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Im Bundestag hat heute die Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in einer Fragestunde sich zu den Waffenlieferungen an die Ukraine geäußert. Deutschland will in die Ukraine schwere Waffen schicken.
Die Außenministerin erklärte eine Fragestunde sei zu Zeiten des Krieges kaum möglich. Die brutale Realität sei, dass man diesen Krieg nicht mit „einfachen Antworten“ stoppen könne - nur Putin könne das. So habe man nur den Weg, pragmatisch und entschlossen mit den Bündnispartnern gegen das russische Regime zu agieren.
Zudem habe Deutschland nach Angaben von Baebock lange Zeit mehr Waffen an die Ukraine geliefert, als öffentlich kommuniziert wurde, so die Ministerin im Bundestag.
Dabei verwies Baerbock auf die deutsche Hilfe für die Ukraine: Deshalb die Sanktionspakete, auch für die internationale Wertegemeinschaft. Es dürften die Transportierenden zum Beispiel nicht angegriffen werden.
„Nicht ein Land hat alles komplett, was man liefern kann, nur gemeinsam können wir etwas erreichen“, betonte Baerbock dabei mit Blick auf die deutschen „Gepard“-Lieferungen, die ein „nächster Schritt“ seien.
Aus der CDU-Fraktion fragte Johann Wadephul: Hätte man die Gepard-Panzer nicht früher liefern sollen? Oder ein einfacheres Panzersystem, das weniger Einlernung braucht? „Sie haben gesagt, es gebe keine Ausreden“. So seien seither zwei Wochen vergangen.
Dabei gab die Ministerin seiner Terminkritik recht, jedoch wendete sie ein: „Schützenpanzer können wir nicht einfach so liefern“, hierbei verwies sie auf den vereinbarten Ringtausch.
Dabei fragt ein Abgeordneter was die strategischen Ziele der Ampel-Koalition im Ukraine-Konflikt seien. So würden Worte wie „Russland isolieren“ „verstörend“, klingen findet er - wie will man in Zukunft mit Moskau umgehen? Die Außenministerin antwortet: „141 Staaten haben beschlossen, Russland gemeinsam zu isolieren“, antwortet sie. „Das ist nicht gegen die Menschen in Russland gerichtet. Putin trägt dafür die Verantwortung, dass er die Zukunft seines Landes zerstört.“
Dabei versuchte die Außenministerin den Vorwurf zu entkräften, dass die Bundesregierung die Ukraine zu wenig und zu spät im internationalen Vergleich unterstützt habe. Baerbock, hatte betont das es keine schnellen Antworten gebe auf die derzeitige komplexe Lage. „Versprechen allein sind schnell gesagt“, so die Ministerin, aber entscheidend sei, dass diese Lieferungen auch ankommen.
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