Verkehrswende - Streckensperrung für mehr Barrierefreiheit angekündigt

  • 14 Jun
Bildbeschreibung: Blick auf die Gleise eines Bahnhofs, in dem sich kein Zug befindet

Das marode Schienennetz der Deutschen Bahn soll saniert werden und Maßnahmen zur Erreichung der Barrierefreiheit umgesetzt werden, wie der Deutsche Bundestag mitteilte. Die Bundesregierung will zudem das Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) novellieren. Dazu gab es eine Einigung im Vermittlungsausschuss. „Wir begrüßen die erzielte Einigung im Vermittlungsausschuss. Das Gesetz wird wesentlich verbessert. Nun müssen Sanierung und Ausbau des Schienennetzes schnell angegangen werden“, so der Vorsitzende Martin Burkert der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG).

Carina Konrad, FDP-Fraktionsvorsitzende erklärte dazu: „Wir stellen die Weichen, damit die Bahn wieder pünktlich kommt und mehr Güter über die Schiene transportiert werden können. Mit dem Bundesschienenwegeausbaugesetz von Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing können veraltete Strecken endlich zügig saniert werden, während die Vorgängerregierungen das deutsche Schienennetz auf Verschleiß gefahren haben. Statt einzelne Abschnitte nach und nach in einem Flickenteppich zu reparieren, werden die wichtigsten Strecken jetzt in einem Rutsch generalsaniert und mit neuester Technik ausgestattet. Damit schaffen wir ein effektives Hochleistungsnetz, von dem Bahnreisende und Unternehmen gleichermaßen profitieren. Nach der Planungsbeschleunigung für die Sanierung unserer Brücken und Straßen machen wir jetzt auch Tempo bei der Modernisierung und Digitalisierung der Schiene. Besonders profitieren werden die Hochleistungskorridore, die ab 2024 generalsaniert und zu einem Hochleistungsnetz ausgebaut werden. Das ist ein wichtiger Beitrag für den Standort Deutschland und unsere dringend benötigte Wirtschaftswende.“

In den Parlamentsnachrichten wurde heute eine erste Maßnahme, auf Anfrage, dargestellt: Während der Generalsanierung der Strecke Hamburg-Berlin wird der Abschnitt zwischen Hamburg-Rothenburgsort und Berlin-Spandau zwischen dem 1. August 2025 und dem 30. April 2026 komplett gesperrt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/11673) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/11299) hervor. Die Fern- und Güterzüge würden über Uelzen, Salzwedel und Stendal umgeleitet, heißt es in der Antwort. Güterverkehre würden zusätzlich über Werder - Magdeburg - Braunschweig umgeleitet. Für die Instandhaltung der Infrastruktur ist es den Angaben zufolge erforderlich, den Korridor Hamburg - Berlin bereits von August bis Dezember 2024 abschnittsweise zu sperren.

Nach dem Konzept der Deutschen Bahn AG (DB AG) für den Schienenersatzverkehr während der Generalsanierung gefragt, schreibt die Bundesregierung: Gemeinsam mit den Aufgabenträgern, Verkehrsverbünden und vertraglich gebundenen Eisenbahnverkehrsunternehmen im Schienenpersonennahverkehr werde ein gesamthaftes Ersatzkonzept für alle Linien erarbeitet. Sobald die konkreten Routen der Schienenersatzverkehre vorliegen, sei zudem vorgesehen, „dass alle Straßenbaulastträger darüber informiert werden und eine Abstimmung stattfindet“.

Während der Generalsanierung werden laut Bundesregierung an allen Verkehrsstationen auf der Strecke Maßnahmen zur Erreichung der Barrierefreiheit umgesetzt. Im Anschluss sollen 20 von 28 Verkehrsstationen weitreichend barrierefrei sein.

Autor: kk / Bundestag


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