Pflegebonus soll erst nächstes Jahr kommen
- Lesezeit: 4 Minuten
Nach den Worten der gesundheitspolitischen Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Maria Klein-Schmeink will die Ampelkoalition (SPD, FDP und Grüne) den neuen Bonus für Pflegekräfte, erst im nächsten Jahr angehen. „Wir wollten jetzt nichts übers Knie brechen und lassen uns lieber etwas mehr Zeit“, sagte Klein-Schmeink gegenüber dem Fernsehsender ntv. „Zumal wir sicherstellen wollen, die richtigen Beschäftigten mit dem Bonus zu erreichen.“
"Es wird auf jeden Fall einen Pflegebonus geben", sagt Nicole Westig von der FDP. Westig betonte ebenfalls, dass es derzeitig noch keine verlässlichen Daten geben würde. "Wie viele Intensivpflegekräfte, wie viele sonstige Beschäftigte in den Notaufnahmen und so weiter." Aus diesem Grunde schiebe die Koalition das Vorhaben in den Beginn des neuen Jahres. Die Umsetzung der Prämie werde eine der ersten Amtshandlungen des neuen Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) sein.
„Wir haben die Prämie aus dem aktuell laufenden Gesetzgebungsverfahren zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht herausgenommen, weil wir die Sorge hatten, in der kurzen Zeit keine gute und belastbare Gesetzesgrundlage zur Auszahlung des Bonus erarbeiten zu können“, erklärte Klein-Schmeink das Vorgehen.
Dabei sei unklar, wie der Kreis der Begünstigten „treffsicher“ ermittelt werden könne. „Nicht einmal das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus konnte uns dazu belastbare Angaben machen.“
Dabei rechne Klein-Schmeink nach eigenen Worten bei den Pflegekräfte nicht mit Frust wegen des Aufschubs. „Ich glaube, mehr Enttäuschung erzielen wir, wenn wir den Bonus nicht zielgenau auszahlen und nicht diejenigen erreichen, die ihn auf alle Fälle bekommen sollten." Dabei verwies sie auf die Debatte um den ersten Pflegebonus im vergangenen Jahr. Damals habe die Diskussion darüber, wer das Geld erhalten soll, viel Schaden angerichtet.
Dabei seien Erfahrungen der Hintergrund der Entscheidung der scheidenden Bundesregierung. So war als bisherige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu Beginn der Pandemie einen Bonus für Pflegekräfte ankündigte, der Jubel erst groß, bevor Ernüchterung und Enttäuschung eintraten. Es brach dann rasch Streit darüber aus, wer die Prämie erhalten und wer das Geld dafür aufbringen soll, der Staat oder die Krankenhäuser und Heime.
Dabei war bisher vorgesehen, dass die Impfpflicht für Pflegekräfte mit der Sonderzahlung in einem Gesetz verknüpft werden sollte. SPD, Grüne und FDP entschlossen sich aber, beide Vorhaben zu entkoppeln – vor allem auch, um neuen Zoff zu vermeiden.
Es soll laut Koalitionsvertrag eine Milliarde Euro an Pflegekräfte auf Intensivstationen und in Seniorenheimen als Anerkennung für „herausragende Leistung“ gezahlt werden. Es heißt: „Dazu werden wir die Steuerfreiheit des Pflegebonus auf 3.000 Euro anheben.“ Der erste Gesetzentwurf war vom Gesundheitsministerium unter Führung Spahns erarbeitet worden.
Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung
EU-Schwerbehinderung Tag: Behinderung, Nachrichten, Pflegebonus, Ampel, Ampel-Parteien, Schwerbehinderung, Teilhabe, Inklusion, Pflege, Pflegepolitik