Zeitpunkt der Vertrauensfrage - Scholz für Gespräch über Zeitpunkt bereit

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Erstellt: 08. November 2024

Bildbeschreibung: Bundeskanzler Olaf Scholz Portrait

Der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird seit ein paar Tagen für sein Termin am 15. Januar 2025, der Tag an dem er die Vertrauensfrage im Bundestag angekündigt hat, kritisiert. Laut aktueller Meldung der Deutschen Presseagentur (dpa) ist Scholz jetzt für Gespräche über den Zeitpunkt bereit.

Scholz soll diese Bereitschaft am Rande des informellem EU-Gipfels in Budapest getätigt haben. "Ich habe bereits am Mittwochabend angekündigt, dass ich zügig Neuwahlen in Deutschland ermöglichen möchte, damit nach dem Ausscheiden der FDP aus der Koalition bald Klarheit herrscht. Über den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutieren," betonte der Kanzler. Gut wäre es nach seinen Worten, wenn nun im Bundestag «unter den demokratischen Fraktionen eine Verständigung darüber erreicht wird, welche Gesetze noch in diesem Jahr beschlossen werden können," wird Scholz von der dpa zitiert.

Wörtlich soll er gesagt haben: "Diese Verständigung könnte dann auch die Frage beantworten, welcher Zeitpunkt dann der Richtige ist, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen, auch im Hinblick auf den möglichen Neuwahltermin."

Zügige Neuwahlen werden nicht nur aus der Union gefordert, sondern kommen auch aus der FDP. "Machen Sie den Weg frei für diese Entscheidung, in dem der Bundeskanzler die Vertrauensfrage im Deutschen Bundestag stellt", sagte der Fraktionschef der FDP, Christian Dürr.

Friedrich Merz (CDU) will ebenfalls zügig Neuwahlen. Für den nächsten Mittwoch ist bereits eine Regierungserklärung des Bundeskanzlers im Bundestag angekündigt. Diesen Zeitpunkt will die Union, so berichtet "Die Welt" über die Plattform "X" (ehemals Twitter) mit Scholz "abrechnen". Neben Merz soll auch der Ministerpräsident von Bayern, Markus Söder (CSU) im Bundestag reden, auch wenn dieser kein abgeordneten Sitz im Bundestag ist, so darf er als Mitglied des Bundesrats, im Bundestag eine Rede halten.

Offen ist noch, ob Scholz diesen Zeitpunkt für die Vertrauensfrage nutzen wird, oder die SPD weiterhin daran festhält noch möglichst viele Gesetze als Minderheitsregierung durch den Bundestag, bringen zu wollen.

Donald Trump soll am 20. Januar 2025 als neuer US-Präsident seinen Amtseid ablegen. CDU-Chef Friedrich Merz hält es für denkbar, dass am Vortag, dem 19. Januar, ein neuer Bundestag gewählt wird. Eine Wahl an diesem Sonntag wäre „ohne Weiteres möglich“, so Merz gegenüber dem Stern.

In der Bundespressekonferenz wurde von einem Regierungssprecher deutlich gemacht, dass der Bundeskanzler in seiner geplanten Regierungserklärung am nächsten Mittwoch, die Vertrauensfrage nicht stellen wird.

Autor: kk / © EU-Schwerbehinderung