EU-Schwerbehinderung

Das Online-Nachrichtenmagazin.
Politik, Soziales, Behinderung, Rente
und vieles mehr .... Kritisch, sachlich und offen. Pflege-news Nachrichtendienst zur Behindertenpolitik, Behinderung, Schwerbehinderung, Nachrichten

Untreu-Verdacht bei Grünen: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Habeck und Baerbock

Bildbeschreibung: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne).
Foto: © kk / EU-Schwerbehinderung

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen alle sechs Mitglieder des Bundesvorstands der Grünen eingeleitet laut eines Berichts des „Spiegel“ – darunter die Bundesvorsitzende der Partei, Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), und ihren Co-Vorsitzenden, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).

Der Vorwurf: Untreue zum Nachteil ihrer eigenen Partei.

Der Hintergrund sind Corona-Sonderzahlungen von jeweils 1.500 Euro, die die Vorstandsmitglieder 2020 von ihrer Partei erhalten haben sollen. So hatte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Berlin den Vorgang am Mittwoch bestätigt, berichtet der „Spiegel“.


Ermittelt werde „gegen die Mitglieder des Bundesvorstands der Partei Bündnis 90/Die Grünen wegen des Anfangsverdachts der Untreue“, hieß es. „Gegenstand des Verfahrens ist die Bewilligung eines `Corona-Bonus` durch die Mitglieder des Bundesvorstands an sich selbst im Jahr 2020.“


Die Ermittlungen wurden laut Angaben der Staatsanwaltschaft durch Strafanzeigen von Privatpersonen ausgelöst, die sich wiederum auf Presseberichte aus dem vergangenen Jahr bezogen. So haben sich demnach die grünen Spitzenfunktionäre im Jahr 2020 selbst „coronabedingte Sonderzahlungen“ aus dem eigenen Parteivermögen bewilligt. Im letzten Jahr wurden die Prämien von parteiinternen Rechnungsprüfern massiv beanstandet. Da solch ein Bonus nicht von den parteiinternen Regeln gedeckt sei.

Ebenfalls hatte ein Sprecher der Grünen die Ermittlungen bestätigt gegenüber dem „Spiegel“ „Die betroffenen Vorstandsmitglieder und die Bundesgeschäftsstelle kooperieren vollumfänglich mit der Staatsanwaltschaft, um den Sachverhalt schnell und vollständig aufzuklären“. Der Bundesvorstand sei „das oberste geschäftsführende Gremium der Partei und war daher aus Sicht aller Beteiligten legitimiert, entsprechende Beschlüsse zu fassen“, teilte der Sprecher weiter mit. Die umstrittenen „Corona-Boni“ hätten die Bundesvorstandsmitglieder inzwischen zurückgezahlt.

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



Werbeblocker aktiv !

EU-Schwerbehinderung ist ein Nachrichtenmagazin und finanziert sich mit Werbung.

Um diesen Inhalt lesen zu können, schalten sie

bitte den Werbeblocker ab!

Wenn sie die Werbung zulassen, unterstützen sie uns, auch in Zukunft unser Angebot kostenlos anbieten zu können.


Impressum Datenschutz Nutzungsbedingungen

Kommentare (0)
No ratings yet. Be the first to rate!
Bisher wurden hier noch keine Kommentare veröffentlicht
Einen Kommentar verfassen (eventuell müssen Sie angemeldet sein)
0
+

Gefällt Ihnen der Artikel?

Folgen Sie uns. Vielen Dank