Coronavirus: Pflegeversicherung Bonus für Altenpfleger 1500 Euro
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In der Corona-Krise will die gesetzliche Pflegeversicherung eine Sonderzahlung von bis zu 1500 Euro finanzieren. Dieses hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) aus Kreisen der Pflegekassen erfahren. Dabei soll der Beitrag sich orientieren an der Summe, die Bundesfinanzminister Olaf Scholz für 2020 steuer- und sozialabgabenfrei gestellt hat. Florian Lanz, der Sprecher des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherung, hatte zwar nicht gegenüber dem RND den konkreten Beitrag bestätigt, jedoch hatte auch von einer „steuerfreien Anerkennungsprämie“ gesprochen und wies damit indirekt auf den Betrag von 1500 Euro hin.
Lanz sagte: „Die Pflegekräfte leisten unter Corona-Bedingungen Herausragendes und dies sollte auch besonders honoriert werden.“ „Da diese Prämie am Ende aus den Portemonnaies der Beitragszahler finanziert wird, muss deren Höhe mit Augenmaß festgelegt werden“, betonte er. „Es sollte auch nicht nach Ost oder West, Nord oder Süd unterschieden werden. Hier sollten sich insbesondere Politik und Pflege-Arbeitgeber auf einen Höchstwert verständigen.“
Einen Schutzschirm für die gesetzliche Pflege hatte die Bundesregierung festgelegt, dass coronabedingte Zusatzlasten von den Pflegekassen bezahlt werden. Hierzu können auch Sonderprämien für die Beschäftigten gehören. Im Vergleich verdienen Altenpfleger zu anderen Ausbildungsberufen wie zu Krankenpflegern im Schnitt mehrere Hundert Euro weniger im Monat.
Die Grünen fordern für alle Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern eine einheitliche Gehaltszulage, in denen Patienten mit einer Corona-Infektion behandelt oder betreut werden. In einem gemeinsamen Forderungskatalog verlangen die Grünen, Kordula-Schulz-Asche Pflege-Expertin und Maria Klein-Schmeink Gesundheitspolitikerin, in der Corona-Krise bestimmte Leistungen der Pflegeversicherung zu erhöhen und die Angebote zu flexibilisieren.
Dabei schlagen sie vor in ihrem Papier, das dem RND vorliegt, die Pflegehilfsmittel-Pauschale, die auch für den Kauf von Schutzausrüstung verwendet werden kann, auf 80 Euro zu verdoppeln. Zusätzlich regen sie an, dass „Entlastungsbudget“ das jedem Pflegebedürftigem zusteht zu verdoppeln, auf 250 Euro. Anders als wie derzeit sollen die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen, das Geld auch für Hol- und Bringdienste nutzen dürfen.
Auch soll die Verhinderungspflege erweitert werden, indem nicht genutzte Leistungen der Kurzzeitpflege übertragen werden dürfen. Schulz-Asche sagte: „Mancherorts haben Tagespflegeeinrichtungen und ambulante Pflegedienste die Versorgung zurückgefahren. Damit entfallen inmitten der Krise solche Strukturen, die pflegebedürftige Menschen oder deren Angehörige unterstützen.“ Mit der Erweiterung bestehe die Chance, dass Belastungsspitzen verhindert würden und die Versorgung auch kurzfristig so sichergestellt werden könnte.
Außerdem setzen sich die Grünen-Politiker in ihrem Forderungskatalog dafür ein, dass weitere soziale Einrichtungen und Gesundheitsberufe unter den Corona-Schutzschirm gestellt werden, um Einnahmen, die wegbrechen zu kompensieren. Hierzu zählen die Autoren wie die Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe, Hebammen, Müttergenesungswerke und Physiotherapeuten. Klein-Schmeink sagte: „Der Schutzschirm weist noch immer zu große Löcher auf.“
Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung