EU-Schwerbehinderung

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Für Menschen mit geistiger Behinderung will die Koalition das Wahlrecht einführen

Bildinhalt: Eine Frau im Elektrorollstuhl draußen
Bildinhalt: Eine Frau im Elektrorollstuhl draußen

Die SPD hat in einer Runde Ende Juni ein wichtiges Thema beim treffen mit Horst Seehofer dem Bundesinnenminister angebracht. Die SPD hat auf das Wahlrecht der 81 000 Menschen in Deutschland gepocht, die wegen einer geistigen Beeinträchtigung ein Betreuer in allen Angelegenheiten haben.

Gegenüber der Zeitung „Handelsblatt“, erklärte Burkhard Lischka der innenpolitische Sprecher der SPD: „Es ist höchste Zeit, dass auch alle Menschen mit geistiger Behinderung wählen können. Wählen ist ein Grundrecht.“ Ziel ist es eine Änderung des Gesetzes zu kommenden Europawahlen im nächsten Jahr.

So sei der Wahlrechtsausschluss bei Europa- und Bundestagswahlen eine unzulässige Diskriminierung, so die SPD. Zudem steht die Rechtslage im Widerspruch in Deutschland zur UN-Behindertenrechtskonvention. Ende Juni haben sich bei der Koalitionsrunde die Parteien darauf geeinigt, den Wahlrechtsausschluss von Behinderten in einer gesonderten Runde anzugehen. Der Bundesinnenminister Horst Seehofer hat in einer Reform signalisiert seine Unterstützung.

Das Innenministerium will keinen eigenen Gesetzesentwurf vorlegen, da es üblich ist und Sache des Bundestags sei. Seehofers Haus will über dem Sommer hin dem Vorhaben nach für den Entwurf eine Formulierungshilfe ausarbeiten, denn die SPD und Union im Herbst dann ins Parlament mit einbringen könnten. Ein inklusives Wahlrecht ist unser Ziel für alle.

Den Wahlrechtsauschluss von Menschen, die durch eine Vollbetreuung unterstützt werden, werden wir beenden. Dem Deutschen Bundestag bei seinen aktuellen Beratungen zu Änderungen am Wahlrecht, empfehlen wir diese Themen entsprechen umzusetzen. Den Änderungen für das Wahlgesetz stehe man entsprechend Positiv gegenüber, so die Unionsfraktion.

Doch es bestehe über die Ausgestaltung noch Beratungsbedarf mit der SPD. Die Große Koalition will bei der Reform rund 3 300 schuldunfähige Straftäter ausklammern, die in einem psychiatrischen Krankenhaus sich befinden und ihr Wahlrecht verloren haben.

Kerstin Tack die SPD-Sozialpolitikerin fordert das alle Bundesländer für Behinderte in ihren Wahlgesetzen mit Vollbetreuung die Stimmabgabe bei Kommunal- und Landtagswahlen möglich machen sollten. „Daneben sind unterstützende Maßnahmen wie Wahlinformationen in einfacher Sprache oder barrierefreie Zugänge zu Wahllokalen nötig.“

Quelle: handelsblatt.com

Landschaftsverbände in Zukunft Verbesserungen für Menschen mit Behinderung

Bildinhalt: Ein Mann im Rollstuhl, mit einer Begleitung die ihm schiebt.
Bildinhalt: Ein Mann im Rollstuhl, mit einer Begleitung die ihm schiebt.

Am 11 Juli 2018 hat der Nordrhein-Westfälische Landtag zum Bundesteilhabegesetz das Ausführungsgesetz verabschiedet. In Zukunft werden so die Leistungen für Menschen mit Behinderung bei den Landschaftsverbänden Westfalen-Lippe und Rheinland mehr zusammengebracht.

So ergeben sich darauf Vorteile, weil aus einer Hand die Leistungen gewährt werden. Auch werden dadurch die Standards für ganz NRW gesetzt Beispielsweise für ein einheitliche Lebensverhältnisse. 2017 wurden 432 Menschen mit Behinderung in Pflegeheimen durch den LWL unterstützt.

So bekamen 488 Menschen für die eigene Wohnung Unterstützung in Form von ambulanter Betreuung, das seit 2013 die Landschaftsverbände finanzieren. In Zukunft soll mit dem Ausführungsgesetz Fachleistungen für erwachsene Menschen mit Behinderung bei den Landschaftsverbänden gebündelt werden.

Ab 2020 übernehmen die Landschaftsverbände die Zuständigkeit für Beispielsweise Unterstützungsangebote für Kinder mit Behinderung in Kindertagesstätten, Frühförderung und Kinderpflege. So werden auch Leistungen für die Existenzsicherung, Unterkunft und Essen nach dem neuen Gesetz den Kreisen und Städten übertragen. Die Zuständigkeit für Eingliederungshilfe für Jugendliche und Kinder behalten die Kommunen. Bereits im März haben die Vertreter von Behindertenverbänden das Gesetz als gut befunden.

Ein Sprecher der NRW-Lebenshilfe hat sich geäußert bei dem betreuten Wohnen hätte die Übernahme vor 15 Jahren zu „besseren Lebensverhältnissen“ geführt. Ulrike Lubek die LVR-Direktorin sieht das Gesetz als bürgerfreundlich und sagt: „Das Gesetz ist ein weiterer wichtiger Schritt dahin, Selbstbestimmung und Teilhabe der Menschen mit Behinderung entsprechend der UN-Behindertenkonvention effektiv durchzusetzen. Zugleich unterstützt die Aufgabenzuordnung eine effiziente Kostensteuerung im Interesse der Steuerzahlerinnen und -zahler sowie unserer Mitgliedskörperschaften.“

Matthias Löb der LWL-Direktor sagt: „Das neue Gesetz fordert, dass noch stärker die Menschen mit Behinderung im Zentrum der Hilfen stehen, nicht Institutionen. Das werden wir nun in NRW umsetzen und weiter ausbauen.“ Lob sagte: „Das ist ein wichtiges neues Werkzeug, um die Qualität der Unterstützungsleistung und die Rechten der Betroffenen zu sichern“.

Zum 1 Januar 2018 tritt das Gesetz rückwirkend in Kraft. Jedoch erfolgt erst zum 1 Januar 2020 die Übertragung der neuen Zuständigkeiten. Es wird angestrebt ein Landesrahmenvertrag mit der Selbstvertretung der Menschen mit Behinderung, der freien Wohlfahrt und den kommunalen Spitzenverbänden, der die Leistungen und Finanzierungen nach Vorgabe des Bundesteilhabegesetzes regelt.

Quelle: halloherne.de

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Niedersachsen Vechta Motorradtour für Menschen mit ohne Behinderung

Bildinhalt: Ein rotes Motorrad
Bildinhalt: Ein rotes Motorrad

Die Motorradtour hat zum 13 Mal eingeladen und hat wieder vielen eine Freude bereitet. Es war wieder ein riesen Erfolg, in diesem Jahr wurde die behinderte Werkstatt des Andreaswerkes besucht und alle freuten sich. Die Routen werden seit rund zehn Jahren von Gerd Padeken geplant.

Dabei achtet er darauf das die Stecken sich gut und kontrolliert fahren lassen und außerdem genügen Pausen bieten zum Entspannen. Ein Großteil der Teilnehmer war schon ein paarmal mit dabei und haben die Tour wieder sehr genossen.

So haben sich im laufe der Zeit viele freundschaftliche Kontakte gebildet, dieses gehöre zu den Besonderheiten der Veranstaltung meinte Gerd Padeken. Stefan Nickel sagte: „Man kann mit etwas ganz Einfachem den Menschen eine Freude machen. Ihnen ein Lächeln ins Gesicht zaubern“.

In Garmisch-Partenkirchen ist vom 6 bis zum 8 Juli 2018 wieder die größte BMW Motorad-Party der Welt. Am Freitag schlägt das Herz wieder höher für die Motorradfans. Dann startet wieder das Wochenende bei dem gefeiert, fachgesimpelt wird und einfach nur der Sound der Maschine genossen wird.

Über 30 000 Biker aus der ganze Welt nehmen an der Party teil. Es werden wieder wunderschöne Motorräder anwesend sein von klassisch bis selten ist alles dabei. Eine schöner als die andere.

Das Programm besteht aus Beispielsweise:

  • Fahrertraining,
  • Probefahrten,
  • Ausstellungen,
  • Offraod durch den Park,
  • und ein Lagerfeuer mit Party.

Es wird alles rund ums Motorrad geboten. Auch Sonderbauten für Maschinen werden präsentiert. Mehr Infos finden Sie hier: BMWMotoradDays

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24 Jahre im Grundgesetzt das Gleichheitsgebot

Bildinhalt: Zwei grüne Paragraphenzeichen, zwei grün,rot,blaue Rollstuhlfahrer als Symbole und eine rot,blau,gelbe,grüne Wage des Gesetzes, dieses soll inklusion mit Gesetzen ausdrücken.
Bildinhalt: Zwei grüne Paragraphenzeichen, zwei grün,rot,blaue Rollstuhlfahrer als Symbole und eine rot,blau,gelbe,grüne Wage des Gesetzes, dieses soll inklusion mit Gesetzen ausdrücken.

In Artikel 3 des Grundgesetzes wurde 1994 der Satz „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“ aufgenommen. Dieses war ein fundamentaler Schritt bei der Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Seitdem hat die Regelung im Grundgesetz viel bewegt für behinderte Menschen in Deutschland. Demnach sind in relevanten Regelungen und Gesetze ausdrücklich die Belange von Menschen mit Behinderung zu berücksichtigen.

Dieses gilt für das Gesetzt der Teilhabe behinderte Menschen und Rehabilitation im Sozialgesetzbuch 9, das Behindertengleichstellungsgesetz, sowie das Antidiskriminierungsgesetz. Am 3 Mai 2008 ist die UN-Behindertenkonvention (UN-BRK) in Kraft getreten.

Ein Regelwerk, was verhindern soll, dass Menschen wegen Behinderung benachteiligt werden. Diese den Nationalen Aktionsplan hat die Bundesregierung im September 2011 veröffentlich zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention. Ein wichtiges Ziel ist für die Inklusion ist, dass Behinderte und nicht Behinderte den Kindergarten und die Schule besuchen können. Auch dass die Verkehrsmittel und öffentliche Gebäude barrierefrei werden müssen, Beispielsweise durch Aufzüge, Rampen für Rollstuhlfahrer.

Schwerbehinderte sollen leichter Arbeit finden ist ein weiteres Ziel, doch dieses ist bis heute immer noch ein Problem. Die Arbeitgeber, die mindestens 20 Beschäftige haben die Pflicht fünf Prozent der Arbeitsplätze mit Behinderten zu besetzen. Wenn dieses nicht besetzt werden, müssen sie eine Ausgleichsabgabe bezahlen. In einem gebildeten Ausgleichsfonds stehen 50 Millionen Euro zu Verfügung.

Die Arbeitgeber können für die Schaffung neuer Arbeitsplätze für Behinderte Menschen und die behindertengerechten Gestaltung Zuschüsse oder ein Darlehen vom Integrationsamt erhalten. Auf Behinderte Menschen zu achten ist wichtig, damit Inklusion gelingen kann. Beispielsweise beim Planen von Straßen müssten physische Barrieren beachtet werden. So wie beim Gebäude, Wohnungen und den Verkehrsmitteln.

Die Inklusion will die Bundesregierung voranbringen. Ein modernes Teilhaberecht soll entwickelt werden, dieses ist im Koalitionsvertrag vereinbart. Zudem sollen sich die Leistungen der Eingliederungshilfe in Zukunft nach dem individuellen persönlichen Bedarf richten.

In der UN-Behindertenkonvention heißt es im Artikel 1: „Zu den Menschen mit Behinderungen zählen Menschen, die langfristige körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, welche sie in Wechselwirkung mit verschiedenen Barrieren an der vollen, wirksamen und gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft hindern können."

Quelle: Bundesregierung.de

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Die Zukunft Künstliche Intelligenz für Menschen mit Behinderung und Pflegebedürftige

Bildinhalt: Ein weißer Roboter  mit einen Namenschild pepper und auf seiner Brust hat er ein Tablet
Bildinhalt: Ein weißer Roboter mit einen Namenschild pepper und auf seiner Brust hat er ein Tablet

Der Alltag ist für Menschen mit Behinderung und Pflegebedürftigen oft sehr schwer und Sie brauchen meistens Hilfe. So können ganz alltägliche Dinge wie das Zähneputzen oder das Einnehmen von Tabletten zu einer großen Herausforderung werden.

Durch die Künstliche Intelligenz kann Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderung geholfen werden mehr Selbstständigkeit im Alltag zu erlangen. Beispielsweise nutzen viele jüngere Menschen Anwendungen wie Sprachassistenten oder Apps die bei der Organisation von Terminen helfen. Doch auch gerade für Menschen mit Behinderung, Senioren und Pflegebedürftigen bieten die neuen Technischen Möglichkeiten eine Chane auf ein selbstständigeres Leben.

Es werden neue Möglichkeiten geschaffen für mehr Selbstbestimmung, Selbstständigkeit und Selbsthilfe im Alltag, sie helfen körperliche und kognitive Einschränkungen. Die Universität Bielefeld das Teams Kognitive Interaktionstechnologie (CITEC) hat ein Projekt „Billie, der smarte Senioren-Sekretär“ in Kooperartion mit den Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel. Billie ist ein Digital Assistent der in einem Sekretär eingebaut wurde.

Billie erscheint auf einem Monitor und kann Einkäufe, Termine planen, an die täglichen Medikamente erinnern oder Sie daran erinnern sich mal wieder bei der Familie oder Freunden zu melden. Er ist ein virtueller Begleiter der denn Alltag mit Organisiert und eine Art Ansprechpartner. Erste Ergebnisse haben gezeigt das ältere Menschen sich sehr schnell an die Künstliche Intelligenz gewöhnen und auch eine persönliche Beziehung aufgebaut haben.

Fürs Zähneputzen hat Citec eine weitere Erfindung mit der Bodelschwinghschen Stiftung Bethel, die Patienten mit kognitiven Einschränkungen unterstützen soll. Ein intelligenter Waschtisch „Taped“ (Task Assistance for Persons with Cognitive Disabilities auf Deutsch: Assistenz-Technologie im Alltag für Menschen mit kognitiven Behinderungen). Der Waschtisch beobachtet durch Kameras und Sensoren beim Zähneputzen das Verhalten und gibt akustische und visuelle Hinweise, Beispielsweise wenn ohne Zahnpasta die Zahnbürste zum Mund geführt wird.

Noch weiteres Projekt der Bielefelder Forscher ist eine intelligente Brille für Menschen mit kognitiven Schwierigkeiten. Die Brille soll Beispielsweise erkennen, wenn in der Küche der Träger etwas gerade kocht und welche Arbeitsschritte er dabei macht. Wenn er etwas dabei vergisst wie etwa den Herd auszustellen dann erinnert ihn die Brille daran. Komplexe Aufgaben wie Beispielsweise ein Vogelhaus bauen können die Menschen mit Hilfe der Brille erlernen.

Microsoft hat für Sehbehinderte Menschen eine Smartphone-App die denn Alltag erleichtern soll. Die App „Seeing Al“ macht sich dank künstlicher Intelligenz die Außenwelt zunutze und fasst diese in Worte. So kann der Nutzer die Umgebung mit der Kamera abscannen und bekommt diese erklärt. Auch liest die App Texte vor ob handschriftlich oder getippte. Die App ist in Englisch und kann kostenlos genutzt werden für Windows und IOS, an einer Android Version wird gearbeitet.

Fotografieren trotzt motorischer Einschränkungen. Bei einigen Krankheiten können Betroffene ihre Hände nicht mehr richtig stillhalten. Diese ist besonders hinderlich bei der Bedienung von Smartphones. Der chinesische Smartphone-Hersteller Huawei hat mit einer Kamerasoftware etwas unglaubliches geschafft. Durch künstliche Intelligenz gelingen selbst bei starke Verwacklungen die Fotos. Die Technologie macht es Parkinson-Patienten möglich Fotos zu machen. Der Betroffene Wildnis-Fotograf David Plummer Beispielsweise das Huawei P20 um in Natur beeindruckende Fotografien zu erstellen.

Quelle: vodafone.de

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Wir alle können helfen: Was die 15- Jährige im Flugzeug für einen taubblinden Mann gemacht hat ist unglaublich

Bildinhalt: Ein Flugzeug das am Terminal steht und mit einem Flughafenrüsselverbunden ist am Flughafengebäude.
Bildinhalt: Ein Flugzeug das am Terminal steht und mit einem Flughafenrüsselverbunden ist am Flughafengebäude.

Ein 15- Jähriges Mädchen hat auf einem Flug der Alaska-Airline einem taubblinden Mann spontan ihre Hilfe angeboten, dieses hat sich in den Sozialen Medien rasend verbreitet.

Auf dem Facebook Post von der Passagierin Lynette Scribner, die die Geschichte öffentlich machte, wurde um die 700 000 Mal geteilt und hat von mehr als 1,3 Millionen Nutzern „Gefällt mir“ bekommen. Auf dem Flug von Boston nach Portland beobachtete Scribner, wie sich die junge Frau um einen fremden Mann kümmerte, der sowohl taub als auch blind zu sein schien.

Das Flugpersonal sowie der Sitznachbar des Mannes hatten Schwierigkeiten gehabt, mit dem Mann zu kommunizieren, schrieb Scribner. Sein gesamtes Umfeld und die Crew waren bemüht ihm seinen Bedürfnissen gerecht zu werden. Ein Sitznachbar tauschte seinen Gangplatz gegen einen Mittelplatz und öffnete seine Kaffeesahne. Doch die Passagiere in seiner Nähe wie auch die Flugbegleitung konnten sich nicht ausreichend mit ihm verständigen und auf alle seine Wünsche eingehen.

Daraufhin hat die Crew von Alaska-Airline beschlossen durch eine Durchsage zu fragen ob am Bord jemand die „American Sign Language“ also Lormen Gebärdensprache spricht. Sofort hat sich eine junge Frau gemeldet, die die Zeichen nun mit Fingern in die Hand des Taubblinden Mannes schrieb. So war der Mann der Tim Cook heißt in der Lage sie zu verstehen. Die 15-Jährige Clara Daly die ein Jahr lang die Gebärdensprache erlernt hatte, habe nicht nur dafür gesorgt das seine Bedürfnisse erfüllt wurden.

Scribner schreibt. „Sie führten eine angeregte Unterhaltung“. In den umliegenden Reihen waren die Passagiere gerührt gewesen von dem Einsatz der Jugendlichen.

„Sie war so ein Engel“ Inzwischen hat sich Alaska Airlines gemeldet auf ihrer Webseite in einer Mitteilung und bedankte sich für das “herzerwärmenden“ Engagement der 15-jährigen. „Man konnte sehen, dass Tim sehr aufgeregt war, dass er jemanden zum Reden hatte“, sagte eine Flugbegleiterin. „Und sie war so ein Engel.“

Ihre Mutter die mit flog erklärte auf Facebook: „Ich bin stolz auf mein Mädchen.“ Clara hingegen selbst empfindet ihre angebotene Hilfe als nichts Außergewöhnliches, wie sie Alaska Airlines sagte: „Ich saß ein paar Mal während des Flugs mit Tim zusammen und am Ende für etwa 30 Minuten“, so die 15-Jährige. „Er wollte einfach reden.“

Tim Cook sagte in einer Mitteilung: „Für ihn sei es die beste Reise gewesen, die er jemals gemacht habe“.

Quelle: express.de

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Statistikbehörde zwei Prozent mehr schwerbehinderte Menschen als Ende 2015

Bildinhalt: Ein Mann und eine Frau in einem Rollstuhl in Hamburg
Bildinhalt: Ein Mann und eine Frau in einem Rollstuhl in Hamburg

In Deutschland verursachen Krankheiten die meisten schweren Behinderungen. In 88 Prozent der Fälle sind Sie ursächlich für Behinderungen, wie es aus den Daten des Statistischen Bundesamtes hervorgeht. Behinderungen angeboren sind es in drei Prozent der Fälle oder Sie trat im ersten Lebensjahr auf, durch einen Unfall kam sie in einem Prozent der Fälle oder eine Berufskrankheit.

Laut der Statistikbehörde lebten Ende 2017 zufolge zwei Prozent mehr schwerbehinderte Menschen in Deutschland als noch Ende 2015. Dieses waren rund 9,4 Prozent, 7,8 Millionen Menschen der gesamten Bevölkerung. Davon waren 51 Prozent Männer und 49 Prozent Frauen. Im alter von 75 Jahren oder älter waren rund ein drittel der schwerbehinderten Menschen.

In der Altersgruppe von 55 bis 74 Jahren waren 44 Prozent. Kinder und Jugendliche waren zwei Prozent. 59 Prozent der schwerbehinderten Menschen hatten körperliche Behinderungen laut Statistik. Die inneren Organe beziehungsweise die Organsysteme waren bei 25 Prozent betroffen. Die Arme und Beine in ihre Funktion eingeschränkt waren 12 Prozent. Die Wirbelsäule und Rumpf waren 11 Prozent. Blindheit und eine Sehbehinderung lag in fünf Prozent der Fälle vor.

Schwerhörigkeit, Gleichgewichts- oder Sprachstörungen lagen bei 4 Prozent vor. Ein Verlust einer oder beider Brüste lag bei zwei Prozent vor. In 13 Prozent der Fälle lag eine Geistige oder seelische Behinderung vor, Störungen des Zentralnervensystems lag in neun Prozent der Fälle vor. Bei 19 Prozent war die Art der schwersten Behinderung nicht ausgewiesen. Bei 23 Prozent der schwerbehinderten Menschen ist vom Versorgungsamt der höchste Grad von 100 festgellt wurden.

Verena Bentele die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland forderte die Bundesregierung auf, sich für die Rechte von Menschen mit Behinderung klar einzusetzen und in allen Lebensbereichen die Inklusion voranzutreiben.

Bentele sagte, so müssten private Anbieter von Dienstleistungen und Gütern wie etwa Ärzte zur Herstellung von Barrierefreiheit verpflichtet werden. Außerdem kritisierte Sie, dass die Arbeitgeber immer noch zu wenige schwerbehinderte Menschen beschäftigen Die Politik müsse hier mehr Anreize schaffen um die Beschäftigungsbereitschaft zu steigern. Quelle: aerzteblatt.de

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Inklusionsmesse in Stuttgart bei Rems-Murr-Kreis

Bildinhalt: 6 Hände die Gemeinsam ein Kreis bilden.
Bildinhalt: 6 Hände die Gemeinsam ein Kreis bilden.

Am 27 Juni 2018 findet im Waiblinger Bürgerzentrum zum ersten Mal eine Inklusionsmesse statt. Der Eintritt ist frei und die Messe startet ab 10 Uhr. Es soll eine Plattform geschaffen werden für Menschen mit und ohne Behinderung.

Dabei steht soll das Gemeinsame die Inklusion im Mittelpunkt stehen. Die Aktion Mensch und die Diakonie Württemberg fördern die Inklusionsmesse wie das Projekt „Inklusion sozial“. Die UN-Behindertenrechtskonvention wurde 2009 in Deutschland ratifiziert, und hat Auswirkungen wie auf den Umgang mit behinderten Menschen.

Die Messe soll zeigen was sich seitdem getan hat. Auf der Messe präsentieren mehr als 30 Austeller verschiedene Angebote, Dienstleistungen und Produkte für Menschen mit und ohne Behinderung. Das Thema Bildung und Arbeit sind Schwerpunkte der Messe. Murrplastik und der Metallzulieferer H.P. Kaysser werden Vorträge halten über die Erfahrungen mit Inklusion. Das Ziel der Behindertenrechtskonvention ist das jeder Mensch nach seinen Fähigkeiten und Möglichkeiten arbeiten kann.

Betroffene werden zu dem Thema ihre Sichtweise und Erfahrungen erzählen wie es mit einer Schwerhörigkeit beziehungsweise Sehbehinderung lebt.

Das Programm finden Sie hier: Programm der Inklusionsmesse

Einen kleinen Einblick des Programms:

  • Eine Talkrunde zu Frage, ob Menschen mit Behinderung noch am Arbeitsmarkt benachteiligt werden,
  • Gebärdenchor "Hands on Music",
  • Ein Fachvortrag „Chancen und Herausforderungen des Bundesteilhabegesetzes für Menschen mit erheblichem Teilhabebedarf,
  • Am Abend findet das Inklusive Public Viewing zum WM-Spiel: Südkorea gegen Deutschland statt.

Weitere Information finden Sie auf der Webseite der Inklusionsmesse.

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Anspruch auf Blindengeld können Alzheimerkranke haben

Bildinhalt: Eine goldene Justitia und im Hintergrund ist der blaue Himmel zu sehen.
Bildinhalt: Eine goldene Justitia und im Hintergrund ist der blaue Himmel zu sehen.

Einen Anspruch auf Blindengeld können auch Alzheimerkranke haben. Das Bundessozialgericht (BSG) betonte dies am 14 Juni 2018 in Kassel. Es stehen jedoch die Leistungen nicht allen blinden Menschen zu.

Sie ist ausgeschlossen, wenn das Krankheitsbild „blindheitsbedingte Aufwendungen ausschließt“ (Az.: B 9 BL 1/17 R). Das Blindengeld fällt in den Bundesländern verschieden hoch aus. Beispielsweise gibt es in Hamburg 529 Euro pro Monat. Die hälfte bekommen Heimbewohner, teilweise wird das Pflegegeld angerechnet.

Eine an Alzheimer erkrankte Frau aus Niederbayern klagte in dem entschiedenen Fall. Sie hat zwar keine Schädigung ihrer Augen, die Reize der Sehnerven kann ihr Gehirn, aber nicht mehr verarbeiten. Auf ein Urteil von 2015 hatte Sie sich gestützt, mit dem das BSG den Zugang zum Blindengeld für Menschen mit hirnbedingter Blindheit erleichtert hatte.

In dem neuen Urteil haben die obersten Sozialrichter betont, das auch Alzheimerkranke einen Anspruch auf Blindengeld haben können. Das Blindengeld ist danach generell eine pauschale Leistung. So sollen Blinde Menschen nicht nachweisen müssen, wofür Sie es ausgeben. Bei hirnbedingter Blindheit muss dies weiterhin nicht der schwerste Gehirn schaden sein. Das BSG schränkte die Rechtsprechung ein. So das Blindgeld als Ausgleich für “blindheitsbedingte Aufwendungen“ gedacht sei.

Die Leistungen können die Versorgungsbehörden ablehnen Urteilt das BSG “wenn krankheitsbedingte Mehraufwendungen aufgrund des Krankheitsbilds unter keinen Umständen anfallen können“. Es würde dann der Zweck der Leistung verfehlt.

Die Kassler Richter nannten als Beispiel bewusstlose Komapatienten. Im Konkreten Fall ob dieses auch bei fortgeschrittener Demenz gelten kann muss nun das bayerische Landessozialgericht in München klären.

Quelle: aerzteblatt.de

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Rheinland-Pfalz: Streit um Kosten für behinderte Menschen

Bildinhalt: Eine Tendenz Grafik mit 11 Blauen Balken die immer größer werden und das ganze Bild ausfüllen. In der Mitte ist eine Hand die eine Blase hält in der lauter Euro Münzen drinne sind. (Das Bild soll Symbolisch den Anstieg der Kosten verdeutlichen)
Bildinhalt: Eine Tendenz Grafik mit 11 Blauen Balken die immer größer werden und das ganze Bild ausfüllen. In der Mitte ist eine Hand die eine Blase hält in der lauter Euro Münzen drinne sind. (Das Bild soll Symbolisch den Anstieg der Kosten verdeutlichen)

Für rund 37 000 Menschen mit Behinderung, muss die Eingliederungshilfe in Rheinland-Pfalz neu geregelt werden. Bisher ist der Konflikt um die Zuständigkeit zwischen Kommunen und Land noch nicht gelöst. Bei ihren Plänen will die Landesregierung bleiben, Angesichts des neuen Bundesteilhabegesetzes die Hilfen, nach dem Alter statt nach der Wohnform aufzuteilen.

Auf ihrer Forderung bestehen dagegen die Kommunen, dass vom Land die Eingliederungshilfen komplett übernommen werden. Eine Ministeriumssprecherin sagte „Von Seiten des Landes steht die im Gesetzentwurf vorgesehene Trägerschaft nicht zur Disposition“.

Weitere Gespräche würden mit den Kommunalen Spitzenverbänden stattfinden, das Ziel sei es eine gemeinsame eine Lösung zu finden. Dabei sein die Interessen der Menschen mit Behinderung im Mittelpunkt der Gespräche, ein wichtiges Ziel sind die gleichwertigen Lebensverhältnisse im Land. Für stationäre Wohnformen war bisher das Land zuständig, so übernahmen die Kommunen die ambulante Hilfe. Ab 2020 gibt es die Abgrenzungen nach Wohnform, im Bundesteilhabegesetz nicht mehr.

Rheinland-Pfalz will darum das Land zum Träger der Eingliederungshilfe für Erwachsene machen. Dabei sollen zudem Kreise und Kreisfreie Städte für Hilfen für Kinder und Jugendliche zuständig sein, die unter 18 Jahre alt sind oder eine Regelschule besuchen. Nach den Plänen teilen sich die Kosten, dabei die Kommunen und das Land. Im Jahr 2016 kosteten die Hilfen, um die 867,7 Millionen Euro.

Die Liga der freien Wohlfahrtsverbände fordern wie die Kommunen, dass das Land komplett die Trägerschaft übernimmt. Gemeinde- und Städtebund, Landkreistag und Städtetag erklärten: „Der vorgelegte Gesetzentwurf führt dazu, dass die kommunalen Steuerungsmöglichkeiten für die Gruppe der volljährigen behinderten Menschen auf null reduziert werden, gleichzeitig aber die Kommunen die Kosten hälftig zu tragen haben“.

Das Personal müssten die Kommunen kostenlos stellen, damit das Gesetz entsprechend den Anweisungen des Landes umgesetzt wird. Damit nimmt das Land sich heraus, sämtliche zukünftigen Entscheidungen beim Volljährigen Personenkreis alleine zu treffen, jedoch nur die Hälfte der anfallenden Kosten zu tragen. Das Alter als Hilfe für ein Aufteilungskriterium zu benutzen hält die CDU-Landtagsfraktion für willkürlich.

Wie Kommunen fordert die CDU das Land zum alleinigen Träger für Hilfen für Menschen mit Behinderung zu machen. Das Land soll die Hilfen übernehmen und kommunale Behörden zu Umsetzung heranziehen, schlägt die AfD vor.

Von der SPD die Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler ist der Ansicht, mit der geplanten Regelung gibt es für unter 18-Jährige mehr Gleichklang in der Jugend- und Kinderhilfe, dabei hätten Eltern nur noch einen Ansprechpartner vor Ort.

Quelle: aerzteblatt.de

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Behinderung: Dürfen Behinderte wählen ab 2019?

Bildinhalt: Eine Wahlurne mit einem weißen Zettel auf dem zwei schwarze Quadrate sind und das untere ist mit einem roten Kreuz ausgefüllt.
Bildinhalt: Eine Wahlurne mit einem weißen Zettel auf dem zwei schwarze Quadrate sind und das untere ist mit einem roten Kreuz ausgefüllt.

Die Behindertenbeauftragte und die SPD äußern Kritik, eine Gesetzesveränderung verspricht die schwarz-grüne Koalition. Im Mai 2019 bei den Baden-Württembergischen Kommunalwahlen sollen Menschen mit Behinderung wählen dürfen.

Auch die für die Besorgung ihrer Angelegenheiten ein Betreuer benötigen. Karl Klein von der CDU der Vorsitzende des Innenausschusses im Landtag hat dieses in der jüngsten Sitzung des Gremiums nochmal bekräftigt. Bei den Grünen hat der Innenexperte Uli Sckerl auch der Maßnahme zugesagt: „Wir haben uns in der grün-schwarzen Koalition verständigt, dass der Ausschluss von Menschen mit Behinderung bei den baden-württembergischen Kommunalwahlen im Mai 2019 aufgehoben sein wird.

Eine dazu notwendige Änderung mehrerer Landesgesetze wird rechtzeitig auf den Weg gebracht.“ Erhebliche Zweifel haben daran die Behindertenbeauftrage des Landes, Stephanie Aeffner und Sabine Wölfe von der SPD Fraktionsvize.

Aktuell wird das Kommunalwahlrecht geändert an mehreren Stellen, ohne das Grün Schwarz eine Bestimmung eingebaut hat zum inklusiven Wahlrecht. Von der SPD einen entsprechenden Änderungsantrag haben die Koalitionäre im Innenausschuss abgelehnt mit der Begründung, das eine entsprechende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts abzuwarten ist, die im Herbst erwartet wird. Aeffner zeigt für das Argument kein Verständnis. In Karlsruhe die Klage gegen „diskriminierenden Wahlrechtsausschlüsse“ bezieht sich auf die Bundestagswahl von 2013. Der Behindertenbeauftragte sagt: „Bis heute ist allerdings nicht einmal ein Verhandlungstermin anberaumt.

Damit wurde den betroffenen Personen ihr Bürgerrecht der gleichberechtigten Teilhabe an Wahlen bei den letzten Kommunal- und Europawahlen 2014, bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg 2016 sowie bei der letzten Bundestagswahl vorenthalten“. Aeffner sagt: „Daher kann es nicht sein, dass der Gesetzgeber erneut nur abwartet.

Denn was gedenkt der Gesetzgeber zu tun, wenn es vor der Kommunalwahl 2019 erneut nicht rechtzeitig eine Entscheidung des Gerichts gibt?“. Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und andere Länder hätten bereits den „Ausschluss-Paragrafen“, der rund 6 100 Menschen im Südwesteng mit Behinderung bisher von den Kommunalwahlen ausschließt geändert, Wölfe die Fraktionsvize von der SPD sagte: „Ich verstehe nicht, warum das in Baden-Württemberg nicht möglich sein soll.“ Sie sieht die Zusage der Regierung nachdem Karlsruher Urteil aktiv zu werden kritisch: “Für die nächsten Kommunalwahlen wird der Zug dann abgefahren sein.“

Quelle: swp.de

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Teil 2: Eine Behinderung ist nicht gleichbedeutend mit einer vollen Erwerbsminderung

Bildbeschreibung: Zwei Hände. Eine hält ein Fragezeichen und die andere ein Ausrufezeichen

In der Lesart der BMAS (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) scheint man zwischen Behinderung und voller Erwerbsminderung unterscheiden zu wollen.

Laut UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) Artikel eins definiert sich Behinderung wie folgt: „Zu den Menschen mit Behinderungen zählen Menschen, die langfristige körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, welche sie in Wechselwirkung mit verschiedenen Barrieren an der vollen, wirksamen und gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft hindern können.“. (nachzulesen
hier
).

Natürlich gibt es Menschen mit Behinderung, die trotzdem erwerbsfähig sind. Aus dieser Perspektive betrachtet, kann man die Aussage „“ durchaus rekonstruieren und nachvollziehen. Liest man aber die Definition der UN-BRK, muss ein Mensch mit Erwerbsminderung auch ein Mensch mit Behinderung sein, denn auch die Erwerbsminderung tritt eigentlich erst dann ein, wenn eine Person aufgrund körperlicher, seelischer oder geistiger Beeinträchtigungen nicht in der Lage ist, eine Erwerbstätigkeit auszuführen und somit meist auch an der Teilhabe an der Gesellschaft gehindert sind.

Übertragbar kann dieses auch auf pflegebedürftige Menschen sein, denn Pflegebedürftigkeit entsteht aus selbigen möglichen Gründen wie bei der Erwerbsminderung.

Leider ist es aber bis heute nicht deutlich geklärt, in wie weit genau diese Menschengruppen durch die UN-BRK geschützt sind, obwohl eigentlich die Ursachen für ihre Erwerbsminderung oder Pflegebedürftigkeit, mit allen Auswirkungen, denen die eine Behinderung definieren, identisch sind.

Thema Morgen: Medikamente für SGB XII Empfänger. Erleiden behinderte Menschen dadurch Nachteile?

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Hessen: Die wünsche behinderte Menschen sollen stärker berücksichtigt werden

Bildinhalt: Ein leere Rollstuhl in einem Geschäft
Bildinhalt: Ein leere Rollstuhl in einem Geschäft

In Zukunft soll sich die Unterstützung behinderter Menschen stärker an deren persönlichen Wünschen anpassen. In Hessen ist am 24 Mai 2018 im Landtag, ein entsprechender Gesetzentwurf von den Grünen und der CDU der die Zuständigkeit bei der Versorgung neu regelt, eingebracht worden.

Dadurch soll auf Landesebene neues Bundesrecht umgesetzt werden. So soll geregelt werden, wer zuständig für die Eingliederungs-hilfe ist, damit behinderte Menschen ein möglichst selbstbestimmtes Leben und eine aktive Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht wird.

Die Sprecherin der Grünen für behinderte und Gleichstellung Sigrid Erfuhrt sagt: „Wir schlagen das sogenannte Lebensabschnittsmodell vor“. In Zukunft sollen für minderjährige mit Behinderung bis zum Schulabschluss die Kreise und kreisfreien Städte zuständig sein. Zurzeit ist die Jugendhilfe bei einer seelischen Behinderung, die Sozialhilfe für die Eingliederungshilfe bei geistigen oder bei körperlichen Behinderungen zuständig.

Durch das Gesetzt sollen die Zuständigkeitsschwierigkeiten vermieden werden. Bei Volljährigen mit Behinderung bleibt der Landeswohlfahrtsverband (LWV) zuständig. Auch die Opposition begrüßt die Entscheidung. So haben sich in dem Verband die kreisfreien Städte und Landeskreise in Hessen zusammengeschlossen um gemeinsam soziale Aufgaben anzugehen. Der LWV unterstützt in den Bereichen Arbeit, Wohnen, medizinische Versorgung und Freizeit.

In Hessen waren 2018 um die 58 500 Menschen leistungsberechtigt. Dazu sollen die aktuell fast 100 unterschiedlichen Zuständigkeiten, bei der Sozialhilfe bereinigt werden. Es sein keine zusätzlichen Ausgaben für den Kostenträger oder für den Landeshaushalt zu erwarten. Die FDP und SPD unterstützen den Gesetzentwurf. Von der Linken Marjana Schot kritisiert, das nicht Menschen im Vordergrund stehen sondern die Kostenersparnis.

Eine beschlossene Änderung des Bundesteilhabegesetz 2016, das auch landesrechtliche Regelungen notwendig macht. Im Jahr 2020 soll die Eingliederungshilfe aus bisherigen Fürsorgesystem der Sozialhilfe herausgelöst werden. In Zukunft allem stärker an den persönlichen Wünschen der Betroffenen orientieren.

Quelle: aerzteblatt.de

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Behinderung: Hausbesuche und Beratungen sollen Versorgung von Menschen mit geistiger Behinderung verbessern

Bildinhalt: Eine ältere Frau draußen
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Die Hochschule für Angewandte Wissenschaft Hamburg (HAW Hamburg), das Sengelmann Institut für Medizin und Inklusion der Evangelischen Stiftung Alsterdorf (SIMI), das Deutsche Krankenhausinstitut (DKI) und die Hochschule Bielefeld (FHB) wollen die medizinische Versorgung von Menschen mit geistiger Behinderung verbessern.

Die Projektleiterin Petra Weber vom Department Pflege und Management der HAW Hamburg sagte: “Grundlegend besteht für Menschen mit geistiger Behinderung ein erschwerter Zugang zu Versorgungsleistungen. Außerdem treten einander überlagernde Gesundheits­probleme und Erkrankungsrisiken auf, in deren Folge viele verschiedene Medikamente verordnet werden, deren Wirkungen und Nebenwirkungen nicht aufeinander abgestimmt sind.

In enger Zusammenarbeit mit niedergelassenen Ärzten sollen Pflegeexperten die teilnehmenden Patienten zu Hause besuchen und die Pflegenden Angehörigen beraten. Der Chefarzt des SIMI Georg Poppele sagte: „Wir möchten mit dem Projekt das Medikamentenmanagement verbessern mit dem Ziel, dass die Menschen mit Behinderung so wenig Medikamente wie möglich erhalten – aber so viel wie nötig“. Es soll überprüft werden von der FHB ob die Medikation zusammen mit Hausbesuchen, sowie fachübergreifende Fallberatung das Ziele erreichen werden.

Die Untersuchung wird zusätzlich ergänzt vom DKI mit einer systematischen Kosten-Wirksamkeits-Analyse. In den kommenden drei Jahren soll das Projekt mit 1,8 Millionen Euro gefördert werden mit einem Innovationsfond des Gemeinsamen Bundesausschusses. Von den gesetzlichen Krankenkassen und dem Gesundheitsfonds werden die finanziellen Mittel gestellt.

Quelle: aerzteblatt.de

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Harz/Quedlinburg: Veranstaltungen zum Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit und ohne Behinderung

Bildinhalt: Mehrere Verkleidete Menschen Karneval
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Dieses Jahr finden wieder Veranstaltungen statt zum Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit und ohne Behinderung. Am 3 Mai 2018 gibt es dazu von 9:30 bis 13:30 Uhr auf dem Marktplatz in Quedlinburg dazu Informationen.

Dieses Jahr soll das Motto „Inklusion von Anfang an“ auf ein wichtiges Anliegen hinweisen: „Wenn Kinder so früh wie möglich lernen, mit Unterschieden umzugehen, macht sie das stark für die Zukunft, ist das ein Gewinn für uns alle“, sagt Maike Offel von der Selbsthilfekontaktstelle Harz.

Inklusion ist nicht nur eine gute Idee, sondern ein Menschenrecht. Niemand darf davon ausgeschlossen oder an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden.“ Auf dem Marktplatz werden verschiedene Selbsthilfegruppen und die Selbsthilfekontaktstelle als direkte Ansprechpartner zu Verfügung stehen. Dazu können viele Organisationen und Ihre Angebote in Beratung und Begleitung kennengelernt werden. Ein wichtiges Thema ist auch die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Landkreis Harz.

Am 3 Mai 2008 ist die UN-Behindertenkonvention (UN-BRK) in Kraft getreten. Ein Regelwerk, was verhindern soll, dass Menschen wegen Behinderung benachteiligt werden. Menschen mit Behinderung die eine körperliche oder geistige Behinderung haben, sollten genauso teilhaben am Leben in der Gesellschaft wie Menschen ohne Behinderung.

Auch berichtet das Aktionsbündnis „Landkreis Harz inklusiv“ darüber was Inklusion bedeutet und wie weit der Landkreis Harz das Thema bereits angegangen hat. An den Beratungsständen kann alles Neue erfahren werden und es gibt auch Mitmachaktionen. Beispielsweise kann hier auch einiges ausprobiert werden.

Beispielsweise: kann man testen, wie es ist, sich mit Behinderung die Schuhe zuzubinden oder die Wäsche aufzuhängen. Maike Offel sagt noch : „Oder man probiert mal aus, was man wahrnimmt, wenn man nicht sehen kann“. Dies sind spannende Erfahrungen, die uns einander besser verstehen und mitfühlen lassen.

Quelle: mz-web.de

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Menschen mit geistiger Behinderung nehmen Vorsorgeuntersuchungen zu selten wahr

Bildinhalt: Ärztin misst den Blutdruck von einem Patient mit Blutdruckgerät
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In Deutschland fühlen sich Menschen mit geistiger Behinderung sowie ihre Angehörige und Betreuer durch die Fach- und Hausärzte Gesundheitlich gut versorgt. Durch gezielte Informationen in leichter Sprache muss sich der Zugang verbessern zur Krebsfrüherkennungsuntersuchungen.

Dieses zeigt das Modellprojekt „Erfassung der medizinischen Versorgung von Menschen mit geistiger Behinderung in Nordrhein-Westfalen" der Ärztekammer Nordrhein (ÄKNo) und des Interdisziplinären Zentrums für Versorgungsforschung der Universität Witten/Herdecke.

181 Beschäftigte aus Werkstätten für Menschen mit geistiger Behinderung waren in der Studie mit einbezogen, sowie die Angehörigen und Betreuer aus Witten, Solingen und Oberhausen. Dazu wurden Sie zur gesundheitlichen und präventiven Versorgung befragt.

Rudolf Henke der Ärzte Fachkammer-Präsident berichtet das fast alle die an der Studie teilgenommen haben über einen Hausarzt verfügen und Fachärzte in einem hohen Maße in Anspruch nehmen. „Die ambulante Versorgung wurde von Menschen mit geistiger Behinderung wie auch von ihren Angehörigen und Betreuern allgemein als gut wahrgenommen", so freute er sich. An Gesundheitsroutine Überprüfungen und an Routineimpfungen ist die Teilnahmerate wesentlich höher als in der Allgemeinbevölkerung. Auch spielt die Gesundheitskompetenz eine wichtige Rolle:

Henke sagte: „Menschen mit geistiger Behinderung und Migrationshintergrund nahmen weniger an den Vorsorgeuntersuchungen teil und hatten keine Kenntnis über präventive Angebote in Form von Präventionskursen". Es werden selten von Menschen mit geistiger Behinderung Krebsfrüherkennungsuntersuchen in Anspruch genommen, die Ausnahme sind die Hautkrebsfrüherkennung. Rudolf Henke sagte: „Wir brauchen dringend Informationsmaterial in leichter Sprache über Nutzen, Risiken und Grenzen von Krebsfrüherkennungsuntersuchungen und deren Ablauf".

Professor Susanne Schwalen die Geschäftsführende Ärztin sagte: „Wir müssen uns damit beschäftigen, wie wir die Gesundheitskompetenz erhöhen und die Angebote zu den Menschen bringen". 60 Prozent hatten sich in der Untersuchung dafür ausgesprochen Präventionskurse direkt in den Werkstätten anzubieten. So setzen 60 Prozent bei der ambulanten Versorgung auf die Untersuchung in der Praxen der niedergelassenen Ärzte. Professor Susanne Schwalen sagte: „Nur 20 Prozent würden ein Angebot direkt in den Werkstätten bevorzugen".

Ab Herbst 2018 bietet die Kammer um die Kommunikation in den Praxen zu verbessern, Fortbildungsveranstaltungen zur leichten Sprache an.

Michael Etges der Studienarzt, niedergelassener Allgemeinarzt in Oberhausen sagte: „Wichtig ist, dass man ein Vertrauensverhältnis aufbaut und Ängste abbaut." Zudem sein Hausbesuche in manchen Fällen besser als die Untersuchung in der fremden Umgebung der Praxis. Viele Menschen mit geistiger Behinderung leiden an Übergewicht.

Maßnahmen zur Veränderung des Lebensstils sind nach seiner Erfahrung häufig schwierig umzusetzen. Professor Max Geraedts der die Studie zusammen mit Schwalen geleitet hat sagt: „Wir brauchen besondere Angebote". Die Angebote müssen mehr auf die Zielgruppe abzielen. Der erhöhte Versorgungsaufwand der Ärzte müsse sich in Vergütung widerspiegeln.

Quelle: aerztezeitung.de

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Sachsen: Schwerbehinderte benachteiligt auf dem Arbeitsmarkt

Bildinhalt: Ein weißer Laptop auf einem Holztisch und man sieht die Hände einer Frau und nur ihre weiße Bluse aber nicht ihr Gesicht, links daneben liegt Notizblock A4 und ein weißer Kugelschreiber. Auf dem Tisch steht außerdem ein weiße Kaffeetasse und im hintergrund sieht man verschwommen eine Pflanze in einem silbernen Topf der an eine Milchkanne aus den 50ern erinnert.
Bildinhalt: Ein weißer Laptop auf einem Holztisch und man sieht die Hände einer Frau und nur ihre weiße Bluse aber nicht ihr Gesicht, links daneben liegt Notizblock A4 und ein weißer Kugelschreiber. Auf dem Tisch steht außerdem ein weiße Kaffeetasse und im hintergrund sieht man verschwommen eine Pflanze in einem silbernen Topf der an eine Milchkanne aus den 50ern erinnert.

Die Beschäftigungsquote für schwerbehinderte Menschen wird in Sachsen in den Betrieben weiterhin verfehlt. Für Menschen mit Behinderung ist es immer noch schwer Arbeitsplätze zu finden. Die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit hat am 17 April 2018 in Chemnitz mitgeteilt, das 2016 von fast 43 000 Pflichtarbeitsplätzen nur gut 37 000 besetzt waren. Das sind 86 Prozent und ist fast unverändert gegenüber 2015, von 41 800 Pflichtarbeitsplätzen waren 36 300 vergeben.

Es erfüllen nur 3 211 Betriebe von 8 224 die Beschäftigungspflicht laut der Arbeitsagentur. Der Rest zahlte eine monatliche Ausgleichsabgabe oder beauftragten Behindertenwerkstätten, anstatt Schwerbehinderte oder gleichgestellte im Unternehmen zu beschäftigen.

Der Abgabenquote ist je nach Beschäftigungsquote und von der Arbeitsplatzzahl abhängig. Dieses liegt bei jedem nicht besetzten Pflichtarbeitsplatz zwischen 125 und 320 Euro im Monat. Ab einer Anzahl von 20 oder mehr Arbeitnehmern, sind Betriebe in Deutschland dazu verpflichtet fünf Prozent der Arbeitsplätze an Menschen mit Behinderung zu vermitteln. Wenn dieses nicht eingehalten wird, muss eine finanzielle Ausgleichsabgabe als Strafe für die Nichterfüllung erbracht werden.

So beträgt in Sachsen die Quote 4,1 von den vorgeschriebenen fünf Prozent. Es erfüllen nach Angaben der sächsischen Regionaldirektion nur Berlin 5,4 Prozent, Nordrhein-Westfalen 5,2 Prozent, Hessen 5,2 Prozent und Mecklenburg-Vorpommern 5,2 Prozent die Beschäftigungsquote. Der Bundesdurchschnitt liegt bei 4,7 Prozent.

Laut der Beschäftigungsstatistik vom 17 April 2018 waren 2017 im Freistaat 8 575 schwerbehinderte Frauen und Männer als arbeitslos gemeldet. Trotz des guten Arbeitsmarktes und einer guten Ausbildung haben Sie es in Sachsen schwer eine Arbeitsstelle zu finden. Die Arbeitslosigkeit ist zwischen 2010 und 2017 um mehr als 44 Prozent gesunken, doch die Zahl der schwerbehinderten Arbeitslosen sank nur um knapp ein Viertel.

Der Agenturchef Klaus-Peter Hansen sagte: “Vorurteile gegenüber Menschen mit einem Handicap können wir uns nicht leisten". Denn meistens seien Sie nach seiner Erfahrung hochmotiviert und meist leistungsfähig. 2017 hatten fast 80 Prozent der arbeitslosen Schwerbehinderten einen Berufsabschluss oder eine akademische Ausbildung laut der Arbeitsagentur. Dies sind im Durchschnitt aller Arbeitslosen 73,6 Prozent.

Zudem sagte Hansen: “Es darf nicht darum gehen, wer alles kann, sondern wer worin besonders gut ist." So fordert er von den Betrieben die Personalauswahl stärkeorientiert zu treffen. “Das ist mit dem Blick auf die hohen Fachkräftebedarfe der richtige Ansatz." Rund 390 000 Schwerbehinderte Menschen leben in Sachsen, zu ihnen zählen Menschen mit einem Grad der Behinderung von mindestens 50 Prozent.

Quelle: DPA

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Pflege: Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei Maischberger „Mit schlechter Pflege wird gutes Geld verdient"

Bildinhalt: Das Erste ARD Logo in dunkel blau
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In der Sendung fordern die Gäste von Jens Spahn Hilfe. Was kann getan werden gegen den Pflegenotstand im Land? Jens Spahn sagt darauf das er sich nicht vorstellen könnte, seine Eltern selbst zu pflegen. Der Altenpfleger Sandro Plett beschreibt am Anfang der Sendung, aus seinem Alltag in seinem Beruf: In der Nacht muss er bis zu 60 Menschen betreuen und das die Arbeitskollegen daraufhin selbst kündigen, da der einzelne auf der chronisch unterbesetzten Station überfordert ist.

Die Show spitzt sich immer mehr zu, als Maischberger mit den Gästen über den Pflegenotstand in Deutschland diskutiert. Die Moderatorin liest passend dazu Beispiele vor. Von alten Menschen die auf der Toilette nachts vergessen wurden. In einem Fallbeispiel geht es um ein Pflegeheim, in dem eine Frau nicht genügend zu trinken bekommt und zwei Wochen später stirbt.

Der Präsident des Arbeitgeberverbands Pflege Thomas Greiner sagt das sein „Dinge, die vorkommen". Der ehemalige Heimbetreiber Armin Rieger liegt die Erklärung für die Missstände auf der Hand: So werde man als Heimbetreiber nicht reich, wenn das Patientenwohl an erster Stelle stehe. Im Gegenteil: „Mit schlechter Pflege wird gutes Geld verdient."

Rieger bringt wenig Sympathie Jens Spahn entgegen. „Ich bin skeptisch, wenn so jemand nun Gesundheitsminister ist." Susanne Hallermann vom Verein „Wir pflegen“ findet das sich die Falschen am System bereichern. „In einem maroden System, in dem es an allen Ecken an Geld fehlt, ziehen Investoren noch jede Menge Geld 'raus." Frau Hallermann ist ausgebildete Krankenschwester und hatte über zehn Jahre lang ihre Großmutter zu Hause gepflegt und ihren Job aufgeben müssen.

Sie fordert von Jens Spahn, das er Menschen wie Sie mehr unterstützt: „Drei Viertel aller Pflegebedürftigen werden zu Hause gepflegt, wir halten das System zusammen." Jens Spahn ist ausgewichen dabei und hat auf die unhaltbaren Zustände aufmerksam gemacht und dass es immer noch „eher die Ausnahme als die Regel" sei. So wird in der großen Mehrheit der Heimen gute Arbeit geleistet.

Auch sei seitens der Politik „ja schon viel passiert". Dennoch gibt es fast 40 000 offene Stellen in der Pflege? Der Bundesgesundheitsminister will einmal schauen mit den Verbänden, wie man es „wieder schafft, Menschen für den Beruf zu begeistern". Die Bundesregierung möchte 8 000 neue Stellen schaffen in der Pflege.

Maischberger wollte lachend wissen wie er auf den Betreuerschlüssel von eins zu fünf komme, wie der Altenpfleger Plett empfiehlt: „Da fehlt wohl eine Null hinten?“ Zudem kritisiert der Pfleger Plett scharf die Idee von Spahn Pflegekräfte aus dem Ausland zu holen: “Die Pflege ist kein Fußballspiel!" Spahn wurde noch persönlich und er sagt er könne sich nicht vorstellen selbst seine Eltern zu pflegen und das er beruhigt sei. Denn seine Eltern würden es auch nicht erwarten.

Quelle: spiegel.de

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Die Sozialverbände sind schockiert über die AfD-Anfrage zu Menschen mit Behinderung

Bildinhalt: Reichstag in Berlin
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Eine Anfrage der AfD am 23 März 2018 zu behinderten Menschen in Deutschland hat für Empörung gesorgt. Die 18 Organisationen aus Sozialwesen und Behindertenhilfe verurteilten in einer gemeinsamen Erklärung, darunter die Caritas, VdK und Lebenshilfe, das Schreiben der AfD, das in „in bösartiger Weise einen abwegigen Zusammenhang von Inzucht, behinderten Kindern und Migranten" suggeriere.

Das Protestschreiben der AfD-Anfrage erinnert “an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte, in denen Menschen mit Behinderung das Lebensrecht aberkannt wurde und sie zu Hunderttausenden Opfer des Nationalsozialismus wurden". Die AfD-Parlamentarier würden die Grundhaltung vermitteln, "Behinderung sei ein zu vermeidendes Übel".

In der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ heißt es in der Anzeige in der die 18 Organisationen sich äußern zu der Anfrage der AfD „Wir rufen die Bevölkerung auf, wachsam zu sein und sich entschlossen gegen diese unerträgliche Menschen- und Lebensfeindlichkeit zu stellen”. Die AfD wollte in der Anfrage von der Bundesregierung wissen, wie sich die Zahl der Behinderten in Deutschland seit 2012 entwickelt hat.

Dabei insbesondere die 4 Frage in der AfD-Anfrage: „Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zahl der Behinderten seit 2012 entwickelt, insbesondere die durch Heirat innerhalb der Familie entstandenen (bitte nach Jahren aufschlüsseln).?“ und die nächste Frage „5. Wie viele Fälle aus Frage 4 haben einen Migrationshintergrund?“.

Dies sorgte für großes entsetzen in der Politik und in der Gesellschaft. Behinderung mit Inzest und Zuwanderung zu verbinden. Die Anfrage der AfD hier zum Nachlesen.

Aus diesem Anlass haben die Sozialverbände nun einen Warnruf in die Zeitungsanzeige geschaltet, in der Sie sich über das Vorgehen der Partei geäußert haben. So heißt es in der Überschrift: „Es geht uns alle an: Wachsam für die Menschlichkeit” heißt es darin: „Die Fraktion der AfD erkundigt sich vordergründig nach der Zahl behinderter Menschen in Deutschland, suggeriert dabei jedoch in bösartiger Weise einen abwegigen Zusammenhang von Inzucht, behinderten Kindern und Migrantinnen und Migranten.”

Die Anfrage der AfD wurde von der Bundesregierung bereits beantwortet: „Daten zum Familienstand der Eltern von Kindern mit Behinderungen werden in der Statistik der Schwerbehinderten nicht erhoben”, sagte das Bundesinnenministerium und bei mehr als 94 Prozent der schwerbehinderten Menschen handelte es sich um Deutsche. Quelle: bz-berlin.de

Quelle: dpa

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Behinderte Menschen im Sozialamt Menschen dritter Klasse?

Bildbeschreibung: Bescheid Sozialamt mit Geld

Ein ganz normaler Mensch, SGB XII anspruchsberechtigt, aber nicht wegen Altersrente, sondern wegen einer Behinderung. Klingt harmlos, denn die Person hat schon seit Jahren diesen Anspruch.

Das Blatt wendete sich aber, als die Person vorübergehend einen anderen Aufenthaltsort wählte, um sich vorübergehend einer Gesundheitsbelastung zu entziehen. Dem Amt schien das nicht zu gefallen und so musste die Person ein Martyrium erleben.

Schriftliches Einreichen von Unterlagen reichte plötzlich nicht mehr aus, sondern es folgte eine Vorladung unter dem Deckmantel der Mitwirkungspflicht nach § 60 SGB I, obwohl die Grenzen nach § 65 SGB I erfüllt waren. Man droht sogar mit Entzug sämtlicher Leistungen.

Hinter diesem Fall steht noch wesentlich mehr. Darüber werden wir aber noch in späteren Artikeln berichten. Allerdings zeigt uns dieser Fall, dass offensichtlich der Faktor „Behinderung“ bei den Sozialämtern noch nicht ganz angekommen ist und gerade behinderte Menschen dadurch häufiger diskriminiert werden, auch wenn dieses völkerrechtlich bedenklich ist.

Gerade wenn ein Mensch behindert ist, scheint es für die Sozialämter von mangelndem Interesse zu sein, in wie weit die Behinderung überhaupt den Behördenbesuch ermöglicht. Gerade psychische Erkrankungen stellen hier ein Problem da und es wird von den Leistungsberechtigten mehr abverlangt, als möglich ist. Aber auch für Menschen mit körperlichen Behinderungen, kann der Besuch beim Sozialamt nicht nur anstrengend und kostenintensiv sein. Zwar sollten solche Kosten seitens des Sozialamtes erstattet werden, aber nicht selten scheinen selbst Anfragen auf Kostenübernahme, seitens des Sozialamtes unbeantwortet zu bleiben.

Selbst jene Leistungsberechtigten, die „nur telefonisch“ agieren können, müssen sich am Telefon Fragen und Unterstellungen gefallen lassen, die inhaltlich nicht selten grenzwertig sind, wenn nicht sogar juristische Grenzen überschreiten.

Haben sie solche Situationen schon selber erlebt? Wir suchen betroffene, um hier beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales mehr Druck zu machen, damit behinderte Menschen nicht das Gefühl haben, beim Sozialamt wie Menschen dritter Klasse behandelt zu werden. Nutzen sie dafür unsere Kommentarfunktion, unser Kontaktformular oder schreiben uns eine E-Mail an redaktionsteam (at) eu-schwerbehinderung.eu . Alle eingegangenen Beiträge werden wie immer anonymisiert behandelt.

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Behinderung: Politiker der AfD hetzt gegen Kinder mit Behinderung

Bildinhalt: Jugendliche Mädchen und Jungen bilden einen Kreis mit ihren Händen und Füßen auf einer grünen Wiese. Man sieht nur die Hände und Füße wie sie einen Kreis bilden. Der Kreis steht für zusammenhalt.
Bildinhalt: Jugendliche Mädchen und Jungen bilden einen Kreis mit ihren Händen und Füßen auf einer grünen Wiese. Man sieht nur die Hände und Füße wie sie einen Kreis bilden. Der Kreis steht für zusammenhalt.

Am Mittwoch den 18 April 2018 hatte der AfD-Fraktionsvorsitzende Josef Dörr im saarländischen Landtag für Aufsehen gesorgt. Er hatte bei einer Debatte zum Thema Förderschulen zwischen „normalen“ und „kranken“ Kindern unterschieden. Er sagte: „Was aber unter keinen Umständen geht, ist, dass in dem gleichen Krankenhaus oder er gleichen Abteilung dann auch Menschen sind mit übertragbaren Krankheiten, schweren ansteckenden Krankheiten.

Aber in der Schule haben wir die gleiche Situation.“ Durch die Inklusion würden an Schulen „Kinder mit Downsyndrom unterrichtet (...) mit anderen Kindern, die ganz normal, gesund sind“.

Der gemeinsame Unterricht könne auch mit „kranken“ Kindern funktionieren, sei bei Kindern mit sozial-emotionaler Beeinträchtigung aber nicht umsetzbar. Die Interessenverbände von Menschen mit Behinderung haben darauf mit entsetzen reagiert.

Auf die Äußerung des AfD-Politiker reagierten viele Parteien und Vertreter sofort. Der SPD-Abgeordnete Jürgen Renner erklärte laut Saarländischen Rundfunk. Das es gefährlich sei zu Urteilen was normal ist und was nicht, dabei die Schüler und Schülerinnen zu vergleichen mit ansteckenden Krankheiten.

Zudem sagte Renner: „Es kennzeichnet aber ihre Gedankenwelt. Insofern muss man Ihnen ja schon fast dankbar sein, dass Sie es hier gesagt haben, wie Sie ticken im Kopf und auf welche Vorläufer Sie sich berufen.”Der SPD Bildungsminister Ulrich Commerçon sagte: „Das einzige, was krank ist, ist das Menschenbild, das dahintersteckt.“

Der CDU-Abgeordnete Herrmann Scharf sagte: „Behinderungen von Kranken zu sprechen, das ist einfach unwürdig, diese Kinder sind uns genauso viel wert, wie die nicht behinderten Kinder.“ Bernhard Strube vom Bündnis für Inklusive Bildung findet, dass dies ein Prinzip von Rechtsextremen ist mit extremistischen Äußerung eine Reaktion auszulösen, um öffentliche Aufmerksamkeit zu erhalten.

Er sagte: „Aber solche bewusst ausgrenzende Sprache, wie die des Abgeordneten Dörr, muss immer wieder geächtet werden, sie darf sich nicht mehr etablieren“, dazu ergänzte er. „Forderungen zur Aussonderung von Kindern mit Förderbedarf in sozial-emotionalen – oder auch anderen – Bereichen widersprechen der Werteordnung unserer Gesellschaft.“ Quelle: saarbruecker-zeitung.de

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