Ampel-Koalitionsvertrag ist unterzeichnet „Ab nächster Woche wollen wir am Fortschritt arbeiten“
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Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP haben den Koalitionsvertrag für die erste Ampel-Regierung auf Bundesebene unterzeichnet. „Es soll ein Morgen sein, an dem wir aufbrechen zu einer neuen Regierung“, sagte am Dienstag der designierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Unterzeichnungszeremonie in Berlin.
So werde man dabei nicht vergessen, dass mit der Pandemie man noch eine große Krise zu bewältigen haben. Zunächst werde dieses die „ganze Kraft und Energie“ der neuen Regierung fordern. Der FDP-Chef Christian Lindner ergänzte, man haben lange und viel miteinander und auch mit der Öffentlichkeit intensiv gesprochen „Jetzt beginnt die Zeit der Tat." Der Koalitionsvertrag habe die Überschrift „Mehr Fortschritt wagen“, „ab nächster Woche wollen wir am Fortschritt arbeiten“, so Lindner.
Für die neue Regierung seien die Aufgaben und Herausforderungen groß, „unsere Ambitionen und unsere Bereitschaft zum Engagement sind es auch“, so Lindner. Dabei sagte die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock, dass man jetzt „auf der Höhe der gesellschaftlichen Realität“ ankomme.
Es gelte, den Koalitionsvertrag „mit Leben zu füllen“. Am Termin hatten im Berliner Futurium für die SPD neben Scholz die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, Fraktionschef Rolf Mützenich sowie Generalsekretär Lars Klingbeil teilgenommen. Den Koalitionsvertrag haben für die Grünen unterschrieben die Parteivorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock, die Noch-Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt, Bundesgeschäftsführer Michael Kellner und Anton Hofreiter. Für die FDP unterzeichneten Lindner, Parlamentsgeschäftsführer Marco Buschmann und Generalsekretär Volker Wissing. Der Bundeskanzler soll am Mittwoch im Bundestag gewählt werden und unmittelbar danach werden die Minister/innen ernannt.
Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung
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