Werden Quarantänebrecher zwangseingewiesen? - In einigen Bundesländern möglich
- Lesezeit: 1 Minuten
Kommt es in Deutschland zu Zwangseinweisungen für Quarantänebrecher? Laut einem Bericht der "Welt am Sonntag" wollen einige Bundesländer schärfer gegen hartnäckige Corona-Quarantäneverweigerer vorgehen. Nach dem Bericht drohen hohe Bußgelder bei Missachtung der geltenden Bestimmungen. Im Extremfall sollen sogar Zwangseinweisungen möglich sein.
Baden-Würtenberg: Hier sollen dem Bericht zufolge, bald zentrale Einrichtungen für wiederholte Quarantänebrcher geschaffen werden. "Diese Plätze würden dauerhaft durch einen Wachdienst kontrolliert", sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in Stuttgart am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur, wie das Ärzteblatt berichtete.
In Schleswig-Holstein soll auf dem Gelände der Jugendarrestanstalt Moltsfelde, Quarantänebrecher untergebracht werden, wie es unter Berufung auf den Landtag heißt. Laut "Welt am Sonntag", plant Brandenburg eine Zentralstelle für Quarantänebrecher in einer dafür vorgesehenen Erstaufnahmeeinrichtung. In Sachsen werde, so das Sozialministerium, derzeit ein "Unterbringungsobjekt" für solche Zweche eingerichtet. Bayern sieht "Zwangseinweisungen" als letztes Mittel.
„Grundsätzlich ist es möglich, dass Kranke oder Krankheitsverdächtige abgesondert werden können“, sagt Christoph Degenhart, emeritierter Professor für Staats-und Verwaltungsrecht sowie Medienrecht der „Welt“.
Autor: kk / © EU-Schwerbehinderung