EU-Schwerbehinderung

Das Online-Nachrichtenmagazin.
Politik, Soziales, Behinderung, Rente
und vieles mehr .... Kritisch, sachlich und offen. Pflege-news Nachrichtendienst zur Behindertenpolitik, Behinderung, Schwerbehinderung, Nachrichten

Impfpass-Debatte: EU-Gipfel privilegiert Menschen mit Impfnachweis

Bildbeschreibung: Der EU-Impfgipfel mit der Bundeskanzlerin, Angela Merkel und daneben rechts ist ein Impfpass mit einer Spritze zu sehen.
Foto: kk/BKA | © 2021 EU-Schwerbehinderung

Das es jemals zu einen Impfnachweis für Menschen die gegen das Coronavirus geimpft wurden, kommen soll, dass hatte die Bundesregierung immer dementiert. Der Deutsche Ethikrat lehnte Lockerung bei den Corona-Regeln für Menschen, die gegen das Coronavirus geimpft sind zum derzeitigen Zeitpunkt ab. In einer veröffentlichten Stellungnahme heißt es aber, es könne jedoch Gründe geben, dass für Corona Geimpfte in bestimmten Bereichen andere Regeln gelten. (wir berichteten) Dabei könne dieses langfristig für die Privatwirtschaft und kurzfristig in stationären Einrichtungen für pflegebedürftige und behinderte Menschen gelten.

Die Diskussion für einen Impfnachweis wächst allerdings, aber weniger von Deutschland aus, sondern vielmehr aus der EU heraus. "Wenn es keine europäische Lösung gibt, dann müssen wir dieses Projekt national umsetzen", sagte Sebastian Kurz, der Kanzler von Österreich.

Um diesen Inhalt anzusehen,
akzeptieren Sie bitte alle Cookies

Offensichtlich ist die Bundeskanzlerin, Angela Merkel (CDU), von einer europäischen Lösung nicht mehr ganz abgeneigt. Sie sagte am Abend, sie sei sich mit ihren Amtskollegen einig gewesen, „dass wir so etwas brauchen“. Als Grundlage dient dabei ein Vorschlag von der EU-Kommission, die aus dem Januar stammt, wo der Vorschlag eines digitalen Impfnachweises entstanden ist. Mit so einem Zertifikat soll die Möglichkeit geschaffen werden, Geimpften gegebenenfalls Vorteile zu gewähren. Es scheint also so, dass die Tendenzen dahin gehen, dass die Grundrechte nur mit einem Impfnachweis zurück erlangt werden können. Die EU-Staaten planen offensichtlich, in den nächsten drei Monaten sogenannte "nationale Impfausweise" zu entwickeln. Diese sollen zwar "miteinander kompatibel" sein, aber es droht auch ein Flickenteppich, denn schließlich hat die EU auch schon bei anderen Projekten, wie einen EU einheitlichen Schwerbehindertenausweis gezeigt, dass es für die EU nicht einfach ist, etwas einheitliches zu kreieren. Ein Projekt welches seit 2016 läuft und an dem sich Deutschland nicht beteiligt hat.

„Alle haben heute darauf hingewiesen, dass das zurzeit bei der geringen Durchimpfung der Bevölkerung gar nicht das Thema ist. Aber man muss sich ja vorbereiten“, sagte Merkel. Laut Merkel soll das aber nicht heißen, dass nur die Personen reisen dürfen, die einen entsprechenden Impfpass besitzen. „Darüber sind überhaupt noch keine politischen Entscheidungen getroffen.“

Werbung
In einigen EU-Staaten soll es allerdings schon jetzt für geimpfte Vorteile geben. So sollen EU-Staaten wie Polen und Rumänien geimpften bei der Einreise Vorteile gewähren. Die Regierung in Athen hat ebenso wie Zypern bereits ein bilaterales Abkommen mit Israel geschlossen, wonach ab April alle Israelis problemlos einreisen können, wenn sie den sogenannten Grünen Pass vorweisen, berichtet "T-Online". Schweden und Dänemark haben bereits "elektronischer Impf-Zertifikate" angekündigt. Auch wenn es tendenziell niemand hören mag, so scheint es eine Entwicklung zu geben, die das Zurückerlangen von Grundrechten, von einem Impfnachweis abhängig macht.

Zum gestrigen EU-Gipfel kommentiert Grüne Europaabgeordnete Katrin Langensiepen aus Niedersachsen:

„Die Debatte um Impfpässe und Impfprivilegien geht am Thema vorbei. Wir können uns nicht mit Ländern vergleichen, in denen schon die Mehrheit der Bevölkerung geimpft wurde, wenn der Prozentsatz der Geimpften in der EU nicht einmal im zweistelligen Bereich liegt. In Deutschland sind es weniger als 5%. Bevor wir über Reisefreiheit sprechen, sollten wir uns um die gesundheitliche Freiheit der Menschen in der EU kümmern. Der Fokus der Debatte muss darauf liegen, wie wir die Zahl der Geimpften erhöhen und Risikogruppen zu schützen. Hierfür müssen wir gemeinsam nach europäischen Lösungen für schnellere Produktion suchen. Was wir brauchen ist eine starke europäische Impfstrategie und keine nationalen Alleingänge.“

Autor: kro / © EU-Schwerbehinderung



Werbung

Coronavirus

Aktuelles

weitere Nachrichten

Kurznachrichten

Kommentare (0)

Rated 0 out of 5 based on 0 voters
Bisher wurden hier noch keine Kommentare veröffentlicht

Einen Kommentar verfassen

  1. Posting comment as a guest. Sign up or login to your account.
Rate this post:
Anhänge (0 / 3)
Deinen Standort teilen



0
+

Gefällt Ihnen der Artikel?

Liken Sie uns. Vielen Dank