgeordneten hatten sich darin danach erkundigt, welche messbaren Effekte die Maßnahmen zur Beschleunigung des Erneuerbaren-Ausbaus nach Kenntnis der Bundesregierung im Allgemeinen und insbesondere in Bezug auf die energiewirtschaftlichen Zielvorgaben des Erneuerbare-Energien-Gesetzes hatten.
In Ihrer Antwort führt die Bundesregierung unter anderem aus: „Die einzelnen ergriffenen Maßnahmen können - auch innerhalb der jeweiligen Energieträger - nicht isoliert betrachtet werden, sondern sind im Gesamtkontext zu beurteilen. Insgesamt haben nach Ansicht der Bundesregierung die genannten Maßnahmen zu einem beschleunigten und erhöhten Ausbau der erneuerbaren Energien beigetragen.“
Die Fragesteller hatten zudem um eine vollständige Übersicht aller Maßnahmen zur Beschleunigung von Genehmigungen, Planung und Umsetzung, wie zum Beispiel Gesetze und Gesetzesänderungen, Durchführungsregelungen, Anreizsysteme mindestens seit dem Jahr 2014 gebeten .Die Antwort darauf liefert die Bundesregierung in tabellarischer Form - jeweils einmal für Wind- und einmal für Solaranlagen.
Autor: Bundestag/hib | © EU-Schwerbehinderung/Deutscher Bundestag
