Sozialgerechte Politik von der Ampel gefordert

Lesezeit: 6 Minuten

Erstellt: 07. Februar 2024

Bildbeschreibung: Mehrere Menschen die auf einem Bürgersteig laufen.

Die Worte des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil, sind allen bekannt, als er sagte: "Auf den Sozialstaat kann unser Land stolz sein, und ihn werden und müssen wir stärken". Mittlerweile sind aber zweieinhalb Jahre vergangen und die Zahl jener Haushalte, die immer mehr an ihre finanzielle Belastungsgrenze stoßen, steigt ständig.

Diese Entwicklung ist nicht nur inflationsbedingt, durch Preissteigerungen bei den Lebensmitteln zu begründen, sondern insbesondere auch bei Energiepreisen, die für viele Haushalte nicht mehr finanzierbar sind. Energiepreise, die nicht nur Haushalte belasten, sondern Deutschland insgesamt Licht gut dastehen lassen, denn auch im Wirtschaftsbereich wird die Schließung oder Abwanderung der Industrie, Mittel- und Kleinunternehmen, mit den hohen Energiekosten begründet. Energiekosten, die in Deutschland zu hoch sind, deren Ursachen in vergangenen politischen Entscheidungen zu suchen sind.

Diese Entwicklungen sind meist der Grund, warum Menschen unzufrieden sind, sich mittlerweile Parteien suchen, die nicht mehr in der Mitte stehen. Zwar ließen sich solche Parteien noch stoppen, durch mehr politische Teilhabe, aber das alleine wird dauerhaft keine Lösung sein, denn die Probleme sind viel tiefgründiger als gedacht und die Forderung nach "sozialgerechter Politik", trotz allen Willen, nicht mehr so einfach umsetzbar, gerade wenn Parteien diese gleich wieder stoppen wollen, wie am Beispiel des Bürgergelds zu sehen ist.

Es schein eine Grenze des Machbaren erreicht zu sein, wenn es um den Sozialstaat Deutschland geht, eine Grenze deren Ursachen und Grundlagen schon lange vor der jetzigen Bundesregierung entstanden sind, derer Verantwortung sich am Ende keiner stellen wird. Lösen werden das "alternative" auch nicht.

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