Krankenhausreform ignoriert professionelle Pflege trotz hoher Erwartungen
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Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) hatte große Erwartungen an das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG), nachdem die Vorschläge der Regierungskommission veröffentlicht wurden. Diese Erwartungen wurden allerdings enttäuscht, nachdem das Gesetz im Bund-Länder-Gestreite über den Kopf der Pflege hinweg immer weiter entkernt wurde. Auch die Stellungnahme des Bundesrats und die Entgegnung der Bundesregierung haben keine Verbesserungen für die professionelle Pflege in den Gesetzesentwurf gebracht.
„Die Krankenhausreform ist überfällig“, konstatiert Vera Lux, Präsidentin des DBfK. „Aber der vorliegende Gesetzesentwurf hat für die Profession Pflege nichts zu bieten. Nach den sehr guten Vorschlägen der Regierungskommission, die aus unserer Sicht eine echte Verbesserung der Gesundheitsversorgung bedeutet hätten, haben wir große Erwartungen in die Reform gesetzt. Es hätte die Gesundheitsversorgung insgesamt verbessern und einen echten Paradigmenwechsel bringen können. Aber nun stehen wir vor einer Krankenhausreform ohne Pflege.“
Der DBfK mahnt in seiner Stellungnahme zum Gesetzesentwurf, dass gute Gesundheitsversorgung vom Menschen und nicht von Sektorengrenzen aus konzipiert werden müsse. Dies sei nach den mannigfaltigen Überarbeitungen des Gesetzesentwurfs nicht mehr der Fall.
Das Potenzial der professionellen Pflege hätte dem DBfK zufolge über die ursprünglich angedachten Level-1i-Krankenhäuser zugunsten der Bevölkerung genutzt werden können. Die Chance, über neue sektorenübergreifende Versorgungsformen die Lücke zwischen den bestehenden Sektoren zu schließen, wurde vertan. Diese Innovationskraft könne sich aber nur entfalten, wenn der Unterschied zu bestehenden Versorgungsformen gegeben sei. In der aktuellen Konzeption unterschieden sich die sektorenübergreifenden Einrichtungen nicht hinreichend von bestehenden Pflegeheimen. Außerdem bemängelt der DBfK in seiner Stellungnahme, dass bei der Zuweisung zu Leistungsgruppen Pflegequalität kein Kriterium ist. „Dass die medizinische und technische Ausstattung eines Krankenhauses wichtiger ist als die Pflegequalität, trifft nicht die Bedarfe der Patient:innen“, meint Lux.
„Wer erfolgreich Spitzenmedizin leisten will, braucht auch Spitzenpflege, um den Erfolg der Behandlung abzusichern. Ansonsten verbessert sie nichts für die Patient:innen. Nach wie vor wird die Pflege nicht hinreichend als bedeutende Ressource für eine qualitativ hochwertige Versorgung gesehen und deren volles Potenzial nicht ausgeschöpft. Das ist Angesicht des Ernstes der Versorgungslage tragisch“, so Lux.