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Freiwillig zurückgezahlte Corona-Soforthilfen

Bildbeschreibung: Mehrere 500, 100, 50 und 5 Euroscheine.
Foto: © J S

Von den ausgezahlten Corona-Soforthilfen in Höhe von 13,53 Milliarden Euro wurden mit Stand 30. Juni 2021 901,25 Millionen Euro freiwillig zurückgezahlt. Laut einer Antwort der Bundesregierung (19/32531) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/32339) verbleiben damit Rückzahlungsforderungen in Höhe von 322,61 Millionen Euro.

In der Drucksache 19/32531 heißt es:

Jüngst haben Medien berichtet, zahlreiche Unternehmen hätten freiwillig Corona-Soforthilfen zurückgezahlt. Das Gesamtvolumen betrage derzeit rund 1 Mrd. Euro. Die zuständigen Stellen der Länder hätten dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) mitgeteilt, dass sie bislang einerseits Rückzahlungen in Höhe von 322 Mio. Euro geltend gemacht hätten und dass darüber hinaus freiwillige Rückzahlungen in Höhe von 911 Mio. Euro erfolgt seien.

Weiter teilen die Parlamentsnachrichten mit:

Die Gründe für die Rückzahlung von Corona-Soforthilfen seien vielfältig, heißt es in der Antwort. Insbesondere hätten Unternehmen zum Zeitpunkt der Antragstellung teilweise höhere Liquiditätsengpässe für den dreimonatigen Förderzeitraum prognostiziert als letztlich eingetreten sind, „sodass jetzt entsprechende Überprüfungen und Rückzahlungen anstehen“. Die Schlussberichte der Länder über die bestimmungsgemäße Verwendung der Corona-Soforthilfen seien bis zum 30. Juni 2022 vorzulegen, teilt die Regierung mit.

Autor: Bundestag/hib | © EU-Schwerbehinderung/Deutscher Bundestag






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