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Merz zollt „Ampel“-Parteien Respekt für Sondierungspapier aus

Bildbeschreibung: Friedrich Merz Union.
Foto: © Tobias Koch

Der Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat Respekt der SPD, FDP und Grünen für ihr Sondierungspapier als Grundlage für Koalitionsverhandlungen gezollt und die Union dazu aufgerufen, sich auf die Oppositionsrolle einzustellen. „Sie haben, wie ich finde, ein beachtliches Papier vorgelegt“, sagte er gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) (Samstagausgabe).

„Das ist ein Anlass zum Respekt und zur kritischen Selbstüberprüfung: Das hätten wir auch haben können.“ Der Unionspolitiker setzt sich damit von dem Bundestagsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) ab der das Papier kritisiert hatte. Nach zwölf Jahren ist Merz wieder in den Bundestag eingezogen, als möglicher Kandidat für den Parteivorsitzt. Dabei sagte er, dass nach seiner Einschätzung es jetzt zu einer Ampelkoalition komme.

„Das Papier des heutigen Tages zeugt von Einigungswillen und auch von der Bereitschaft gemeinsam zu regieren. Wir sollten uns darauf einrichten, Opposition zu sein.“ So sei er nicht enttäuscht von FDP-Chef Christian Lindner, der im Wahlkampf gesagt hatte, ihm fehle die Fantasie für eine Ampel. „Nein. Christian Lindner, auch die Grünen und die Sozialdemokraten haben professionell miteinander verhandelt. Sie haben vor allem vertraulich miteinander verhandelt.“

Dabei sagte er auf die Frage, ob er Nachfolger von CDU-Chef Armin Laschet werden solle: „Es geht jetzt nicht um einzelne Personen. Sondern es geht darum, dass die Union optimal aufgestellt ist für die Rolle, die sie zu spielen hat. Wenn ich mich daran beteiligen kann, tue ich das.“ Die CDU brauche ein gutes Team. „Ich beteilige mich an den Gesprächen.“ Die Union müsse „Schrittmacher-Themensetzer“ sein. „Wir müssen vor der Kurve sein der gesellschaftlichen Entwicklungen. Wir müssen darauf achten, dass in diesem Land wirtschaftliche Prosperität herrscht, soziale Gerechtigkeit.“ Zudem dürfe die Union nicht nur kritisieren, sondern müsse konstruktiv in die parlamentarische Arbeit gehen.

Autor: md / © EU-Schwerbehinderung



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