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Corinna Rüffer und Stephanie Aeffner vertreten im Dreamteam die Grüne Behindertenpolitik

Bildbeschreibung: Corinna Rüffer, die behinderten Politische Sprecherin der Grünen und Stephanie Aeffner die behinderten Politische Sprecherin der Grünen.
Foto: © Corinna Rüffer/Yaph Trier und Stephanie Aeffner/Sabine Arndt

Im Deutschen Bundestag haben die Fraktionen ihre thematischen Zuständigkeiten für diese Legislaturperiode geklärt. In der Behindertenpolitik werden in Zukunft Stephanie Aeffner und Corinna Rüffer von den Grünen gemeinsam als Team die Themen aufgreifen. Hierzu wurde die Position der behindertenpolitischen Sprecherin von den Grünen zur Berichterstatterin umbenannt, so dass beide mit entsprechenden Zuständigkeiten gemeinsam in der Behindertenpolitik tätig werden können.

Stephanie Aeffner soll künftig als Berichterstatterin der Grünen für die Themen Barrierefreiheit, Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes, inklusives Gesundheitswesen und Sozialhilfe zuständig sein. Corinna Rüffer soll als Berichterstatterin für die Themen IPReG, inklusiver Arbeitsmarkt, Bildung, Triage, und Gewaltschutz, zuständig sein.

Mitte Januar hatten die einzelnen Ministerien ihre Inhalte für die laufende Wahlperiode vorgestellt. Für den Bereich, „Arbeit und Soziales“ wurde der zuständige Minister Hubertus Heil (SPD) erwartet, da dieser sich wegen eines Kontaktes zu einer auf das Coronavirus positiv getesteten Person in Quarantäne befindet, hat die zuständige Parlamentarische Staatssekretärin, Kerstin Griese, die einleitende Rede übernommen.

Große Neuigkeiten waren nicht zu hören, die bereits im Koalitionsvertrag nachzulesen sind. Der Mindestlohn von 12 Euro soll noch in diesem Jahr kommen und man will gerade im Bereich der Behindertenpolitik noch viel tun. Nur genaue Inhalte fehlten in der Rede von der Staatssekretärin.

Stephanie Aeffner (Bündnis 90/Die Grünen) hatte in ihrer Rede insbesondere die Behindertenpolitik und die noch dringenden notwendigen Maßnahmen zur Verbesserung in der Barrierefreiheit ausgesprochen.

Ein wichtiges Thema ist jetzt die Umsetzung des Urteils vom Bundesverfassungsgericht, welches eine dringende Regelung zur Triage als notwendig ansieht und einen entsprechenden Auftrag an den Gesetzgeber formuliert hat. Der Bundestag muss die Triage gesetzlich ausformulieren, so das Menschen mit Behinderungen bei einer möglichen Triage, nicht benachteiligt werden.

Aeffner sprach sich dafür aus und sieht es als dringende Aufgabe der Bundesregierung, dass dieses Thema jetzt zeitnah angegangen wird und die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf zum Thema Triage formuliert.

Bei der Triage geht es im Wesentlichen darum, nach welchen Kriterien die Priorisierung von Menschen bei einer medizinischen Behandlung erfolgen soll, wenn die notwendigen Versorgung überlastet ist. Aktuell haben viele Menschen mit Behinderung daher die Befürchtung, dass sie im Falle einer intensivmedizinischen Behandlungsnotwendigkeit wegen des Coronavirus, benachteiligt werden.

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



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