Aus der Ampel-Koalition: Verzögerung der Vertrauensfrage taktisch richtig?

Lesezeit: 12 Minuten

Erstellt: 08. November 2024

Bildbeschreibung: Robert Habeck und Olaf Scholz im Gespräch im Deutschen Bundestag

Es scheint wie ein Befreiungsschlag, als der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das Ende der Ampel-Koalition am Mittwoch Abend verkündete, wenn man sich die Reaktionen im Bundestag anschaut. kommt es zu lauten Forderungen die Vertrauensfrage nicht erst am 15. Januar 2025 zu stellen, wie Scholz ebenfalls verkündete, sondern bereits jetzt. Friedrich Merz (CDU) forderte den Bundeskanzler sogar auf, die Vertrauensfrage bereits in der nächsten Woche zu stellen.

Gestern Abend bei der Sendung "Markus Lanz" im ZDF, war vom Parteivorstand der SPD, Saskia Esken zugeschaltet, die in ihrer Argumentation den 15. Januar 2025 als den richtigen Zeitpunkt für die Vertrauensfrage verteidigte. Ob das Grinsen von Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) der als Gast mit im Studio saß, mit guter Laune zu begründen war, oder Habeck sich über Esken lustig machte, das bleibt vielleicht sein Geheimnis.

Habeck hatte bei Lanz einen guten Gedankenansatz, indem er die Form wie heute in der Politik debattiert wird, als eine nicht vertrauensförderliche Debattenkultur darstellte, denn parteipolitisch werden immer wieder die eigenen Ideologien dargestellt und konstruktive Debatten und Lösungsfindungen scheinen in der politischen Kultur kaum noch möglich zu sein. Das eine ideologische Debattenkultur jedoch dann schädlich wird, wenn sich ein Land in einer starken Krise befindet, sei es wegen den steigenden Lebenshaltungskosten oder anderen außenpolitischen Umständen, dass schein in der heutigen Politik vergessen zu sein. Geschichtliche Kenntnisse hätten aber eigentlich ausreichend sein müssen um zu erkennen, dass die derzeitige Debattenkultur dafür sorge trägt, dasss Menschen das Vertrauen verlieren und der Rechtsruck damit gefördert wird.

Was aber bedeutet es wenn der Bundeskanzler erst am 15. Januar die Vertrauensfrage stellen will? Es ist eine Frage des Blickwinkels, aber auch eine Frage der Möglichkeiten, denn das sofortige Stellen der Vertrauensfrage kann genauso schädlich sein, wenn nicht sogar einen größeren Schaden anrichten. Ebenso würden damit Dinge damit nicht mehr umsetzbar sein. Trotzdem bleibt die Forderung berechtigt. Die Bewertung was besser ist, lässt sich aus diesen beiden Blickwinkeln erkennen:

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