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Spahn: Finanzierung des Corona-Pflegebonus gesichert

Bildbeschreibung: Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.
Foto: © kk I EU-Schwerbehinderung

Für die Finanzierung des geplanten Bonus für die Altenpflegekräfte ist laut dem Bundesgesundheitsminister, Jens Spahn (CDU), eine Lösung gefunden. Spahn sagte am Montag den 27. April 2020 bei einer im Internet übertragenen Diskussion zur Situation der Pflege in der Corona-Pandemie, dass der Bund zwei Drittel übernehme. Dabei soll das andere Drittel Länder und Arbeitgeber übernehmen.

Spahn und Hubertus Heil, der Bundesarbeitsminister (SPD) haben den Vorschlag am Montag an Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Altenpflege, sowie an die Fachminister der Länder übermittelt. In einem Brief, der dem Evangelischen Pressedient (epd) vorliegt, werden die Empfänger gebeten, dass Sie dieser Aufteilung der Finanzierung zustimmen. So heißt es in dem Brief, dass es eine faire Aufteilung sei, in dem auch darauf verwiesen werde, dass viele Bundesländer bereits angekündigt hätten einen Teil betragen zu wollen.

Zudem geht aus dem Schreiben hervor, wie hoch die Prämie für die Beschäftigten sein soll: Pflegekräfte sollen bis zu 1.500 Euro, in Teilzeit bis zu 1.000 Euro bekommen. Auszubildende sollen bis zu 900 Euro erhalten und sonstige Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen bis zu 500 Euro. Die Prämie wird steuerfrei gestellt.

Weiter heißt es in dem Brief, das gesetzlich klargestellt werden soll, dass die Finanzierung der Prämie nicht den Eigenteil der Pflegebedürftigen erhöhen dürfe. Spahn will im zweiten Halbjahr, laut dem Brief, mit Olaf Scholz, den Bundesfinanzminister (SPD) beraten, in welchem Umfang die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung Zuschüsse des Bundes erhalten soll, um den Beitragssatz stabil zu halten. So heißt es im Brief: „Dies wird auch die Frage der Refinanzierung dieser einmaligen Prämie umfassen.“ Die alleinige Finanzierung des Bonus wollen die Krankenkasse nicht akzeptieren. Laut Spahn seien die Kosten mehr als eine Milliarde Euro.

Am Montagabend hatte Spahn mit dem Pflegebevollmächtigten Andreas Westerfellhaus (CDU), der Diakonie-Vorständin Maria Loheide, sowie der Kinderintensivpflegerin Ulla Hedemann über die Situation in der Corona-Krise diskutiert. Hedemann sagte, sie freue sich über das Klatschen für Pflegekräfte. So komme die Wertschätzung bei ihr auch an, wenn dies Politiker täten, jedoch fehle ihr dabei aber der zweite Schritt, weil sie auch wirklich helfen könnten. Hedemann sagte weiter: „Da fordere ich Maßnahmen.“

Loheide sagte, die derzeitige gesellschaftliche Anerkennung werde nicht nur jetzt gebraucht. Die Wertschätzung drücke sich auch über den Lohn aus. „Es darf nicht bei diesen 1.500 Euro bleiben“, sagte sie. Außerdem fordere Sie eine bessere Personalausstattung, sodass die Fachkräfte mehr Zeit hätten.

Westerfellhaus sagte, so brauche die Professionalität der Pflege mehr Aufmerksamkeit. Die Pflegekräfte sei bereit, weit über die Belastungsgrenzen zu gehen, sagte er und sagte weiter: „Sie fragen nicht: Wie lange?“

Dem Bundesgesundheitsminister wurden die Forderungen aus der Pflege gegenübergestellt. Spahn hatte auf die Verbesserungen wie etwa bei Ausbildung, dem Mindestlohn in der Altenpflege und der Personalbemessungsgrenzen, hingewiesen. Zudem hatte Spahn erklärt er, wolle den Schwung der Debatte nutzen um weitere Verbesserungen zu erreichen “auch für die Zeit nach Corona“. Dabei äußerte er sich zuversichtlich: „Es war jedenfalls schon lange nicht mehr so leicht im positiven Sinne, auch Unterstützung im Kabinett zu finden.“

Spahn: “Ohne engagierte Pflegekräfte würde unser Gesundheitssystem nicht funktionieren.”

Spahn äußerte sich gegenüber der Deutschen-Presseagentur (dpa): "Ohne engagierte Pflegekräfte würde unser Gesundheitssystem nicht funktionieren." Dies zeige sich während der Corona-Pandemie einmal mehr. Die Arbeit in Pflegeheimen und der ambulanten Pflege sei besonders herausfordernd. "Das verdient eine besondere finanzielle Anerkennung in Form einer Prämie." Heil betonte: "Die Beschäftigten in der Pflege leisten zur Zeit Unglaubliches im Dienst für die Schwächsten unserer Gesellschaft." So hatten Experten einen Vorschlag für einen Corona-Bonus vorgelegt. Er sehe eine gestaffelte Prämie vor. Hiervon sollen Pflegekräfte, Auszubildende und andere Beschäftigte in den Pflegeeinrichtungen profitieren.

Experten hatten einen Vorschlag für einen Corona-Bonus vorgelegt. Er sieht eine gestaffelte Prämie vor. Davon sollen Pflegekräfte, Auszubildende und auch andere Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen profitieren.

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



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