Scholz kündigt zusätzliche Waffenlieferungen für die Ukraine an
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In einer emotionalen Rede begrüßte heute Bundeskanzler Olaf Scholz den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin und betonte die tiefe Verbundenheit zwischen Deutschland und der Ukraine. Scholz versicherte, dass Deutschland weiterhin fest an der Seite der Ukraine stehe und verwies auf die umfassende Militärhilfe der westlichen Partner.
„Bis zum Jahresende werden wir außerdem mit Unterstützung unserer Partner Belgien, Dänemark und Norwegen ein weiteres militärisches Unterstützungspaket im Wert von rund 1,4 Milliarden Euro an die Ukraine liefern. Darin enthalten sind unter anderem weitere Luftverteidigungssysteme vom Typ IRIS-T und Skynex, Flakpanzer Gepard, Panzer- und Radhaubitzen, Kampfpanzer, geschützte Fahrzeuge, Kampfdrohnen, Radare und Artilleriemunition,“ betonte Scholz.
Selenskyj ist bereits zum vierten Mal in diesem Jahr in Deutschland, was die enge Zusammenarbeit beider Länder angesichts des anhaltenden Krieges in der Ukraine unterstreicht. Der Bundeskanzler erinnerte an den nun fast tausend Tage andauernden brutalen Angriffskrieg Russlands. „Der Heldenmut und die Tapferkeit der Ukraine können gar nicht genügend gewürdigt werden“, sagte Scholz und hob Deutschlands Rolle als stärksten militärischen Unterstützer der Ukraine in Europa hervor.
Er betonte, dass Deutschland nicht nur moralisch hinter der Ukraine stehe, sondern auch konkrete Hilfen leiste, darunter ein neues militärisches Unterstützungspaket im Wert von über 600 Millionen Euro. Darin enthalten seien moderne Luftverteidigungssysteme wie das IRIS-T-System sowie Panzer und Drohnen, um die Ukraine gegen die gezielten Angriffe auf ihre Energieinfrastruktur zu verteidigen, die Russland in den vergangenen Monaten vermehrt verübt hat.
Besonders wichtig sei die Unterstützung im Hinblick auf den kommenden Winter, den dritten in diesem Krieg. Scholz kündigte zusätzlich 170 Millionen Euro für die Reparatur der Energieinfrastruktur der Ukraine an, um die Wärmeversorgung im Land sicherzustellen.
Selenskyj dankte Scholz und Deutschland für die umfassende Unterstützung, insbesondere im Bereich der Luftverteidigung, die Tausende ukrainische Leben gerettet und den Menschen in den Städten und Dörfern Schutz vor dem „russischen Terror“ gegeben habe. Die gelieferten Patriot- und IRIS-T-Systeme sowie Gepard-Panzer seien ein entscheidender Beitrag im Kampf gegen die russische Aggression. Er betonte, dass die Unterstützung Deutschlands nicht nur militärisch, sondern auch wirtschaftlich und politisch von großer Bedeutung sei.
In der gemeinsamen Pressekonferenz erläuterte Selenskyj seine Strategie für den Frieden: „Die Ukraine möchte wie kein anderes Land auf der Welt, dass dieser Krieg gerecht zu Ende geht.“ Er dankte Scholz für die kontinuierliche Unterstützung und machte deutlich, dass die Ukraine auf die weitere Hilfe im kommenden Jahr zählt. Es sei wichtig, den Krieg nicht nur zu beenden, sondern auch dafür zu sorgen, dass sich solche Aggressionen nicht wiederholen.
Scholz betonte, dass die Entschlossenheit Deutschlands und seiner Partner eine klare Botschaft an Russland sei: „Ein Spiel auf Zeit wird nicht funktionieren.“ Deutschland werde seine Unterstützung für die Ukraine fortsetzen, sowohl militärisch als auch finanziell, und sich weiterhin für einen gerechten und dauerhaften Frieden auf Basis des Völkerrechts einsetzen. Russland müsse sich einer ehrlichen Diplomatie stellen, wenn es wirklich an einem Ende des Krieges interessiert sei.
Selenskyj sagte: „Ich bedanke mich auch für die Friedensformel und für die Zusammenarbeit mit dem Team des 'peace summit'. Es gab den ersten Friedensgipfel. Wir wollen den zweiten durchführen. Aber wir sehen, dass sich Russland vor der ehrlichen Diplomatie und davor drückt, dass man diesen Krieg nach dem UNO-Statut beendet. Das verlangen wir – einen gerechten Frieden für die Ukraine, einen Sieg für uns – und dafür arbeiten wir täglich.“
Der ukrainische Präsident kündigte an, dem Bundeskanzler einen Plan vorzustellen, wie die Ukraine Russland zum Frieden zwingen könne: „Heute werde ich dem Bundeskanzler den Plan vorstellen, wie wir unserer Meinung nach Russland zum Frieden zwingen können, wie wir diesen Krieg beenden können – es wäre wünschenswert, dass das schon nächstes Jahr passiert, 2025 – und wie wir garantieren können, dass sich diese Aggression nicht wiederholt.“
Er betonte, dass dies eine Brücke zu einem erfolgreichen Friedensgipfel sei: „Das ist eine Brücke zum ergebnisreichen Friedensgipfel, der einen Punkt hinter diesen Krieg setzt. Das steht nicht im Widerspruch zu unserem Friedensplan. Das ist ein weiteres Element. Das können wir alle gemeinsam mit unseren Partnern schaffen, und wir zählen dabei auch auf die deutsche Unterstützung.“
Mit dieser klaren Botschaft machte Selenskyj deutlich, dass die Ukraine auf einen gerechten und dauerhaften Frieden hinarbeitet und auf die kontinuierliche Unterstützung Deutschlands und seiner Partner setzt. Beide Staatsoberhäupter bekräftigten ihre Entschlossenheit, den Krieg zu einem gerechten Ende zu bringen, und betonten, dass die Suche nach Frieden ihre oberste Priorität bleibe.
Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung