Thüringer Kommunalwahlen: Göring-Eckardt mahnt trotz Hoffnungsschimmer zur Wachsamkeit

  • 27 Mai
Bildbeschreibung: Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne).

Die aus Thüringen stammende Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) sieht angesichts des ersten Durchgangs der Kommunalwahlen in Thüringen keinen Grund zur Entwarnung. „Die Ergebnisse der Kommunalwahlen sind ein kleiner Hoffnungsschimmer, aber lassen bei weitem noch nicht aufatmen“, sagte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Die Demokratie braucht weiter die wehrhaften Wählerinnen und Wähler.“

Die Ergebnisse zeigten zwar, dass die Demokratie wehrhaft sein könne, wenn sie mit Leben gefüllt werde, so Göring-Eckardt. „Einen AfD-Durchmarsch bei den Wahlen der Bürgermeister und Landräte gab es nicht. Mein großer Dank gilt all denen, die dazu beigetragen haben. In ganz Thüringen wurde sichtbar: Die Gesellschaft bietet den Demokratiefeinden die Stirn, Thüringen bleibt vielfältig und weltoffen.“

Beruhigend seien die Ergebnisse aber nicht, fügte sie hinzu. „Die AfD wird in einigen Stichwahlen erneut zur Wahl stehen. Und sie konnte vielerorts in den Kreistagen und Stadträten Zugewinne verbuchen. Das wird es in vielen Kommunen erschweren, konstruktive Mehrheiten zu bilden.“

Die Grünen-Politikerin betonte mit Blick auf den Kandidaten Tommy Frenck: „Dass obendrein in Hildburghausen ein offensichtlicher Neonazi in die Landrats-Stichwahl eingezogen ist, zeigt, wie sehr die Demokratie durch ihre Feinde gefährdet ist. Wer so offen unsere Demokratie und unser Land verhöhnt, der sollte kein Amt bekleiden dürfen.“

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