Union wirbt für Verständnis von Nato Militärmanöver - Kritik wegen Special Olympics
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Vom 17. bis 25. Juni 2023, finden in Berlin die Special Olympics statt. Beginnen werden die Special Olympics am 17. Juni mit der Eröffnungsfeier im Olympiastadion und die Abschlussfeier ist vor dem Brandenburger Tor geplant.
Da es sich dabei um ein internationales Ereignis handelt, dass diesmal auch entsprechend medial präsentiert wird, zeigt sich schon an den vorab bereitgestellten Informationen sowie den Titel "Special Olympics World Games". Mit einem solchen Event werden nicht nur die Sportlerinnen und Sportler, sondern auch Gäste aus dem Ausland in Berlin zu erwarten sein. Das es aber genau in dieser Zeit zu Einschränkungen im Flugverkehr kommt, da gerade während der "Special Olympics World Games" die Nato eines der größten Flugmanöver seit Jahrzehnten plant.
Kritik kommt aus der Fraktion "Die Linke": "Während sich rund 7.000 Athleten mit geistiger und mehrfacher Behinderung aus 190 Länder-Delegationen, 20.000 Freiwillige, Trainer, Schiedsrichter und Gäste aus aller Welt auf die Special Olympics World Games vom 17. bis 25. Juni 2023 in Berlin freuen und sich darauf vorbereiten, plant die Bundesregierung mit der Bundeswehr und ihren NATO-Partnern für dieselbe Zeit unter der Bezeichnung 'Air-Defender 2023' in Deutschland das größte Flugmanöver seit Jahrzehnten", kritisiert der sportpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, André Hahn. Er fährt fort: "'Flugverspätungen sowie verlängerte Flugzeiten werden bei manchen Flügen ... unausweichlich sein', schreibt der Parlamentarische Staatssekretär Mahmut Özdemir (SPD) in der Antwort der Bundesregierung auf meine Anfrage. Mal abgesehen von meiner grundsätzlichen Position zu solchen Militärmanövern, halte ich es für völlig inakzeptabel, dass die Bundesregierung massive Einschränkungen des zivilen Luftverkehrs ausgerechnet in einer Zeit zulässt, in der in Deutschland erstmals überhaupt die weltweit größte inklusive Sportgroßveranstaltung stattfindet. Solche Militärmanöver gefährden und behindern zwangsläufig den Ablauf der Special Olympics. Während bei profitträchtigen Europa- oder Weltmeisterschaften im Fußball im wahrsten Sinne alles für einen reibungslosen Ablauf getan wird, werden Verzögerungen und kompliziertere An- und Abreisen bei den Special Olympics für tausende Menschen mit geistigen Beeinträchtigungen und deren Betreuern offensichtlich ohne Weiteres in Kauf genommen. Oder aber die Bundesregierung hat zwar die NATO auf dem Schirm, aber eines der wichtigsten Sportereignisse des Jahres vollkommen ausgeblendet oder ganz vergessen. Ich sage in aller Deutlichkeit: Derartige Kriegsspiele sind grundsätzlich zu unterlassen. Ganz besonders jedoch während friedlicher internationaler Sportgroßveranstaltungen."
Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Henning Otte (CDU) hat um Verständnis für mögliche Beeinträchtigungen im Luftverkehr durch die in der kommenden Woche beginnende NATO-Übung Air Defender 2023 geworben. Bei phoenix sagte Otte: "Das ist ein Stück weit der Preis, den wir bereit sein müssen, für den Frieden zu zahlen. Man kann auch sagen: Das ist der Sound of Freedom. Aber ich würde es eher ein bisschen runterfahren und sagen: Diese Flugzeugbewegungen nehmen wir hin. Sie werden nicht zeitgleich stattfinden, um die Beeinträchtigung für die Bevölkerung so gering wie möglich zu halten." Es werde, so Otte, sicher zu vermehrten Flugzeugbewegungen und Beeinträchtigungen des Luftverkehrs kommen. "Aber das muss auch einmal geduldet werden können, um deutlich zu machen: Wir können uns nicht ausruhen, wir müssen jederzeit diese Verteidigungsfähigkeit abbilden können, das Verteidigungsbündnis steht", sagte der Unions-Politiker. "Mich beruhigt es, wenn diese Verteidigungsfähigkeit sichtbar ist, um zu sagen: hier ist ein deutliches Zeichen, das Bündnis steht zusammen, transatlantisch und das sichert den Frieden", so Otte weiter.
Für die Bündnispartner an der Ostflanke sei Air Defender 2023 "ein klares Zeichen der Solidarität". "Wir müssen den Deich an der Ostflanke erhöhen, um die Sicherheit abzubilden. Das heißt, wir müssen auch weiter bereit sein, die Ukraine zu unterstützen, im Kampf gegen den Angriffskrieg. Und Deutschland muss auch bereit sein, Geld auszugeben für die Verteidigung. Hier muss mehr erwartet werden von der Bundesregierung. Die Zeitenwende darf nicht zum Erliegen kommen", sagte Henning Otte.
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Das Werben für "Verständnis" ist nachvollziehbar und jeder hat sicherlich Verständnis, aber gerade dann wein die "Special Olympics World Games 2023" statt finden, das kommt vielen Menschen mit Behinderungen so vor, als wenn man im Fußball dafür Verständnis haben müsste, dass DFB-Pokalspiele eingeschränkt werden, damit die NATO ihre Übung abhalten kann. Vielleicht wäre hier eine bessere zeitliche Koordination sinnvoll gewesen, denn auch eine NNATO- Übung hätte man zeitlich so legen können, dass es für die "Special Olympics World Games" keine Beeinträchtigungen gibt. Sicherlich wäre es sinnvoll gewesen, wenn die Union besser begründet hätte, warum die NATO- Übung gerade während der "Special Olympics World Games 2023" stattfinden muss.
Autor: kk/ots
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