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Corona-Gipfel am Montag: Scholz spricht sich gegen Lockerungen aus

Bildbeschreibung: Der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Foto: © kk / EU-Schwerbehinderung

Der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor dem Bund-Länder-Treffen am Montag sich angesichts der rasant steigender Infektionszahlen aufgrund der Omikron-Welle gegen Lockerungen ausgesprochen. Er betonte in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“: „Ich bin dafür, den Weg, den wir eingeschlagen haben, weiterzugehen. Es ist jedenfalls sicher nicht angebracht, mitten in der Omikron-Welle auf breiter Front die Regeln zu lockern“, sagte er. „Wir brauchen keine Kurskorrektur“, unterstrich Scholz.

Dabei betonte er das Land sei auf dem richtigen Weg. So hätten die seit November eingeführten strengen Corona-Regeln dazu geführt, dass die Omikron-Welle Deutschland später erreicht, habe als die europäischen Nachbarn. Zudem verwies er auf die vor gut zwei Wochen vereinbarte 2G-plus-Regel für Restaurants beim letzten Bund-Länder-Gipfel.

Außerdem hat Scholz bei der allgemeinen Impfpflicht noch mal bekräftigt das die Mehrheit seiner Koalition hinter der allgemeinen Impfpflicht versammeln. „Ich wünsche mir die Mehrheit in jeder Hinsicht: Im Volk, im Parlament, in den Parteien“, sagte Scholz gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“.

Auch sei er „zuversichtlich“, in der eigenen Regierung eine Mehrheit zustande zu bringen. Dabei verteidigte Scholz die Einstufung der Frage als Gewissensentscheidung. „Das ist eine große gesellschaftliche Neupositionierung, die nicht nur der Kanzler oder die Bundesregierung oder der Bundestag vornimmt oder die 16 Länder, sondern die wir als Gemeinschaft vornehmen“, sagte der Kanzler. Das gewählte parlamentarische Vorgehen gebe „dem Prozess die Würde, die er braucht“, betonte der Bundeskanzler.

Ohne eine Impfpflicht werde es aber „nicht gelingen, die Quote auf das Niveau zu bringen, das nötig ist, damit wir die Pandemie hinter uns lassen können“. Die Ampel-Parteien aus SPD, Grünen und FDP wollen keinen eigenen Gesetzentwurf vorlegen. So sind insbesondere in der FDP die Vorbehalte gegen die allgemeine Impfpflicht groß. Am kommenden Mittwoch will der Bundestag erstmals über die allgemeine Impfpflicht debattieren.

Zugleich warnte der Kanzler vor Hoffnungen auf ein schnelles Ende der Pandemie. „Wir dürfen nicht blauäugig sein. Es ist eine Illusion zu glauben, in drei Monaten wäre die Pandemie einfach auf wundersame Weise für alle Zeiten vorbei,“ betonte Scholz.

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



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