Herber Rückschlag für die Selbstbestimmung der Pflege

  • 14 Jun
Bildbeschreibung: Eine Frau mit einer Mundmaske.

Am Montag (10. Juni 2024) wurde bekannt, dass das Quorum zur Errichtung einer Pflegeberufekammer in Baden-Württemberg nicht erreicht wurde und damit die Errichtung einer Selbstverwaltung der professionell Pflegenden gescheitert ist. Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) stuft dieses Ergebnis als herben Rückschlag für die Profession Pflege ein.

„Das Scheitern der Pflegeberufekammer wirft uns als Profession nicht nur in Baden-Württemberg zurück, sondern ist bundesweit ein schlechtes Signal für den Aufbau von Selbstverwaltungsstrukturen“, konstatiert die neu gewählte Präsidentin des DBfK, Vera Lux. „Das ist auch für die Versorgungsqualität besorgniserregend. Denn wer, wenn nicht die professionell Pflegenden als die zuständigen Expert:innen, soll festlegen, was eine gute pflegerische Versorgung für alle Bürger:innen ausmacht?“

Gesundheitsminister Manne Lucha hatte am Montag beteuert, dass das Scheitern der Kammer kein Grund sei, in dem Bemühen nachzulassen, die Pflege so gut als möglich zu stärken. „Minister Lucha hat mit den Kolleg:innen im Regionalverband Südwest starke Ansprechpartner:innen vor Ort“, so Lux.

Der DBfK plädiert für zeitnahe offene Gespräche über Alternativen zur Pflegeberufekammer, um der Fremdbestimmung der professionell Pflegenden entgegenzuwirken und die Versorgungsqualität für die Bevölkerung zu sichern. Die rasante Entwicklung der Pflegebedürftigen in Deutschland zeigt den enormen Bedarf und die Bedeutung für die Gesellschaft.

„Der Organisationsgrad und die Form der Organisation einer Berufsgruppe ist extrem wichtig. Pflege ist die größte Berufsgruppe im Gesundheitswesen. Würden wir uns alle zusammenschließen, hätten wir deutlich mehr politischen Einfluss auf die Gestaltung der Pflege in Deutschland“, so Lux. „Ich appelliere hier auch an Bundesgesundheitsminister Lauterbach, die Selbstverwaltung der professionell Pflegenden auf Bundesebene aufzubauen und zu stärken. Die ersten Schritte dazu sollen mit dem Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz auf den Weg gebracht werden, aber ohne eine ausreichende und langfristige Finanzierung bleibt die pflegerische Selbstverwaltung ein zahnloser Tiger. Genau deshalb treten wir weiterhin für Pflegeberufekammern ein: Wenn wir Pflegenden unsere Vertretung selbst finanzieren und gemeinsam die Richtung bestimmen, sind wir nicht länger von der Haushaltslage, politischem Willen und Wahlergebnissen abhängig, sondern wirklich selbstbestimmt.“

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