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Barrierefreies Gesundheitswesen

Bildbeschreibung: Jemand in einem Rollstuhl.
Foto: © Sabine GENET

Die Belange von Behinderten werden nach Darstellung der Bundesregierung im Gesundheitswesen an vielen Stellen berücksichtigt. Das Ziel sei, Menschen mit Behinderungen ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen und ihnen die Teilhabe in allen Bereichen des Lebens zu gewährleisten, heißt es in der Antwort Drucksache: 19/21310 der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage Drucksache: 19/20996 der FDP-Fraktion.

In der Antwort der Bundesregierung 19/21310 heißt es:

Menschen mit Behinderungen haben freie Arztwahl wie jeder andere auch. Die UN-Behindertenrechtskonvention erklärt in den Artikeln 25 und 26, dass niemand aufgrund seiner Behinderung einen schlechteren Zugang zum Gesundheitssystem haben darf und dass alle Maßnahmen zu treffen sind, um ein Höchstmaß an Unabhängigkeit und volle Teilhabe zu gewährleisten. Auch und vor allem laut Artikel 3 Absatz 3 Satz 2 des Grundgesetzes darf niemand wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Dies gilt selbstverständlich auch für den Zugang zum Gesundheitswesen. Das Angebot an niedergelassenen Ärzten und Fachärzten ist regional und örtlich durchaus unterschiedlich, sodass die freie Arztwahl, insbesondere bei spezialisierten Fachärzten, de facto durch eine geringe Verfügbarkeit im näheren und weiteren Wohnumfeld durchaus in gewissem Umfang gegeben ist. Für Menschen mit Behinderungen und mit seltenen Erkrankungen hat diese Tatsache jedoch sehr viel schärfere Auswirkungen, denn zum einen sind die notwendigen Fachärzte sowohl im ambulanten als auch im stationären Bereich je nach individueller Behinderung oder Erkrankung sehr rar, zum anderen ist die notwendige Barrierefreiheit in vielen Fällen nicht gegeben.

Barrierefreiheit im Gesundheitswesen ist nicht allein auf Zugänglichkeit in Form von beispielsweise Rampen und Aufzügen zu reduzieren. Hier stellt sich hingegen ein großes Feld an individuell wahrgenommenen Barrieren dar. Terminvereinbarungen für Gehörlose, Diagnose- und Therapiegespräche in Leichter Sprache, erreichbare und ertastbare Klingeln, automatische Türöffner, angepasstes Untersuchungsmobiliar für Körperbehinderte, angepasste Wartebereiche für Autisten oder psychisch Kranke sind nur einige Bespiele für Notwendigkeiten bei der Ausgestaltung von Barrierefreiheit.

Dazu gehöre auch die Barrierefreiheit im Gesundheitswesen. Als Beispiele für eine bessere Versorgung Behinderter nennt die Bundesregierung die Pflegereformen und die Schaffung von Rechtsgrundlagen für die Behandlung von Menschen mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen.

Zudem seien die Kassenärztlichen Vereinigungen verpflichtet, im Internet über Zugangsmöglichkeiten zur Versorgung Behinderter zu informieren. Auch der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) habe die Barrierefreiheit in Arztpraxen in die Bedarfsplanungsrichtlinie eingebunden. Bei der Heilmittelversorgung seien die Vertragspartner verpflichtet worden, Empfehlungen für die Ausgestaltung barrierefreier Praxen der Heilmittelerbringer zu vereinbaren.

Die Barrierefreiheit in Arztpraxen ist bereits an diversen Stellen in der Bedarfsplanung verankert. So sieht die Bedarfsplanungs-Richtlinie (BPL-RL) des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) in § 2 beispielsweise vor, dass in den von den Kassenärztliche Vereinigungen (KVen) im Einvernehmen mit den Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen aufzustellenden Bedarfsplänen von der Richtlinie abgewichen werden kann, wenn und soweit regionale Besonderheiten im Sinne des § 99 Absatz 1 Satz 3 SGB V vorliegen. Zu den möglichen regionalen Abweichungskriterien zählen dabei nach § 2 Satz 2 Nummer 5 BPL-RL auch infrastrukturelle Besonderheiten wie die Barrierefreiheit oder die Verkehrsanbindung.

Autor: md / © EU-Schwerbehinderung



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