Scholz Regierungserklärung zum EU-Gipfel
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Der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat diesen Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel in der kommenden Woche abgeben, bei dem es um den Ukraine Krieg und um die Wettbewerbsfähigkeit gehen soll.
Der Bundeskanzler hat auf den Krieg und die Klimakrise aufmerksam gemacht in seiner Rede. So gehe es um Frieden und Freiheit, um Demokratie, Sicherheit, Wohlstand, um gute Lebens Chancen, gute Arbeit in einer Klimaneutralen Zukunft für alle Bürgerinnen und Bürger in Europa, betonte der Kanzler. „Für diese Ziele setzt sich die Bundesregierung ein und diese Ziele teilen wir mit Millionen Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land“, betonte Scholz. Es gehe nicht darum eine Nostalgischen Zeit hinterher zu trauen, sondern jetzt gemeinsam anzupacken damit eine gute neue Zeit möglich wird. „Hier bei uns in Deutschland und in Europa insgesamt,“ sagte Scholz und erhielt Applaus im Plenum.
In nur Acht Monaten habe man sich unabhängig gemacht von russischen Gas, Öl und Kohle. So habe man in nur Acht Monaten die Energieversorgung vollständig umgestellt mit neuen Leitungen und Terminals für Flüssiggas, betonte der Kanzler.
So könne man seinen Blick mit Zuversicht nach vorne Setzen so waren letztes Jahr zu dieser Zeit die Gasspeicher zu 70 Prozent leer und sind jetzt zu 60 Prozent gefüllt, so Scholz.
Es komme darauf an eine neue starke Energieinfrastruktur zu bauen auch Europäisch. Den auch das hat diese Krise bewiesen „Europa ist dann stark, wenn wir zusammenhalten und wenn wir uns gegenseitig unterstützen,“ betonte der Kanzler und erhielt Applaus aus dem Plenum.
Der Kanzler lobte die existierende Energielieferungen aus den europäischen Nachbarländern. Zudem sei ein wichtiges Element die Reform des europäischen Strommarktdesigns, das die EU-Kommission vor zwei Tagen vorgelegt hat und den die Energieminister nun beraten, betonte Scholz.
